Das Altpapier am 13. März 2018 Argumentatives Knabberzeug

Wie hält's die ARD mit der Netzneutralität? Wie will's die EU-Kommission künftig mit sog. Fake-News halten? Es könnte helfen, sie nicht so zu nennen, raten High-Level-Experten (wie Kai Gniffke). Wird Digital-Staatsministerin Doro Bär am Ende gar noch Bundeskanzlerin? Ein neuer VDZ disst aus Datenschutzgründen den alten (Zeitschriftenverleger-)VDZ. Außerdem: Was Iggy Pop für die Funke-Mediengruppe Schönes an Deniz Yücel ausgerichtet hatte ... Ein Altpapier von Christian Bartels.

Der Begriff "neutral" spielt in allen Diskussionen rund um öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit je (Historische Kommission der ARD) und weiterhin (letzte Woche im Altpapier) eine wichtige Rolle. Aber wie hält's die ARD mit der Netzneutralität?

Sie "droht" sie "zu untergraben und alle Beitragszahler*innen ohne diesen Zugang durch den Nachteil beim Datenvolumen zu diskriminieren", würde Tabea Rößner (Twitter) sagen, eine der nicht sehr zahlreichen profilierten, äh, Medienpolitiker*innen, die zum Beispiel wesentlich zu jenem Bundesverfassungsgerichts-Urteil von 2014 beitrug, dass die Rundfunkräte ein bisschen staatsferner machte. Rößner bezieht sie nun auf einen netzpolitik.org-Beitrag, in dem Tomas Rudl berichtet:

"Die ARD prüft derzeit, an StreamOn der Telekom Deutschland wie auch an Vodafone Pass des Mitbewerbers Vodafone teilzunehmen. Mobilfunkkunden mit dem passenden Tarif oder Zusatzpaket könnten dann auf die Inhalte der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zugreifen, ohne dass dies auf das monatliche Datenvolumen angerechnet wird."

Das hat Rudl vom Bayerischen Rundfunk gehört, u.a. vom Hauptabteilungsleiter Verbreitung und Controlling. Das Prüfen werde aber noch einige Zeit dauern. Sowohl Telekoms "StreamOn" (Altpapier) als auch Vodafones Angebot (Altpapier-Korb) sind unter Netzneutralitäts-Aspekten umstritten, weil solche "aus Nutzersicht ... auf den ersten Blick attraktiven" Angebote die diskriminieren, die nicht mitmachen. Was umgekehrt heißt, dass, falls die ARD nicht mitmachen würde, auch deren Angebote in diesem Sinne diskriminiert würde. Die ZDF-Mediathek etwa ist bei "StreamOn" schon längst dabei, und "schließlich würden die Beitragszahler erwarten, öffentlich-rechtlich finanzierte Inhalte an möglichst vielen Orten vorzufinden", zitiert Rudl einen BR-Sprecher.

Es ist also eine knifflige Frage. Solche Diskussionen, wo überall in der dynamischen, digitalen Echtzeit öffentlich-rechtlich finanzierte Inhalte verfügbar sein sollten, und wo aus guten Gründen nicht unbedingt, dürften jedenfalls gerne in größerem Maßstab und transparenter geführt werden.

Immerhin braucht Rößners Schelte niemanden in den Anstalten zu beunruhigen. Schließlich ist sie, wie Sie am Sternchen in ihrem Tweet erkannt haben, eine Grüne. Und dass andere Freundeskreise als rote und schwarze in den Aufsichtsgremien viel zu sagen haben werden, ist weiterhin nicht zu erwarten.

An dieser Stelle passt mal wieder der Hinweis, dass seit September auch das Altpapier auf einem ARD-Internetangebot erscheint.

Hülfe gegen Fake-News, sie nicht so zu nennen?

