Europa- und Kommunalwahl Wahlsplitter aus Sachsen

Was passiert in der Woche vor der Wahl in Sachsen? Wie bereiten sich die Menschen, Kommunen und Städte auf das Wahlwochenende vor? Hintergründe und Berichte zur Europa- und Kommunalwahl finden Sie hier.

25.05.2019, 14:10 Uhr | Nach der Wahl ist vor der Wahl ...

25.05.2019, 12:00 Uhr | Streit um Wahlplakate in Zittau und Chemnitz

25.05.2019, 08:20 Uhr | Immer mehr Briefwähler in Sachsen

24.05.2019, 18:30 Uhr | AfD-Kandidatur von Sachsens Handball-Präsident beschäftigt DHB

Das Präsidium des Deutschen Handballbundes (DHB) wird sich auf seiner Sitzung am Montag in Stuttgart mit der AfD-Kandidatur des sächsischen Verbandschefs Uwe Vetterlein beschäftigen. Dies bestätigte DHB-Präsident Andreas Michelmann am Donnerstag dem "Deutschlandfunk".

Vetterlein, der auch Mitglied im DHB-Präsidium ist, wird bei dem turnusmäßigen Treffen nicht anwesend sein. Er tritt bei der sächsischen Kommunalwahl im Dresdner Wahlkreis 4 für die AfD an. Laut Informationen der "Leipziger Volkszeitung" will der Leipziger Bezirk des Handball-Verbandes Sachsen (HVS) deswegen nicht mehr mit Vetterlein zusammenarbeiten. Das offene Bekenntnis Vetterleins zu den "nationalistischen, diskriminierenden und antidemokratischen Positionen und die Nutzung der populistischen Phrasen" der AfD sei mit dem Amt des HVS-Präsidenten nicht vereinbar und schade der Reputation der sächsischen Handballer, lautete die Begründung.

24.05.2019, 16:00 Uhr | Kreistagswahl im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge findet statt

Die Kreistagswahl im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge kann wie geplant durchgeführt werden. Das hat die Landesdirektion Sachsen nach einer Wahlpanne in der Gemeinde Bannewitz am Freitagnachmittag mitgeteilt. Die Kommune hatte Briefwahlunterlagen versandt, in denen der Stimmzettel für die Kreistagswahl fehlte. Etwa 100 Briefwähler von 8.800 Wahlberechtigten sollen betroffen gewesen sein. Nach Informationen der Landesdirektion wurden inzwischen "nachweislich mindestens 75 Wahlberechtigten der Stimmzettel nachgereicht". Bis zum Wahltag könne die Zahl der Betroffenen sogar noch optimiert werden.

Auch wenn die 25 Wahlberechtigten ihre Stimme für die Kreistagswahl nicht mehr abgeben sollten, wäre eine Absage der Wahl unverhältnismäßig und nicht gerechtfertigt. Der Mangel sei "nicht so gravierend". Die Landesdirektion werde die Kreistagswahl nach ihrem Abschluss als zuständige Wahlprüfungsbehörde aber noch einmal genau unter die Lupe nehmen. Sollten sich der Mangel der Stimmzettel als ergebnisrelevant erweisen, wäre die Wahl ungültig und müsste wiederholt werden.

24.05.2019, 12:50 Uhr | Zahlen und Fakten zum Wahlsonntag

Kommunalwahlen

• 10 Kreistage
• 13 Bürgermeister
• 419 Stadt- und Gemeinderäte
• 870 Ortschaftsräte
• ca. 3,3 Millionen Wahlberechtigte

Europawahl

• 751 Abgeordnete
• ca. 400 Millionen Wahlberechtigte

Bei der Durchführung der Wahl am Sonntag werden mehr als 34.000 ehrenamtliche Wahlhelfer im Einsatz sein.

24.05.2019, 11:05 Uhr | Kreistagswahl im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in Gefahr?

Die Wahl zum neuen Kreistag im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge steht auf der Kippe. Wie die "Sächsische Zeitung" berichtet, ist in der Gemeinde Bannewitz ein Fehler aufgetreten. Demnach wurden die Briefwahlunterlagen ohne die Wahlscheine für die Kreistagswahl verschickt. Das Landratsamt und die Landesdirektion Sachsen wollen am Freitag beraten, ob und wenn ja wie die Wahl stattfinden kann.

24.05.2019, 10:35 Uhr | Landtagspräsident ruft Sachsen zur Wahlteilnahme auf

Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler hat die Sachsen zur Stimmenabgabe bei der Europa- und Kommunalwahl aufgerufen. "Am Sonntag können die Sachsen über die künftige Politik in ihrem Heimatort und zugleich über die Zukunft Europas mitentscheiden", erklärte er. Alle Bürger sollten ihr demokratisches Wahlrecht nutzen, "um damit ihren Einfluss auf verschiedenen politischen Ebenen geltend zu machen", so Rößler.

