Bundeswehr in Afrika SPD: Sinnhaftigkeit des Mali-Einsatzes in Frage gestellt
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21. November 2022, 05:00 Uhr
Rund 1.000 Bundeswehrsoldatinnen und –soldaten sind für die UN-Mission Minusma in Mali im Einsatz, um mehr Sicherheit zu bringen. Die Lage vor Ort wird jedoch immer schwieriger, weil sich die Militärjunta und die Regierung wenig kooperativ zeigen. Auch die SPD sieht deswegen die Sinnhaftigkeit des Einsatzes in Frage gestellt.
- SPD-Verteidigungsexperte Schmidt sieht die Sinnhaftigkeit des Mali-Einsatzes in Frage gestellt, weil die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten nicht gewährleistet werden kann.
- Da die Aufklärungsflüge durch die malischen Behörden eingeschränkt wurden, müssen die Soldatinnen und Soldaten das Gelände auf Patrouille erkunden.
- Am Dienstag berät der Verteidigungsausschuss über das weitere Verfahren in Mali.
Alle paar Tage startet vom Leipziger Flughafen eine große Transportmaschine. Sie fliegt zu den Bundeswehrtruppen in Mali und bringt alles mit, was vor Ort benötigt wird. Von Wasserflaschen bis zu ganzen Fahrzeugen. Leipzig ist Logistikbasis für die Truppen in Mali. Die könnte allerdings schon bald nicht mehr nötig sein, denn der Einsatz steht auf der Kippe.
Christoph Schmidt ist für die SPD Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss. Er sieht vor allem in der Einschränkung der Aufklärungsflüge durch die malischen Behörden ein Problem: "Wenn wir durch die Luftüberwachung auch die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten nicht uneingeschränkt gewährleisten können, dann ist unter Umständen das Operationsfeld ein wenig eingeschränkt. Die Bundeswehr versucht das zu kompensieren, aber insgesamt ist das natürlich schon eine Erschwernis, die die malische Regierung uns auch macht." Dadurch stelle sich auch die Sinnhaftigkeit des Einsatzes in Frage.
Die letzte Aufklärungsdrohne hat am 22. Oktober ihre Runden gedreht, seitdem müssen die Soldatinnen und Soldaten das Gelände wieder auf Patrouille erkunden. Das kann gefährlich sein.
Politik uneins über Mali-Einsatz
Während Außenministerin Baerbock auf eine Weiterführung des Einsatzes drängt, würde Verteidigungsministerin Lambrecht lieber früher als später die Truppen zurückholen. Ihr Parteigenosse Schmidt steht dem Einsatz zwar auch kritisch gegenüber, sieht aber auch eine Verantwortung Deutschlands als Mitglied der Vereinten Nationen: "Der deutsche Anteil ist einfach der deutsche Anteil an einer UN Mission und die UNO haben nach wie vor bei uns einen sehr guten Ruf und sie sind international das wichtigste Element zur Konfliktlösung, das wir haben. Wenn wir uns dort zurückziehen, dann muss uns auch bewusst sein, dass wir dieses internationale Element nicht stärken."
Am Dienstag berät der Verteidigungsausschuss über das weitere Verfahren in Mali. Schmidt könnte sich vorstellen, den Einsatz bis Ende 2023 langsam auslaufen zu lassen: "Die Vorschläge sind weitgehend, ich hoffe aber, dass wir auch eine Anschlusslösung finden, die dann auch zumindest noch eine Präsenz in der Sahelzone ermöglicht. Ob das in Mali sein muss, das kann man in Frage stellen." Vielleicht starten die Transportflugzeuge aus Leipzig dann bald mit einem anderen Ziel in Westafrika.
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 21. November 2022 | 06:00 Uhr
