Erik Marquardt
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Asylverfahren Marquardt kritisiert Migrationsabkommen zwischen Italien und Albanien

08. November 2023, 19:11 Uhr

Das Migrationsabkommen zwischen Italien und Albanien wird nach Ansicht von Grünen-Europapolitiker Erik Marquardt keine Probleme lösen. Das Abkommen sieht vor, dass Italien neu angekommene Migranten nach Albanien bringt. Die Bundesregierung will prüfen, ob Asylverfahren in Drittstaaten möglich sind.

Das geplante Migrationsabkommen zwischen Italien und Albanien wird nach Ansicht von Grünen-Europapolitiker Erik Marquardt keine Probleme lösen. Das Abkommen sieht vor, dass Italien neu angekommene Migranten nach Albanien bringt, um dort ihr Asylverfahren zu durchlaufen. Die anderen sollen in die Herkunftsländer zurückgebracht werden.

Marquardt sagte MDR AKTUELL, dass das Vorhaben scheitern werde. Grund sei, dass es mit den Herkunftsländern keine Migrationsabkommen gebe. Daran ändere auch die Unterbringung der Menschen in Albanien nichts.

Laut dem Grünen-Politiker machen sich die Menschen von Albanien aus auf den Weg der sogenannten Balkanroute. Italien versuche so, die Migranten umzulenken. "Es werden wahrscheinlich dadurch mehr Menschen nach Deutschland kommen", sagt Marquardt. Aus deutscher Sicht seien solche Abkommen zu kritisieren.

Debatte über Asylverfahren in Drittstaaten in Deutschland

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und Albaniens Regierungschef Edi Rama hatten am Montag eine Absichtserklärung zur Errichtung von zwei Zentren zur Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Migranten in Albanien unterzeichnet. Menschen, die von Schiffen der italienischen Behörden gerettet werden, sollen nach Albanien gebracht werden, um dort ihr Asylverfahren zu durchlaufen. Nur Menschen, deren Asylantrag bewilligt wird, sollen dann nach Italien gebracht werden.

Auch in Deutschland wird derzeit diskutiert, ob Asylverfahren außerhalb der EU durchgeführt werden könnten. Die Bundesregierung will prüfen, ob Asylverfahren außerhalb Europas möglich sind.

Geprüft werden soll konkret, ob die Feststellung des Schutzstatus von Geflüchteten unter Achtung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention zukünftig auch in Transit- oder Drittstaaten erfolgen kann. Darauf hatten sich die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs der Länder am Montagabend verständigt.

MDR, Reuters, dpa (jst)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 08. November 2023 | 16:36 Uhr

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