Auch Innenminister Roland Wöller appeliert an die Sachsen, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. "Das Wahlrecht ist ein elementares, staatsbürgerliches Recht in unserer Demokratie", erklärt er und ergänzt: "Jede Stimme zählt!"

24.05.2019, 09:40 Uhr | Tausende Kandidaten für Kommunalwahlen aufgestellt

Bei der Kommunalwahl am Sonntag treten mehrere Tausend Kandidaten an. Die meisten Bewerber gibt es bei der CDU. Sie hat nach eigenen Angaben 6.500 Kandidaten aufgestellt. Die Linke hat demnach 2.200 Kandidaten, die AfD 1.500 Kandidaten (davon etwa 15 Prozent parteilos), die SPD 1.300 Kandidaten und die Grünen rund 1.200 Kandidaten.

23.05.2019, 17:00 Uhr | Dresden will nach Gerichtsurteil NPD-Plakate abhängen lassen

23.05.2019, 14:30 Uhr | Görlitzer OB-Wahl wird "Richtungswahl für ganz Deutschland"

Der Sonntag wird in manchen sächsischen Orten ein Superwahltag. Neben der Europa- und Kommunalwahl werden in 13 Orten auch neue Bürgermeister gewählt. Besonders viel Aufmerksamkeit erzeugt die Görlitzer Oberbürgermeisterwahl. In der Neißestadt könnte bald der AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel auf dem Chefposten im Rathaus sitzen. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Meyer, spricht mit Blick auf die Abstimmung in Görlitz von einer "Richtungswahl für ganz Deutschland".

Die Kommunalwahlen am Sonntag werden zudem als Stimmungstest für die Landtagswahl am 1. September gesehen. Das Augenmerk richtet sich vor allem auf das Abschneiden der AfD. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren spielte die Partei noch eine untergeordnete Rolle. Diesmal hätte sie Chancen auf viele Mandate, schätzt Politikwissenschaftler Hans Vorländer ein.

23.05.2019, 13:20 Uhr | Ermittlungen zu vorab ausgefülltem Stimmzettel in Meißen

23.05.2019, 11:40 Uhr | Wahlpanne in Borna: Schreibfehler auf Stimmzettel

Vor der Kreistagswahl in Borna gab es eine Wahlpanne. Wie die "Leipziger Volkszeitung" berichtet, ist auf einem Stimmzettel ein falsch geschriebener Name aufgetaucht. Der Fehler sei zuerst einer Briefwählerin aufgefallen. So steht der AfD-Kandidat Maik Venzke auf dem Stimmzettel für den Stadtrat mit seinem korrekten Namen, auf dem Zettel für die Kreistagswahl als Maik "Venske". Die Wahl kann nach Aussage der Sprecherin des Landkreises aber trotz des Schreibfehlers wie geplant stattfinden. Zudem erklärte sie, dass der Bewerber selbst den Fehler verursacht hat.

23.05.2019, 09:10 Uhr | Studie "Europa vor den Wahlen" vorgestellt

Forscher der TU Dresden gehen bei der Europawahl am Sonntag von einem deutlichen Gewinn rechtspopulistischer Parteien aus. Das geht aus der Studie "Europa vor den Wahlen" hervor, die am Mittwoch vom Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) vorgestellt wurde. Die Wissenschaftler glauben aber nicht, dass anti-europäische Parteien das neue EU-Parlament dominieren werden. MIDEM-Direktor Hans Vorländer erklärte dazu, dass einer Allianz der Rechtspopulisten unterschiedlich gelagerte Interessen entgegen stünden. Als Beispiele nannte er die Frage der Migration oder die Wirtschaftspolitik.

22.05.2019, 18:20 Uhr | Gerichtsentscheidung zu NPD-Plakaten

22.05.2019, 15:00 Uhr | Wenig Interesse an Europa-Diskussionen an Volkshochschulen

Kurse und Diskussionen über Europa sind an den sächsischen Volkshochschulen auf geringes Interesse gestoßen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Großstädten. Während bei einer Podiumsdiskussion mit den örtlichen Kandidaten für das EU-Parlament in Dresden alle Plätze besetzt waren, nahmen an einem Workshop zur Bürgerbeteiligung in der EU in Chemnitz nur drei Menschen teil. Bei einer weiteren Veranstaltung gab es zwar auch nur zwölf Teilnehmer, diese hätten aber rege diskutiert, erklärte ein Mitarbeiter der Volkshochschule Chemnitz.

22.05.2019, 12:40 Uhr | Panne bei Briefwahl in Meißen

22.05.2019, 11:50 Uhr | Zahlreiche Briefwahlanträge in Leipzig und Dresden

22.05.2019, 10:00 Uhr | FAQ zu den Wahlen in Sachsen

Quelle: MDR/cb

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 22.05.2019 | 19:00 Uhr