Landesparteitag AfD bestimmt Kurs in Sachsen
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03. Februar 2018, 19:30 Uhr
Frauke Petry, immer wieder fällt der Name der nichtanwesenden Ex-Vorsitzenden an diesem ersten Tag des sächsischen Landesparteitages. "Die Frau ist Geschichte, und das ist auch gut so", hatte ein Mitglied mahnend in den Saal gerufen. Dass die Geschichte längst nicht aufgearbeitet ist, zeigt sich mehrfach, ob beim Rechenschaftsbericht des amtierenden Vorsitzenden oder dem des Schatzmeisters.
In etlichen Redebeiträgen spiegelt sich das Misstrauen, gerade auch in denen zu den Parteifinanzen. Einzelne Mitglieder wollen zusätzliche Rechnungsprüfungen, andere unter anderem wissen, wie sehr sich aktuelle Vorstandsmitglieder gegen den Petry-Kurs gewehrt hätten. Kritiker seien im Landesvorstand unter der ehemaligen Vorsitzenden Frauke Petry und dem Generalsekretär Uwe Wurlitzer in der Minderheit gewesen, kontert der amtierende Vorsitzende Siegbert Droese: Das jeweilige Abstimmungsverhalten sei in den Protokollen einsehbar. Nach langen Diskussionen über die Arbeit der sächsischen AfD-Spitze wird der amtierende Not-Vorstand auf dem Landesparteitag entlastet.
Ob und wie die sächsische AfD die Amtsführung von "Frauke Petry und Co." aufarbeitet, wird der Parteitag wohl erst am Sonntag beschließen. Der Antrag, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, wird fast ans Ende der Tagesordnung gelegt. Begründet hat der Einbringer Jürgen Grobe aus dem Kreisverband Chemnitz dieses Begehren damit, dass "ausgehend vom Persönlichkeitsbild Petrys" zu vermuten sei, dass eine Reihe von Vorgängen bislang nicht aufgeklärt wären. Es gehe hier nicht um Nachtreten sondern Parteihygiene.
Sachsens AfD will an die Macht
Die Sächsische AfD müsse im nächsten Jahr in Regierungsverantwortung, hatte der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen in seinem Grußwort das Ziel vorgegeben: Stärkste politische Kraft bei der Landtagswahl 2019 mit einem Ergebnis über 30 Prozent. Unter Jubel nahm er sich die regierenden Parteien vor, deren Niedergang sei mit Händen zu greifen. Meuthen mahnte aber auch die eigenen Reihen zur Geschlossenheit: Wer "bereit sei, sein Ego zurückzustellen und in den Dienst der Sache zu treten", der werde der AfD nutzen.
Mehrere Redner beschworen eine Schicksalhaftigkeit dieser Zeit, in der die AfD Verantwortung übernehmen müsse. Öfter fiel der Satz "Wir holen uns unser Land zurück". Mit dem Aufruf, die Macht des "Altparteienkartells" zu stürzen, hatte der Parteitag der Sächsischen AfD in Hoyerswerda im Bowling- und Eventhouse begonnen. Es folgten lange Diskussionen um die Tagesordnung. Etwa 360 der 1.800 sächsischen AfD-Mitglieder nehmen am Parteitag teil.
Die AfD wählt an diesem Wochenende den Nachfolger von Frauke Petry. Die besten Chancen werden dem amtierenden Vorsitzenden Siegbert Droese und dem Chef der Landtagsfraktion, Jörg Urban, eingeräumt. Als dritter Kandidat will sich der frühere sächsische DSU-Chef Norbert Koch dem Votum des Mitgliederparteitags stellen.
Petry war im September vergangenen Jahres aus der AfD ausgetreten und hatte damit auch ihren Rücktritt als Landesvorsitzende erklärt.
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 03.02.2018 | ab 9 Uhr in den Nachrichten
