Teasergrafik Altpapier vom 02. Juni 2020: Porträt Autor Christian Bartels
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Das Altpapier am 02. Juni 2020 Kleine blaue Ausrufezeichen

02. Juni 2020, 10:30 Uhr

Sie sind schwer zu fassen, aber mächtig wirksam: das Providerprivileg aus den 1990ern und das Präventionsparadox à la Christian Drosten. Hat, huch, Donald Trump auf einmal teilweise recht? Und heißt "Zerstörung" auf youtuberisch eigentlich "Ich liebe dich?" Außerdem: "Eine der größten Errungenschaften des digitalen Zeitalters ist der Hyperlink". Ein Altpapier von Christian Bartels.

Das Providerprivileg und Donald Trump

Es ist nicht die dramatischste Auseinandersetzung unter denen, die zurzeit in den USA toben, aber eine, die weitreichende, globale Folgen haben könnte: die zwischen dem US-amerikanischen Präsidenten und Twitter. Diese beide haben schließlich klar voneinander profitiert. Das im Vergleich mit Rivalen wie Facebook und Youtube Netzwerk wäre ohne die gewaltige Aufmerksamkeit, die Donald Trumps Tweets bei seinen vielen Fans und Gegnern immerzu ernten, vielleicht schon längst eine Abteilung von Apple oder Microsoft. Und Trump wäre, hätte er die unendlichen Möglichkeiten der sog. soz. Medien nicht so geschickt ausgenutzt, vielleicht schon längst wieder auf einem anderen Geschäftsfeld aktiv statt in der Politik.

Los ging's vorige Woche (Altpapier) so, fasst die FAS zusammen:

"Trump liebt deshalb Twitter, wo er Widerspruch ignorieren und direkt zu seinen Fans sprechen kann, ohne Mikro und Moderator und auch mitten in der Nacht. Doch nun hat das Unternehmen es gewagt, die Tweets des Präsidenten mit so etwas wie Kontext zu versehen. Als Trump schrieb, Briefwahl sei Betrug, setzte das Medium ein kleines blaues Ausrufezeichen hinzu: 'Hier die Fakten zur Briefwahl'."

Falls Sie so ein kleines blaues Ausrufezeichen des Twitter-Accounts @TwitterSafety im Original sehen wollen: hier.

Verhält es sich also wie so oft, also dass der polternde Präsident jahrzehntealte Usancen seiner Vorgänger, die ja ebenfalls beinharte Machtpolitik betrieben, aber in gefälligerem Gewand, über den Haufen schmeißt? Nein, um eine "alte Grundsatzdebatte" handelt es sich, wie Harald Staun in der lesenswerten aktuellen FAS-Kolumne "Die lieben Kollegen" (55 Cent bei Blendle) schreibt:

"Wie viel Verantwortung tragen Internetunternehmen für die Beiträge ihrer Nutzer? Während viele Kritiker von den Konzernen im Kampf gegen Fake News und Hate Speech – oder auch nur gegen den manipulativen Unsinn Trumps – mehr Eingriffe verlangen, vergleichen andere die Plattformen wegen ihrer Bedeutung und Reichweite mit öffentlichen Räumen, in welchen Zensur nichts zu suchen habe."

Kern der Debatte ist Paragraph 230 des "Communications Decency Act" aus dem Jahren 1996/97. "Diese 1996 verabschiedete Regelung schützt Unternehmen wie Twitter, Facebook und YouTube bislang davor, für Äußerungen ihrer Nutzer haftbar gemacht zu werden", informiert Telepolis.

Dadurch wurden die "Plattform-Privilegien" eingeführt oder, noch süffiger formuliert: das "Providerprivileg", das seither global oder zumindest in weiten Teilen Europas ebenfalls gilt. Das jahrzehntealte Privileg ist der "rechtliche Rahmen des Internets", argumentiert netzpolitik.org in anderem aktuellen Zusammenhang (weil ein anderer, "parteiübergreifender" Entwurf für eine Neufassung desselben Gesetzes Internetdienste zwingen wollen könnte, grundsätzlich auf Verschlüsselung zu verzichten). Die andere Seite der Medaille fasst wiederum Staun so zusammen: Internetanbieter

"... haften nicht für die Äußerungen ihrer Nutzer. Gleichzeitig gestattet das Gesetz den Plattformen aber, Inhalte zu zensieren, die sie 'in gutem Glauben' für 'obszön, unzüchtig, lasziv, dreckig, exzessiv, gewalttätig, belästigend oder in anderer Weise anstößig' halten."

