Was passiert in den Ausschüssen?
In einer Vielzahl von Ausschüssen beraten die Experten der Fraktionen zu den Themen, mit denen sich der Landtag aktuell befasst. In jedem Ausschuss werden ein Beschluss, ein Abschlussbericht oder eine Empfehlung ausgearbeitet, die dem Plenum dann zur Entscheidung vorgelegt werden. In den Ausschüssen erfolgt die Vorarbeit zu den Sitzungen im Landtag. Im Gegensatz zu den Landtagssitzungen sind sie nicht öffentlich.
Fachausschüsse:
- Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
- Haushalts- und Finanzausschuss
- Ausschuss für Schule und Sport
- Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
- Innenausschuss
- Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
- Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Weitere ständige Ausschüsse:
- Wahlprüfungsausschuss
- Petitionsausschuss
- Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
- Bewertungsausschuss
Untersuchungsauschüsse:
- Untersuchungsausschuss Abfall-Missstands-Enquete
- Untersuchungsausschuss Kriminelle und korruptive Netzwerke in Sachsen
- Untersuchungsausschuss Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen
Was macht die Enquetekommission?
Um umfangreiche Themen vor einer Entscheidung im Landtag zu erörtern, kann der Landtag eine Enquetekommission einsetzen. Für sie kann jede Fraktion neben Abgeordneten auch externe Mitglieder benennen.
Der 5. Sächsische Landtag hatte beispielsweise eine Enquetekommission einberufen, die sich mit "Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen" befasst hat. Sie bestand aus 25 Mitgliedern.