Damit zu den Organisationen, aus denen die Experten der "high-level group of experts ('the HLEG')" kamen, wie die EU-Kommission sie nennt. Diese HLEG hat das Topthema "Fake-News" analysiert. Zu den Organisationen (die Sie bei Interesse im hier runterladbaren, 44-seitigen PDF auf S. 39 finden), zählt neben so klangvollen Namen wie Facebook, Bertelsmann und Sky News auch, wow!, die "Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland".

Der Erste "Tagesschau"-Chefredakteur Kai Gniffke war dabei und hat zur Feier des Tages auch mal wieder auf blog.tagesschau.de gebloggt. Dort gibt er nicht nur Einblicke, wie er "argumentativ ganz schön ... zu knabbern" hatte  (als "ein Wissenschaftler aus Osteuropa ... jegliche Art der Regulierung sozialer Medien ablehnte", "auch aus seiner historischen Erfahrung heraus"). Sondern er bringt auch "das Hauptverdienst der Expertengruppe", der er selbst angehörte, auf den Punkt:

"Zuallererst haben wir uns von dem Begriff 'Fake News' verabschiedet, weil er zu einem Kampfbegriff geworden ist, mit dem bestimmte Informationen oder Institutionen diskreditiert werden sollen. So haben wir uns auf den Terminus 'Desinformation' geeinigt."

Nicht jeden neuen Trend-Anglizismus einfach ins Digital-Deutsch zu übernehmen, bloß weil er gut klickt, sondern sich um präzisere Definitionen zu bemühen, ist in der Tat sinnvoll. Falls Sie doch etwas Englisch lesen möchten – in der EU-Kommissions-Publikation (S. 10) liest sich die Argumentation so:

"The HLEG deliberately avoid the term 'fake news'. The HLEG do this for two reasons. Firstly the term is inadequate to capture the complex problem of disinformation, which involves content that is not actually or completely 'fake' but fabricated information blended with facts, and practices that go well beyond anything resembling 'news' to include some forms of automated accounts used for astroturfing, networks of fake followers, fabricated or manipulated videos, targeted advertising, organized trolling, visual memes, and much more. ...

Secondly, the term 'fake news' is not only inadequate, but also misleading, because it has been appropriated by some politicians and their supporters, who use the term to dismiss coverage that they find disagreeable, and has thus become a weapon with which powerful actors can interfere in circulation of information and attack and undermine independent news media."

Was die Experten sonst so raten, fassen mit Agentur etwa meedia.de und faz.net zusammen.

Doro Bär fährt Achterbahn (in Kommentatoren-Meinungen)

Hin und her in höchsten Bögen geht die Diskussion um Doro Bär, die frisch designte, pardon: designierte Digital-Staatsministerin (siehe zuletzt dieses Altpapier).

Ende vergangener Woche wurde sie noch von Andrian Kreye, auch keinem der lowest-level-experts in der deutschen Medienlandschaft, unter Beifügung mega-attraktiver Schlagworte ("digitale Geopolitik"!) in den Himmel der politischen Möglichkeiten gehoben: "Die Deutschen haben jetzt die Chance, in der digitalen Sphäre eine Rolle als moralische Führungsmacht einzunehmen".

Tagesaktuell geht's steil hinab auf der Achterbahn der Kommentatoren-Meinungen. "Nebelkerze", nennt sie Thomas Knüwer in seinem Blog (in dem er das schöne Verb "geslomkat werden" für von-Marietta-Slomka-interviewt-Werden schöpft) Knüwer knüwert natürlich vor allem, ärgert sich aber nicht zu Unrecht über ein Bär-Interview der Welt, in dem beide Seiten sich allerhand atemberaubende Vereinfachungen ("Was, wenn demnächst die AfD die Digitalisierung als großes Jobvernichtungsprogramm beschreibt?" - Bär: "Das tut sie ja schon. Aber da müssen wir dagegenhalten, dass viele neue Arbeitsplätze entstehen werden. Und die wenigsten Arbeitsplätze fallen einfach weg, die meisten passen sich veränderten Gegebenheiten an ...") an den Kopf werfen.