Genau diese Regelung hat dazu beigetragen, dass die sogenannten sozialen Medien, die schließlich (vom chinesischen Shootingstar Tiktok abgesehen) allesamt US-amerikanische Konzerne sind, wurden, was sie sind. War das Gesetz in den 1990ern also gut oder schlecht? Ist es es noch, da sich seit 1996 ja viel geändert hat? Die Frage ist so knifflig, dass auch Kommentar-Haudegen wie Arno Frank, die eigentlich ja stets meinungsstark auf der richtigen Seite posieren, derart differenzieren, wie man es auf spiegel.de von niemandem (außer manchmal von Sascha Lobo) mehr gewohnt ist:

"Aus guten Gründen kann man sich heute bemühen, Plattform-Betreiber in die Pflicht zu nehmen und zu fragen, welche Mitverantwortung zum Beispiel Facebook hat, wenn durch Fake News überbordender Hass und Hetze verbreitet wird. Aus guten Gründen kann man aber auch das Gegenteil fordern."

Wohl am prägnantesten arbeitete das Problem Lisa Hegemann bei zeit.de heraus:

"Wenn Twitter, Facebook und andere soziale Netzwerke wie Medien verantwortlich für das wären, was Menschen veröffentlichen, würde ihnen das noch mehr Macht bringen. Ein ähnliches Problem, mit dem auch das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz kämpft. Und eine Widersprüchlichkeit, die der amerikanische Präsident übersehen hat. Denn seine Exekutivanordnung würde de facto bedeuten: Auch er selbst könnte nicht mehr ungehindert das twittern, was ihm grad in den Kopf schießt."

Also, wer sollte Nutzer sog. soz. Medien wie Sie oder mich oder prominente Regierungschefs regulieren? Hegemann, deren Überschrift "Huch, er liegt ja mal richtig!" lautet, weiter:

"So sehr man die offensichtlich persönliche Motivation hinter der Anordnung kritisieren und seine Zielsetzung infrage stellen muss – in einem Punkt muss man Trump, so schwer es auch fallen mag, recht geben: Den Plattformen die Macht über Inhalte zu überlassen, ist keine gute Idee."

Twitter und, noch massenwirksamer, Facebook und Googles Youtube geben allem, was bei ihnen erscheint, den Rahmen, sodass sie häufig selber als Absender erscheinen. Sie verdienen mit eigener Werbung. Sie können prominenter platzieren, wofür sie bezahlt werden, und (erneut Hegemann): "Durch ihre Algorithmen entscheiden sie, welche Inhalte welchen Personen angezeigt werden und welche nicht. Sie gewichten, welcher Beitrag mehr Aufmerksamkeit bekommt und welcher nicht."

Sie regeln geschäftsgeheim rauf und runter, was viel gesehen wird und was nicht. Ob Twitter, Facebook und Youtube entweder Provider bzw. Plattformen bzw. Infrastrukturen sind, oder aber Medien wie Fernsehsender und Zeitungen bzw. deren Internetportale, ist eine kaum zu beantwortende Frage. Es ist die Crux der meisten Medienzukunfts- bzw. -Mediengegenwarts-Diskurse, unter anderem, weil Provider-Plattformen irrsinnigen Einfluss gewonnen haben, insbesondere den klassischen Medien gegenüber, die einerseits traditionell für alle ihre Inhalte haften und andererseits fast alles auf sämtliche Plattformen raufladen und darauf hoffen (bzw. auch dafür bezahlen), dort genug Aufmerksamkeit zu bekommen, um ihre Geschäftsmodelle am Leben zu erhalten. In Deutschland wurde diese Frage lange Zeit überhaupt nicht angerührt – zweifellos auch aus Angst vor ihrer Kompliziertheit. Und jetzt kommt Donald Trump. Hmpf.

Zerstört Rezo jetzt "die Presse"?

