Mittelthüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Das Thüringer Bildungsministerium hat Beschwerde gegen die Entscheidung eines Weimarer Familienrichters zur Maskenpflicht an Schulen eingereicht. Ein Ministeriumssprecher sagte MDR THÜRINGEN am Dienstag, die Beschwerde sei an das Amtsgericht Weimar gegangen, an dem der Jurist tätig ist. Aus Sicht des Ministeriums muss das Amtsgericht die Beschwerde dem Oberlandesgericht zur Entscheidung vorlegen. Der Richter hatte eine Klage in einem sogenannten Kindeswohlverfahren zugelassen. Eine Mutter zweier schulpflichtiger Kinder hatte sich gegen Auflagen gewandt, die das Thüringer Bildungsministerium in seiner Allgemeinverfügung zum Schutz vor Corona-Infektionen erlassen hat. Der Richter erließ eine einstweilige Anordnung, die den Schulleitungen verbietet, Schutzmasken, Mindestabstände und Corona-Tests vorzuschreiben. Die Anordnung erließ der Richter nicht nur für die beiden Söhne der Klägerin, sondern für alle Schülerinnen und Schüler der beiden Schulen in Weimar. Nach Ansicht des Bildungsministeriums gilt die Anordnung aber nur für die beiden Söhne der Klägerin. Das Urteil in dem Verfahren steht noch aus. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Erfurt mitgeteilt, dass gegen den Familienrichter mehrere Strafanzeigen gestellt worden sind. Oberstaatsanwalt Hannes Grünseisen sagte, dem Richter werde Rechtsbeugung vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft prüfe nun, ob die Vorwürfe ein Ermittlungsverfahren rechtfertigen. Unterdessen wird die Kritik von Fachleuten an der Weimarer Entscheidung immer lauter. Aus Sicht des Juristenverbandes Neue Richtervereinigung hat der Richter "das Maß des Hinnehmbaren überschritten". Die Entscheidung sei juristisch unhaltbar, weil sie grundsätzliche rechtliche Vorschriften verkenne und wesentliche Erkenntnisse der Wissenschaft leugne. Der Familienrichter sei nicht zuständig und daher nicht befugt gewesen, eine solche Anordnung zu erlassen. Dies sei Sache der Verwaltungsgerichte. Jeder Jurastudent und jede Jurastudentin lerne das im Grundstudium.

Schulen und Kindergärten im Weimarer Land bleiben trotz hoher Sieben-Tage-Inzidenz geöffnet. Am Dienstag tritt eine neue Allgemeinverfügung in Kraft. Demnach gelten strengere Regeln. So darf in den Einrichtungen unter anderem nicht gesungen werden. Auch Sportunterricht in geschlossenen Räumen ist untersagt. Im Kreis liegt der Inzidenzwert aktuell bei 205. Ab einem Wert von über 150 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner empfiehlt das Land Schulschließungen oder aber strengere Regeln. Die neue Allgemeinverfügung gilt bis zum 24. April.

Zum Start der Bundesgartenschau in Erfurt werden alle Häuser und Ausstellungen geschlossen bleiben. Das schreibe das aktuell geplante Infektionsschutzgesetz vor, hieß es am Dienstag bei einem Pressetermin auf dem Petersberg. Betroffen davon sind neben den Hallenschauen im Ega-Park auch die sanierte Peterskirche mit ihrer Ausstellung "Paradiesgärten und Gartenparadiese", das Klimazonenhaus "Danakil" und die neue Ausstellung im Deutschen Gartenbaumuseum. Derzeit würden kleine virtuelle Rundgänge durch die Schauen gedreht, sagte Buga-Geschäftsführerin Kathrin Weiß MDR THÜRINGEN. Noch gehe sie davon aus, dass die Bundesgartenschau wie geplant am 23. April eröffnet werden kann. Draußen sei die Gefahr sich mit dem Corona-Virus anzustecken deutlich geringer, sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Deshalb müsse den Menschen in der Pandemie die Möglichkeit gegeben werden, sich in Gärten und botanischen Anlagen bewegen zu können.

