Thüringer Landtag Keine Einigung bei Corona-Untersuchungsausschuss
Hauptinhalt
22. Januar 2025, 19:19 Uhr
Im Thüringer Landtag könnte es bald zwei Corona-Untersuchungsausschüsse geben. Dem zuständigen Justizausschuss gelang es nicht, beide jeweils von BSW und AfD beantragte Ausschüsse zusammenzulegen. Bis zur Plenarsitzung in der nächsten Woche soll ein Kompromiss gefunden werden. Hintergrund ist, dass sowohl BSW als auch AfD einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragt haben.
Im Landtag wird es möglicherweise zwei getrennte Corona-Untersuchungsausschüsse geben. Nach Angaben von Wiebke Muhsal von der AfD-Fraktion gelang es im zuständigen Justizausschuss nicht, die beiden geplanten Untersuchungsausschüsse von AfD und BSW zusammenzulegen. Das sei absurd und eine Ressourcenverschwendung, so Muhsal. Ziel sei, noch einen Kompromiss mit dem BSW zu finden.
Linke: Landtag droht Doppelbelastung
Die Linke-Abgeordnete Lena Saniye Güngör erklärte, dem Landtag drohe eine Doppelbelastung durch zwei konkurrierende, aber gleichermaßen rückwärtsgewandte Untersuchungsausschüsse. Offenkundig gehe es nicht um tatsächliche Aufarbeitung, sondern um politische Profilierung, kritisierte sie. Die Linke spricht sich für eine Enquêtekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie aus. In einer Enquêtekommission sitzen neben den Landtagsabgeordneten auch Experten ohne Abgeordnetenstatus. Sie sind als gleichberechtigte Mitglieder in der Kommission vertreten. Eine Enquête-Kommission hat kein Erzwingungsrecht gegenüber der Landesregierung.
BSW: Beide Anträge unterscheiden sich stark
Nach Angaben von BSW-Fraktionschef Frank Augsten unterscheiden sich beide Anträge stark. Das BSW will nach eigenen Angaben vor allem das Verhalten der Politik während der Pandemie aufklären und Lehren daraus ziehen. Der AfD geht es dagegen auch darum, "Unrecht aufzuklären und die damaligen Entscheidungsträger zur Verantwortung zu ziehen".
Das BSW und die anderen Fraktionen warfen der AfD daher vor, ein Tribunal veranstalten zu wollen. Zudem richtet sich der AfD-Antrag nach Ansicht der anderen Fraktionen vor allem an Institutionen des Bundes. Das sei aber der falsche Adressat, hieß es. Ein Thüringer Untersuchungsausschuss müsse sich um Thüringer Bezüge kümmern. Der Landtag muss in seiner Sitzung in der nächsten Woche entscheiden, ob es letztlich einen oder zwei Untersuchungsausschüsse geben soll.
MDR (wohe/co)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 22. Januar 2025 | 19:00 Uhr
Wessi vor 6 Wochen
Worauf beziehen Sie sich?Wo äusserte sich hier RRG?Wissen Sie darüber Beschied, daß irgendeiner der User für alle 3 Parteien sprechen darf?Bitte belegen Sie das.
Tschingis1 vor 6 Wochen
@Britta.Weber
Wenn Sie schon Herrn Professor aus den USA verteidigen, dann hätte ich doch mal eine Erklärung zu:
Bhattacharya war einer der Hauptautoren der Great Barrington Declaration, die eine Strategie zur Bekämpfung der Pandemie vorschlug, die sich auf den Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen konzentrieren und gleichzeitig Herdenimmunität durch natürliche Infektionen erreichen.
Ich wiederholen es gerne nochmal:
Herdenimmunität bei Covid19?
Wessi vor 6 Wochen
Sie haben indirekt unterstrichen, daß die AfD und der User @ Nachgedacht heucheln, danke dafür....denn mein Post ist ja länger+Sie haben zum wiederholten Male nur etwas verdrehend herausgefischt, was Ihren Absichten nahe kommen könnte.Die SPD "würde" also..aha...das belegen Sie jetzt aber bitte...