Ist das die dramatischste Auseinandersetzung in unserer beschaulichen deutschen Medienlandschaft: der freundliche junge Youtuber, der das blaue Ausrufezeichen als Markenzeichen oben auf seinem Kopf trägt, gegen "die Presse", der er seinen neuen Aufmerksamkeits-Hit widmet? "Die Zerstörung der Presse" heißt der neue Rezo. Am frühen Abend des Pfingstsonntags erschienen, hat das einstündige Video die Millionen-Marke lässig übeschritten, also dem Abruf-Zählwerk des Youtube-Algorthmus zufolge.

Rezo performt gewohnt geschmeidig und gestikuliert fleißig. Vor allem malt er gern anschauliche Anführungsszeichen in die Luft. Doch halt, zwar geht es um "Missstände innerhalb der Presseszene" – doch darum sie "herausarbeiten, um diese zu lösen"!, sodass sich der generationelle Slangbegriff "Zerstörung" in diesem Fall mit "Liebeserklärung", präziser: "Liebeserklärung an guten und transparenten Journalismus", übersetzen lässt. So tut es zumindest Markus Reuter bei netzpolitik.org. "Bei aller Kritik findet Rezo auch lobende Worte für die Presse. Er wisse, dass 'es viele gibt, die unglaubliche Arbeit machen und mega abliefern'", heißt es in der Tagesspiegel-Zusammenfassung.

"Regelmäßigen Leser:innen von Bildblog oder Übermedien wird Rezos Video nicht allzuviel Neues bringen", schreibt Reuter auch. Für Menschen, die sich häufiger in dieser Nische hier aufhalten, dürfte das erst recht gelten. Interessanter als das Video sind die in beiden Zusammenfassungen erwähnten Interaktionen: "Bei Bild-Chefredakteur Julian Reichelt liegen die Nerven offenbar schon blank, bevor das Land über das neue Video ... von Rezo diskutiert." Vermutlich sind die schärfsten deutschen Medien-Auseinandersetzungen vorläufig doch die um die Bild-Medien...

Drostens Präventionsparadox, Reichelts Mission

Also die Debatte über Christian Drosten, die die Bild-Medien vorige Woche anzuzetteln versuchten (Altpapier), und was daraus wurde und wird.

Der Spiegel, der in den großen Zeiten der gedruckten Presse ein ähnlich großes Tier wie die Bild-Zeitung war (und unter den veränderten Vorzeichen der fortgeschrittenen Digitalära ist), widmet Drosten ein fesches "Verehrt und verhasst"-Cover und hat mit beiden Kontrahenten gesprochen.

Das große Drosten-Interview (€) trägt die Überschrift "Ohne uns Wissenschaftler hätten wir bis zu 100.000 Tote mehr", was sich natürlich aufs Präventionsparadox bezieht, das Drosten auf eine Frage hin konkret beziffert: "Wenn wir nicht so früh hätten testen können, wenn wir Wissenschaftler nicht die Politik informiert hätten – ich glaube, dann hätten wir in Deutschland jetzt 50 000 bis 100 000 Tote mehr", lautet seine Original-Aussage.

Sympathisch mag Drostens grundsätzliche Ferne gegenüber massenmedialen Erscheinungen wirken, sowohl der Bild-Zeitung ("Und wer Herr Reichelt ist, weiß ich auch erst seit Montag") als auch solchen Filmklassikern der Globalisierung gegenüber, die eigentlich schon deshalb jedes Kind kennt, weil Merch zu den profitabelsten Aspekten der Unterhaltungsindustrie zählt ("Spiegel: 'Der Medienpsychologe Frank Schwab hat Sie im SPIEGEL verglichen mit Gandalf in 'Herr der Ringe' oder Obi-Wan Kenobi in 'Star Wars' ..." – Drosten: 'Wer ist das? Ich kenne die Figuren nicht'").

Julian Reichelt kommt mit ein paar Aussagen im Artikel "Der Boss und seine Boys" (auch €) vor, z.B.:

"Dass 'Bild' eine Anti-Drosten-Kampagne fahre, sei 'Quatsch und frei erfunden'. Vielmehr hätten der SPIEGEL und die 'FAZ', die ihn besonders hart anging, eine 'üble Kampagne' gegen die 'vollkommen legitime Berichterstattung' von 'Bild' in Gang gesetzt ..."