Was Bär dort übers Leistungsschutzrecht sagt, das 2013 in Kraft trat, aber keine Rolle spielt (nicht zuletzt, weil seinerzeit niemand den damaligen Trend-Anglizismus "Snippet" näher definierte ...), ärgert wiederum Hans-Peter Siebenhaar, den "Medien-Kommissar" vom Handelsblatt, dermaßen, dass er von völlig anderer Seite Bär u.v.a. als "politische Luftnummer" und "Worthülsen aneinander" reihendes "PR-Talent" nennt ... Wobei Siebenhaar ja hauptsächlich Österreich-Korrespondent ist, und auch als solcher auf die rhetorische Pauke haut.

"Die riesige Kluft zwischen Wort und Tat stellt im populistischen Zeitalter ohnehin kein Problem mehr dar. In Österreich hat es Sebastian Kurz, ein Meister der Eigen-PR, damit sogar mit 31 Jahren ins Kanzleramt geschafft."

Wird Doro Bär am Ende auch noch Bundeskanzlerin..?

Dass jedenfalls "sämtliche Gesetzesvorhaben, welche die Digitale Wirtschaft betreffen könnten, über den Tisch der designierten Digitalministerin Dorothee Bär laufen müssen", fordert der BVDW (Bundesverband Digitale Wirtschaft, der übrigens unbedingt einen Goldenen Bambi oder so was für die abgefahrenste Imagefilm-Untermalungsmusik verdient hätte). Damit hinein in die vielfältige Welt der Lobbyverbände ...

VDZs im Clinch (wg. E-Privacy)

Verwechslungs- bis Namensanmaßungs-Klage-Gefahr droht zwischen dem Verband der deutschen Zeitschriftenverleger (VDZ) und dem Verband Datensammlung und Zweckentfremdung (auf Twitter @VDZ_Lobby ), hinter welchem Digitalcourage e.V., der Ex-FoeBuD steckt. Mit süffigen Passagen wie

"Wir wollen, dass digitale Durchleuchtung zur Grundlage wird für künftiges Wachstum, für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für gesellschaftlichen Fortschritt"

und

"Wir wollen alle Daten. Wir wollen Bewegungs- und Verhaltensprofile erstellen. Wir wollen auch psychologische Profile erstellen. Wir wollen diese Daten auswerten, Menschen nach ihren Profilen bewerten und wir wollen diese Daten verkaufen an Versicherer, Arbeitgeber und alle, die uns dafür bezahlen. Denn wir sind der VDZ – Verband für Datensammlung und Zweckentfremdung."

persifliert der jüngere VDZ einen Offenen Brief, den der klassische VDZ also zwar offen, aber (wie  Digitalcourage e.V. meint) nicht ganz legal veröffentlichte: "Der Offene Brief bindet nämlich Google Analytics ein, und zwar auf eine Weise, die in der EU nicht legal ist, weil dadurch die komplette IP-Adresse an Google-Server übertragen wird".

Falls Sie vor Google nichts zu verbergen haben: Hier bei vdz.de ist das Original "Europa darf die Datenrevolution nicht verpassen" zu lesen, in dem die Verleger u.a. argumentieren:

"Wir sind darüber besorgt, dass die derzeitigen Vorschläge keinen wirksamen Verbraucherschutz bieten; bereits dominierende Akteure der Datenwirtschaft weiter stärken; die Entwicklung europäischer Start-ups, innovativer Unternehmen und des Online-Werbesektors sowie von Telekommunikationsbetreibern gefährden; und die wesentliche Rolle der Presse und der Medien in unserer demokratischen europäischen Gesellschaft unterminieren."

Es geht um die E-Privacy-Verordnung, also EU-weites Datenschutzrecht, das zwischen Lobbys heftigst umstritten ist, bloß in der deutschen Medien-Öffentlichkeit kaum eine Rolle spielt. An argumentativen Knabbereien wird auf Doro Bärs Schreibtisch ab Ende der Woche kein Mangel herrschen.