Die Lange Nacht der Museen, der Altstadtfrühling und der Erfurter Töpfermarkt werden verschoben. Das teilte die Stadt Erfurt am Dienstag mit. Die Kulturdirektion hoffe, einige der Veranstaltungen im September nachholen zu können, hieß es. Der Töpfermarkt soll demnach vom 25. bis 26. September in der Altstadt stattfinden. Die Konzepte aller Veranstaltungen lebten davon, dass sich Menschen spontan von Ort zu Ort bewegen. Das lasse die Pandemielage zurzeit aber nicht zu, sagte der Kulturbeigeordnete Tobias Knoblich. Er gehe aber davon aus, dass es im September ein Oktoberfest mit Schaustellern geben werde, möglicherweise in veränderter Form. Die Lange Nacht der Museen sollte in diesem Jahr auf drei Tage gestreckt werden und vom 21. bis 23 Mai stattfinden. Der Altstadtfrühling war für den April geplant, der Töpfermarkt ursprünglich für den 24. April.

Die Eltern im Ilm-Kreis haben die Corona-Tests für ihre Kinder in den Kindergärten unterschiedlich angenommen. Wie Landrätin Petra Enders (pl) sagte, haben in manchen Kindergärten 90 Prozent der Eltern einem Test zugestimmt, in anderen sei das Interesse daran sehr gering gewesen. Wenn Schulen und Kindergärten offen bleiben sollen, brauche es Tests, so Enders. Sie sei deshalb auch für eine Testpflicht. 59 Kindergärten im Ilm-Kreis wurden laut Landratsamt vom Landkreis mit sogenannten Lolli-Tests ausgestattet. Die ersten Corona-Tests wurden am Freitag verteilt. 20.000 Stück hatte der Ilm-Kreis geordert. Nach eigenen Angaben kümmert sich der Landkreis aus Eigeninitiative in einem Modellprojekt darum, dass in den Kindergärten getestet werden kann. Dabei habe der Kreis alle Kindergärten ausgestattet, so Enders. Die Tests sollen bis zum 24. April reichen. Dann läuft die Thüringer Corona-Verordnung aus, in der Tests im Kindergarten noch nicht verankert sind, so Enders. Im Laufe dieser Woche soll ausgewertet werden, wie die ersten Tests angenommen wurden.

Diebe haben an einer Solaranlage in Weißensee (Kreis Sömmerda) einen Schaden von rund 200.000 Euro angerichtet. Wie die Polizei mitteilte, stahlen sie 32 sogenannte Wechselrichter im Gesamtwert von rund 128.000 Euro. Um an die Geräte zu gelangen, trennten die Täter zahlreiche Kabel durch und richteten damit zusätzlichen Schaden von über 80.000 Euro an. Die Anlage ist umzäunt. Die Betreiber der Anlage hatten den Schaden am Montagmorgen festgestellt. Laut Polizei müssen die Wechselrichter wegen ihres Gewichts mit einem Fahrzeug abtransportiert worden sein. Zeugen werden gebeten, sich zu melden.

Die 23. Erfurter Kinderbuchtage finden in diesem Jahr später und unter freiem Himmel statt. Veranstalter Peter Peterknecht sagte MDR THÜRINGEN, eine Absage habe man den Kindern nicht antun wollen. Das Leben sei momentan nicht bunt, deshalb gebe es diesmal ein ganz besonders buntes Programm. Geplant sind im Mai und Juni insgesamt elf Veranstaltungen. Mit dabei sind Bestseller-Autoren wie Thomas Winkler, Ingo Siegner, Annette Roeder oder Alice Pantermüller. Gelesen wird unter anderem im Garten des Kaisersaals, auf dem Übungsgelände des Landeskriminalamtes, im Innenhof der Stadtwerke, bei Kakteen-Haage, auf dem Parkplatz der "Zentralheize" sowie vorm Marienrondell am Dom und auf dem Domplatz. Der Kartenvorverkauf startet am Freitag. Insgesamt gibt es 1.800 Tickets. Nicht stattfinden können wegen der Corona-Pandemie und der Abstandsregeln die beliebten Lesungen in der Straßenbahn und die Kriminacht im Schlafsack. Statt der Kriminacht werde es ein Krimipicknick im Dachgarten des Hotels Zumnorde geben, so Peterknecht. In den vergangenen Jahren hatten die Erfurter Kinderbuchtage jeweils im März stattgefunden.

Die Stadt- und Kreisbibliothek in Sömmerda erhält das Qualitätssiegel "Erlesene Bibliothek". Das teilte die Stadt mit. "Erlesene Bibliothek" dürfen sich Einrichtungen nennen, die bestimmte Qualitätsstandards erfüllen. Dazu zählen das Angebot von digitalen und analogen Medien, eine nutzerfreundliche Präsentation oder auch die Kooperation mit anderen Einrichtungen. Das Siegel tragen bereits Bibliotheken in Schleiz, Nordhausen, Rudolstadt und Eisenach.