Vor allem spüren Isabell Hülsen, Alexander Kühn, Anton Rainer Frontlinien im Springer-Verlag nach:

"Reichelts Jungs verstünden sich als eine Art Elitetruppe, heißt es in der Redaktion, gebuhlt wird um die Gunst des Chefs: Wer ist gerade näher dran an Julian? Wer hat von ihm spätabends noch eine SMS bekommen? Es klingt nach einer Welt, wie man sie aus Journalistenfilmen kennt. Weißwein, Bier, Zigaretten, Männergespräche. Eine »Bild«-Redakteurin sagt: 'Man fühlt sich wie in einer Netflix-Serie'".

In der Spiegel-Reportage fühlt man sich zumindest wie im Exposé einer Serie, die Netflix bitte produzieren soll. Instruktiver, wenngleich ärmer an Aussagen ungenannter Springer- und Ex-Springer-Mitarbeiter, ist der vergleichbare  Beitrag des Berliner Tagesspiegels. Da zitiert Benjamin Reuter "einen Bericht der 'Berliner Zeitung' des für gewöhnlich gut informierten Medienkolumnisten Kai-Hinrich Renner" nicht bloß prominent, sondern verlinkt ihn sogar (was Rezo und Thomas Knüwer, siehe unten im Altpapierkorb, freuen würde). Renners Artikel schürte vorige Woche geschickt Vorfreude auf sich verschärfende Konflikte im Springer-Konzern. Und Reuter bietet eine Interpretation des Reichelt-Kurses an:

"Die Kampagne gegen Drosten ist also nur ein Baustein einer größeren Mission Reichelts gegen das, wovon er glaubt, dass es das Land spaltet. Aber nicht nur um Deutschland scheint er sich zu sorgen, sondern auch um die Zukunft seines Blattes. 2016 hatte Reichelt auf einer Tagung des Deutschlandfunks gesagt: 'Nichts hat uns ganz nachweislich wirtschaftlich in der Reichweite so sehr geschadet wie unsere klare, menschliche, empathische Haltung in der Flüchtlingskrise.' Damals, das klingt an, sah er diese Berichterstattung noch positiv. Das änderte sich, vor allem, seit Reichelt 2018 Gesamtchef der 'Bild'-Zeitung wurde ..."

Wobei Reuter das unter Medienkritikern beliebte Modul, dass immerhin die Auflage der Bild-Zeitung sinke und sinke und sinke, differenziert ("Online scheint sein Kurs aber zu fruchten: 6,3 Millionen tägliche Nutzer hatte Bild.de im Januar 2020, ein Jahr zuvor waren es noch rund 5,5 Millionen").

Das immerhin spricht für eine Medienlandschaft: Wenn Medien mit unterschiedlichen politischen Ansichten und Haltungen Themen aufmachen oder aufmachen wollen und Kampagnen fahren, vor allem der Boulevard gern auf niedrigem Niveau, und andere Medien dann darüber kontrovers und möglichst differenziert berichten und sich (am besten in Kommentaren) darüber ärgern. Das ist, auch wenn es oft weh tut, Meinungs- und Medienvielfalt – zu der außer idealerweise vielen guten Medien schon deshalb ja auch schlechte Medien gehören müssen, weil ebenfalls idealerweise nicht alle dasselbe gut finden.

Altpapierkorb ("Behauptungsjournalismus", Aufenthaltsverbote für Journalisten, MRR würde 100, Videotext wurde 40, Hans Hoff hört auf)

+++ "Eine der größten Errungenschaften des digitalen Zeitalters ist der Hyperlink. Seit er existiert, kann jedermann sich schlau darüber machen, was tatsächlich in einer reportierten Quelle zu finden ist. Also, theoretisch. Tatsächlich tun sich Verlage seit Anbeginn ihrer Web-Aktivitäten extrem schwer damit, auf andere Seiten zu verlinken. Selbst Medienmarken, die in diesem Punkt Fortschritte gemacht hatten (talking about you, 'Spiegel'), haben dies wieder zurückgefahren", heißt es im enorm langen, aber lesenswerten Beitrag auf indiskretionehrensache.de, in dem Thomas Knüwer sich vor allem mit Gabor Steingarts Bemühungen beschäftigt. Dafür schöpft er den Begriff "Behauptungsjournalismus": "'Manche', 'viele' und ähnliche Quantifizierungen ersetzen im Behauptungsjournalismus Fakten und Quellen durch herbeifantasierte Zustimmer. Früher wäre es kaum möglich gewesen, ohne konkretere Quellen etwas Derartiges zu schreiben, doch die Zeiten sind lang vorbei."