Der beste Grund, keine Goldene Kamera zu bekommen

Was macht Deniz Yücel? Auch wenn wir es wüssten, würden wir es natürlich nicht schreiben. Hoffentlich kommt er in schönerer Umgebung als zuletzt auf andere Gedanken. Erwähnung verdient hier aber noch eine von der Funke-Mediengruppe, die ja mit allerhand Printmedien von Springer auch den Medienpreis Goldene Kamera übernahm, in ihrem Hamburger Abendblatt erzählte Geschichte:

"Als am 22. Februar in Hamburg die Goldene Kamera verliehen wurde, sollte eigentlich auch Journalist Deniz Yücel mit einem Sonderpreis geehrt werden. Er sei zum Gesicht des Kampfes für Pressefreiheit geworden, begründete die Redaktion der Goldenen Kamera ihre Wahl. Man habe Yücel ein 'stärkendes Zeichen in die Zelle senden' wollen, hieß es weiter. Doch dann kam alles ganz anders: Kurz vor der Verleihung wurde Yücel aus der Haft entlassen ... Der Preis, den er als ein 'liebenswürdiges Zeichen der Solidarität' verstanden hatte, empfand er damit als hinfällig. Er wolle, wie er der Redaktion der Goldenen Kamera mitteilte, auf den Preis verzichten, da er 'wieder ein freier Mensch' sei und der Anlass für die Solidarität sich damit 'zum Glück erübrigt' hätte ..."

Den fürs Procedere notwendige Laudator hatten die Funkes aber selbstverständlich schon gebucht, und von ihm ein Video bekommen. Und was Iggy Pop unter besonderer Berücksichtigung der sozusagen etymologischen Bedeutung des Berlin-Charlottenburger Straßennamens Bleibtreustraße zu Yücel sagte, sollte sich unbedingt ansehen, wer bis hierher las. Das Video ist in den HA-Artikel eingebunden.

Um jetzt nicht zu versöhnlich zu enden, noch ein Klick auf die Medienseite der Süddeutschen. Dort wird heute die Cumhuriyet-Journalistin Canan Coşkun interviewt, die als Gerichtsreporterin oft über die Prozesse gegen ihre Kollegen (wie auch wohl über ausbleibende Prozesse gegen dennoch eingekerkerte Kollegen) berichten muss. Über den Fall Yücel und die Politik der alten und neuen Bundeskanzlerin sagt sie:

"Ich finde es sehr bedenklich, wie still Deutschland und die EU sind, während in der Türkei grundlegende Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Hier werden ja noch nicht mal mehr die Beschlüsse des Verfassungsgerichts eingehalten. Dieses Stillhalten hat natürlich Gründe - im Fall von Deutschland vor allem das Flüchtlingsabkommen, das Berlin mit Ankara geschlossen hat. Es ist alles schon sehr ironisch: Am 8. Februar 2016 gab es eine Pressekonferenz von dem damaligen Premier Ahmet Davutoğlu und Angela Merkel, bei der es um das Flüchtlingsabkommen ging. Deniz Yücel stellte als Korrespondent der Welt eine Frage zu den inhaftierten Journalisten in der Türkei. Davutoglu bestritt, dass in der Türkei Menschen wegen ihrer journalistischen Tätigkeit im Gefängnis sitzen, Merkel wich der Frage weitestgehend aus. Ein Jahr später wurde Yücel verhaftet, der Journalist, der die Frage gestellt hatte. Ich denke, gegen das Unrecht in der Türkei hilft es wenig, wenn man nur Floskeln abgibt, nach dem Motto 'dies und das sollte getan werden'. Wer untätig zusieht, wie woanders Böses geschieht, macht sich an diesem Bösen mitschuldig.

