#MDRklärt Darum ist die Notlage für den Haushalt 2024 so wichtig
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14. Dezember 2023, 15:58 Uhr
Der Bund will mit der Schuldenbremse die Bundesländer davon abhalten, mehr Geld auszugeben, als sie einnehmen. Sachsen-Anhalt will allerdings dennoch zusätzliche Gelder nutzen – und bedient sich eines Tricks. Eine Erklärung in in Bildern.
MDRklärt die Notlage und den Haushalt 2023/24 in Bildern.
Bildrechte: MDR/Max Schörm
MDR (Max Schörm)
Reuter4774 vor 22 Wochen
Das Spielchen machen rechenunfähige Politiker dann jedes Jahr? Was hinterlassen wir dann unseren Kindern und Enkeln als Schuldenberg? Nach uns die Sintflut! Nein die Schuldenbremse muss konsequent durchgesetzt werden. Wenn ich zu Hause nicht rechnen kann ist das Geld auch alle und ich muss halt sehen wie ich klar komme.
Shantuma vor 22 Wochen
Da ja einige Kommentatoren es nicht begriffen haben, die Notlage finanziert nichts zusätzlich, sondern sichert nur bisherige unterfinanzierte Projekte ab.
D.h. wenn es so einfach ist die Schuldenbremse zu umgehen, in dem man eine "Notlage" ausspricht, dann könnte man auch den Investitionsstau von mehreren Dutzend Milliarden angehen.
Aber nein, so eine Notlage haben wir dann doch nicht.
Die Propaganda durch das Wort "Hilfsgelder" ist natürlich legendär. Daher sollte es orang eingefärbt werden.
DanielSBK vor 22 Wochen
Wer soll das in dem Comicstrip sein ??? Alf ???