Landtagswahl Werteunion: Maaßen will nicht in Thüringen kandidieren
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30. Januar 2024, 15:54 Uhr
Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will nicht bei der Landtagswahl in Thüringen kandidieren. Trotzdem möchte sich der Vorsitzende der konservativen Werteunion in den Wahlkampf einmischen.
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Den früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zieht es politisch nicht nach Thüringen. Er erwägt bei der Landtagswahl 2024 keine Kandidatur. In einem Interview mit dem in Südthüringen erscheinenden "Freien Wort" sagte er auf eine entsprechende Frage: "Das habe ich nicht vor."
Wer für die Werteunion als Spitzenkandidat bei der Thüringer Landtagswahl antreten soll, wolle man noch entscheiden, sagte Maaßen gegenüber der Zeitung.
Der 61-jährige Maaßen ist Bundesvorsitzender der konservativen Werteunion und will mit ihr eine neue Partei gründen. Dafür hatte der Verein bei einem Mitgliedertreffen vor mehr als einer Woche in Erfurt die Weichen gestellt.
Gegründet wurde die Werteunion von Konservativen in der Union, die mit der Zuwanderungspolitik von Angela Merkel nicht einverstanden waren. Politikwissenschaftler verorten sie im Parteienspektrum zwischen CDU und AfD.
Maaßen will sich stark im Landtagswahlkampf engagieren
Maaßen machte in dem Interview klar, dass er sich einen Regierungswechsel in Thüringen wünsche und sich stark im Wahlkampf einbringen wolle. "Ich will mithelfen, dass Thüringen, wo Herr Ramelow mit Rot-Rot-Grün regiert, wieder einen bürgerlichen Ministerpräsidenten bekommt", sagte Maaßen dem Blatt.
In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Derzeit führt Ministerpräsident Bodo Ramelow als erster linker Regierungschef das Land mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Dem Bündnis fehlen vier Stimmen im Parlament, es ist daher bei der Verabschiedung von Gesetzen auf das Stimmverhalten der Opposition angewiesen.
Maaßen war einst Mitglied des Thüringer CDU-Landesverbandes, ist aber inzwischen aus der Partei ausgetreten. Zugleich hatte die CDU-Bundesspitze einen Parteiausschluss von Maaßen angestrebt. Im Jahr 2021 war er in Südthüringen bei der Bundestagswahl angetreten, mit seiner Kandidatur aber gegen den SPD-Kandidaten Frank Ullrich gescheitert.
MDR (rom)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 30. Januar 2024 | 13:00 Uhr
Nudel81 vor 13 Wochen
@Harka2: Da muss Ihnen zustimmen gegen Linksradikale macht der Verfassungsschutz heutzutage wirklich nichts mehr. Es stimmt schon schon heute ist jeder ein Rechtsradikaler der keiner Altpartei angehört.
@Beobachter: Das ist mir nicht bekannt. Heute wird kritisieren gleich gesetzt mit verleumden. Das ist Meinungsfreiheit 2024.
Harka2 vor 13 Wochen
@Nudel81
Herr Maaßen wird völlig zu Recht von seinem eigenem Verfassungsschutz als Rechtsradikaler geführt und dem Verfassungsschutz kann man ja nun wahrlich keine linken Tendenzen nachsagen.
uhu 66 vor 14 Wochen
Man stelle sich vor Hans Georg Maaßen wäre nicht von einem der konservativseten Politikern ( Horst Seehofer Innenminister der Bundesrepublik Deutschland ) von seiner Stellung als oberster Schützer der Deutschen Verfassung entlassenen worden.
Die Werte Union gab es da bereits, hatte aber noch keinen Kopf.
Jetzt hat er die Möglichkeit, nachdem er es bei den Bundestagswahlen in Thüringen nicht geschafft hat (es gibt auch die Meinung einer Verschwörung von irgendwelchen Menschen gegen die demokratische Mitte) in den Bundestag einzuziehen.
Herr Maaßen lässt sich aber ungern verhindern. Er gründet aber nur wenn er möchte, eine andere Partei die seiner politischen Vergangenheit Rechnung trägt.
Er wird und dass ist die Wahrscheinlichkeit, eine neue CSU ( nur in Bayern) für die CDU bundesweit sein. Dadurch wird er in Koalition der Mehrheitsbeschaffer der CDU.
Die AfD wird durch ihn Stimmen verlieren und nicht wie behauptet WASG.
Kluger Kopf unser ehemaliger oberster Verfassungsschützer.