Gerichtsakten im Landgericht Magdeburg, 2015
In Sachsen-Anhalts Sozialgerichten stauen sich die Fälle (Symbolbild). Bildrechte: picture alliance / Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa | Jens Wolf

Mehr Klagen Bearbeitungsstau an Sozialgerichten in Sachsen-Anhalt

19. Januar 2023, 08:15 Uhr

In Sachsen-Anhalt befinden sich viele Sozialgerichte in einem Bearbeitungsstau. Während die Gerichte teilweise noch Altfälle aus 2018 prüfen, kommen stetig neue Klagen hinzu. Besonders die Anzahl an Streitigkeiten über Krankenhausabrechnungen ist deutlich gestiegen.

Die Sozialgerichte in Sachsen-Anhalt stecken in einem Bearbeitungsstau. Der Sprecher des Landessozialgerichtes in Halle, Thomas Harks, sagte MDR SACHSEN-ANHALT, noch immer müssten in Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau Altfälle von 2018 und 2019 geprüft werden.

Gleichzeitig sei die Zahl der Streitigkeiten über Krankenhausabrechnungen deutlich gestiegen. Allein hier seien 5.800 Verfahren anhängig. In diesen Fällen streiten meistens Krankenhäuser mit Krankenkassen über die Abrechnungshöhe für bestimmte medizinische Behandlungen.

Klagen wohl wegen steigender Kosten

Dem Gerichtssprecher zufolge gingen im vergangenen Jahr an allen drei Sozialgerichten mehr als 2.500 neue Klagen ein.

Der Direktor des Kur-Betriebs "Eisenmoorbad" in Bad Schmiedeberg, Deddo Lehmannn, sagte, man sehe die Gefahr der Unterfinanzierung. Die erfolgten Anpassungen von Kostenträgern wie Krankenkassen und Rentenversicherungen seien häufig nicht ausreichend. Er vermute, dass die Beschwerdeflut mit den steigenden Kosten für Krankenhäuser, Altenheime und Reha-Kliniken zusammenhänge.

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MDR (André Damm, Leonard Schubert)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 19. Januar 2023 | 09:00 Uhr

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