+++ Einen "bedenklichen Angriff auf die Pressefreiheit" hat die taz in Nordrhein-Westfalen beobachtet bzw. in Gestalt der Reporterin Anett Selle erfahren: "Aufenthaltsverbote für die Straßen rund um das Gelände" des gerade eröffneten Kohlekraftwerks Datteln.

+++ "Dass nun offener gesprochen wird, finde ich also erst mal gut. Die derzeitigen 'Hygiene-Demonstrationen', auf der eine kleine Minderheit Verschwörungsgedanken kundtut, zur 'Spaltung der Gesellschaft' hochzuschreiben, halte ich aber für falsch", sagt Katharina "kattascha.de" Nocun im SZ-Interview (€).

+++ Die FAZ widmet beinahe ihr ganzes Feuilleton heute Marcel Reich-Ranicki zum 100. Geburtstag. Wobei Michael Hanfeld im Beitrag "Was uns 'Das literarische Quartett' ..., das von 1988 bis 2001 im ZDF lief, bis heute lehrt", dann aus hässlichen Gründen in die unmittelbare Gegenwart abdriftet: "Heute findet man – jenseits des schmalen Erinnerungsprogramms, das ARD und ZDF zu Marcel Reich-Ranicki senden – im Netz Aufzeichnungen des 'Literarischen Quartetts' und anderer Sendungen mit ihm (etwa die Gespräche mit dem früheren SWR-Intendanten Peter Voß) bei Youtube und stößt dabei auf ein virulentes Problem der Internetöffentlichkeit. Wo immer Marcel Reich-Ranicki zu sehen ist, finden sich antisemitische Hetzredner ein und hinterlassen ihre Schmähungen. Diese kann man bei Youtube melden und um Löschung ersuchen. Man muss ein Google-Konto anlegen ..."

+++ Hans Hoff wird im Sommer 65 und gibt seine dwdl.de-Kolumne auf, weshalb er in der letzten Folge ausführlich, nicht ohne Pathos und mit eingebetteter Musik (des Kollegen Robbie Williams sowie eigener) auf sein Lebenswerk zurückschaut.

+++ Schon Geburtstag hatte der Video-/Teletext. "Vor 40 Jahren hatten ARD und ZDF den Mut zur Austastlücke und kreierten mit dem Videotext das erste zeitsouveräne Informationsangebot überhaupt. Aus Videotext wurde Teletext, aber auch 2020 sind es 25 Zeilen à 40 Zeichen pure Information", ließ ARD-Programmdirektor Volker Herres ausrichten. Wobei: "Erfunden hatten den Videotext die Briten. Ende der 1960er-Jahre experimentierten zwei BBC-Ingenieure damit, Informationen zusätzlich zum regulären Fernsehsignal zu senden, die im Empfangsgerät dekodiert werden sollten. Aktienkurse und Agrarpreise wollten sie übermitteln – in einer Nacht so viel Information, wie auf einer Zeitungsseite Platz findet. Am 23. September 1974 ging die BBC dann mit dem ersten Videotext der Welt live ...", heißt es im online hübsch teletextaffin gestalteten Beitrag der Süddeutschen. "Und wer weiß: Wenn der amerikanische Präsident demnächst dieses ganze neumodische Social-Media-Zeugs abstellt, weil es dort jemand gewagt hat, seine unredigiert abgesonderten Einlassungen factzuchecken, sind wir vielleicht bald froh, dass wir noch eine pixelige Kurznachrichtendienstalternative aus der Vergangenheit haben, auf der es sich ein bisschen herumprokastinieren lässt ..." (Peer Schader, dwdl.de)

Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.

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