Migration Ramelow will Geflüchtete schneller in Arbeit bringen

08. Oktober 2023, 17:28 Uhr

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat verlangt, ukrainische Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber schneller in Arbeit zu bringen. Der "Thüringer Allgemeinen" sagte Ramelow, die obligatorischen Integrations- und Sprachkurse halte er für teilweise überflüssig. Die Unternehmen stünden als Arbeitgeber bereit und bräuchten jede Hand.

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, während der Sitzung des Thüringer Landtags. Die Thüringer CDU-Fraktion und die Gruppe der FDP haben einen Untersuchungsausschuss zur Einstellungspraxis der rot-rot-grünen Landesregierung beantragt. Das gaben Vertreter der beiden Oppositionsparteien im Thüringer Landtag bekannt.
Bodo Ramelow will Geflüchtete notfalls auch ohne Sprachkurse in Arbeit bringen. Bildrechte: dpa

Flüchtlingsgipfel soll vorgezogen werden

Der Regierungschef schloss sich außerdem Forderungen an, den für November geplanten Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern vorzuziehen. "Je schneller wir reden, desto besser. Finanzierungsfragen, Fragen der Arbeitsmigration: Das duldet keinen Aufschub mehr." Länder und Kommunen befänden sich "am Limit". Die finanzielle Unterstützung, die von der Ampelregierung im Mai versprochen worden sei, gebe es bis heute nicht.

Ramelow fordert mehr Zusammenarbeit von Land und Kommunen

Der Ministerpräsident kritisierte in dem Interview auch die eigene Landesverwaltung. Er sagte, er sei verärgert darüber, dass in Thüringen Land und Kommunen nicht ausreichend zusammenarbeiteten. Er deutete als Folge auch personelle Veränderungen an, ohne konkret zu werden.

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MDR (ask)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Fazit vom Tag | 08. Oktober 2023 | 18:00 Uhr

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