Verkehr Streit um Ostumfahrung: Weimarer Stadtrat muss sich mit Bürgerbegehren auseinandersetzen
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05. September 2024, 16:04 Uhr
Der Weimarer Stadtrat muss sich mit einem Bürgerbegehren zu einer Ostumfahrung auseinandersetzen. Mit der neuen Straße soll eine der Hauptverbindungsstraßen entlastet werden. Rund 5.000 Einwohner hatten sich an einer Unterschriftensammlung beteiligt.
In den kommenden drei Monaten muss sich der Weimarer Stadtrat mit einem Bürgerbegehren zur Ostumfahrung auseinandersetzen. Ein Großteil der Stadträte hält das Begehren für zulässig. Der Bürgerwille sei klar zum Ausdruck gekommen, hieß es.
Einzig die Grünen bezweifeln, dass das Begehren rechtmäßig zustande gekommen ist, und stimmten dagegen. Fraktionschef Andreas Leps stellte nach eigenen Angaben formale Fehler fest. Es habe Ungenauigkeiten auf einigen Unterschriftenlisten gegeben, sagte er.
Jahrzehntelanger Streit über Umgehungsstraße
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben mit der Abstimmung eine weitere politische Hürde genommen. Die Lokalpolitiker müssen sich nun intensiv mit der geforderten Umfahrung beschäftigen. Stimmen sie ihr zu, ist das Bürgerbegehren hinfällig und das Bauprojekt kann in Angriff genommen werden. Lehnen sie das Begehren ab, kommt es zum Bürgerentscheid, bei dem alle Weimarer abstimmen können.
In Weimar wird seit Jahrzehnten über die Notwendigkeit dieser Umgehungsstraße gestritten. Mit dem Bau soll eine der Hauptverbindungsstraßen von Süd nach Nord entlastet werden. Knapp 5.000 Einwohnerinnen und Einwohner und damit deutlich mehr als gefordert, hatten sich an einer Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren beteiligt.
MDR (cma/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 05. September 2024 | 16:30 Uhr
Nur Echt von hier vor 29 Wochen
Lieber Pepe79, leider muss ich ihnen mitteilen, dass Ihr Versuch, zu denken, gescheitert ist. Aber immerhin der Tagesrekord an Schreibfehlern ist Ihnen sicher.
Die Forderung nach einer Umgehung basiert auf falschen Zahlen, das meiste ist eben kein Durchgangsverkehr, sondern Liefer- und Zubringerverkehr, der bleibt auch nach Neubau konstant, weil eine Umgehung für die Fahrzeuge sinnlos ist. Würden aber sinnlose Fahrten (5km und kürzer, das entspricht etwa 70-80% aller PKW-Fahrten in mittelgroßen Städten) wegfallen, wäre das eine für alle, die wirklich darauf angewiesen sind, entspannte Verkehrssituation.
Ortsumgehungen funktionieren bei kleinen Orten mit einer Durchgangsstraße, durch die fast alle nur durch fahren, dort sind sie wirklich wichtig.
pepe79 vor 29 Wochen
Die Jenaer Str ist eine Bundesstraße, richtig, was aber spricht dagegen wenn eine Lsndstraßecals Umgehung von Kommune/Lsnd gebsutcwird die dann wieder auf die Bundesstraße führt? Ksnn ja heißen wie sie will due Strsße, die meidten Durchfahrer würden sie wohl einfach nutzen.
Was die Grünen angeht sind sie in der Bundespolitik gerade mit an der Macht und somit für die Situation mitverantwortlich.
Aber auch suf Kommunalebene haben die Grünen keine Lust auf Bürgerbeteiligung:"Einzig die Grünen bezweifeln, dass das Begehren rechtmäßig zustande gekommen ist, und stimmten dagegen. "
Der Satz sagt doch alles!
Auf Landesebene haben sie ja bald zum. Glück nix mehr zu sagen.
Nur Echt von hier vor 29 Wochen
Die 30 an der Jenaer Straße finde ich als Fußgänger durchaus wichtig und würde mir wünschen, dass das nicht nur 2 mal im Jahr kontrolliert wird. Autofahrer scheinen ein Problem damit zu haben, die Verkehrszeichen zu interpretieren. 🤷♀️