Altpapierkorb (Heufer-Umlauf-Nachtkritiken, Böhmi im Werbeblock, "Medien sind billig zu haben", Oscar-Einschaltquoten)

+++ Gestern spätabends startete Klaas Heufer-Umlaufs gespannt erwartete neue Show "Late Night Berlin" (Altpapier). Markus Ehrenberg vom Tagesspiegel sah sich die "gut 60 Minuten aktuellen politischen Stand-up, Sidekick-Gequatsche, Umfrage-Einspieler, Witze à la '16 Jahre Merkel, das sind 32 DMark' und Gesangseinlage (mit Casper)" an und findet: "Die Ideen waren interessant, aber bei anderen zünden sie noch besser". +++ "Ziemlich viele Polit-Plattitüden für einen Late Night Talk, der sich so politisch gibt", meint sueddeutsche.de. +++ Wie Jan Böhmermann im Werbeblock der "Sendung seines TV-Konkurrenten" auftauchte, wofür "sich der ZDF-Talker erstmals selbst vor den Werbe-Karren hat spannen lassen", fanden die Dumont-Medien interessanter.

+++ Wie war der Artikel in der Bild-Zeitung illustriert, in dem das Blatt ankündigte, "keine eigenen Oben-ohne-Produktionen von Frauen mehr" zu zeigen? Der Tagesspiegel bringt einen Ausriss. +++ Und was meint die taz dazu? Steht hier.

+++ Auf der FAZ-Medienseite wird zusammengefasst, was netzpolitik.org u.a. hier Kritisches zur Arbeit der Polizei in sog. soz. Medien berichtete. +++ Und im Interview schildert Matúš Kostolný, der Chefredakteur der slowakischen Zeitung Denník N, wie diejenigen, über die Journalisten wie der ermordete Jan Kuciak recherchierten, erst "uns – und alle anderen Medien – für praktisch jeden Artikel ... verklagt" hätten, dann aber darauf "kamen..., dass es viel einfacher ist, selbst ins Mediengeschäft zu gehen. Medien sind in der Krise, sie sind billig zu haben. Sie kauften ein Wirtschaftsmagazin, andere Zeitschriften und Tageszeitungen ..."

+++ Anhand eines Mordfalls in Berlin wird weiter über die komplexe Frage der Nennung und Nichtnennung der Herkunft von Verdächtigen diskutiert (siehe taz und t-online.de!), um die auch meine aktuelle evangelisch.de-Kolumne kreist.

+++ "Was spräche etwa gegen ein Modell, das die Aufteilung der Gelder drittelt in die Felder Information, Bildung und Unterhaltung – völlig unabhängig von den Ausspielwegen?" Das ist eine Idee von Peter Stawowy, u.a. flurfunk-dresden.de-Blogger, für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (taz).

+++ Die jüngste Oscar-Feierlichkeit hatte nicht nur im US-amerikanischen Fernsehen schlechte Einschaltquoten, sondern spielte "auch in den sozialen Medien ... diesmal keine so große Rolle mehr wie in früheren Jahren. Während der nahezu vierstündigen Übertragung wurden die Oscars auf Facebook, Twitter und Reddit nur noch 2,5 Mio Mal erwähnt – ein Rückgang um 1,7 Mio gegenüber dem Vorjahr", berichtet Franz Everschor bei medienkorrespondenz.de.

+++ Inzwischen frei online: AP-Autorin Nora Frerichmanns epd medien-Bilanz des Starts des schweizerischen Mediums Republik.

+++ "Wenn es nun immer wieder heißt, der 'Traumschiff'-Kapitän sei gestorben, dann geht das an der Wirklichkeit ein paar Meilen vorbei", ruft Hans Hoff in der SZ dem verstorbenen Schauspieler Siegfried Rauch nach. +++ "Nicht nur Kapitän", lautet immerhin die Überschrift auf der FAZ-Medienseite. +++ Und Kurt Sagatz wagt im Tagesspiegel die These, dass Rauch auch "vergleichbar mit Udo Kier" hätte seine internationale Karriere noch ausbauen können.

Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.