Marion Walsmann in Brüssel Wie eine Thüringerin im EU-Parlament Politik macht
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24. Mai 2024, 08:40 Uhr
Am 9. Juni finden in Deutschland die Europawahlen statt. Aus Deutschland werden wieder insgesamt 96 Abgeordnete ins EU-Parlament einziehen. Um einen Eindruck von der Arbeit der Parlamentarier zu bekommen, hat unser Brüssel-Korrespondent Matthias Reiche eine der insgesamt neun Abgeordneten aus Mitteldeutschland getroffen, die Thüringer CDU-Abgeordnete Marion Walsmann.
- Walsmanns Arbeitstag in Brüssel beginnt früh am Morgen und dauert bis in den Abend.
- Manch ein EU-Gesetz wird binnen weniger Monate verabschiedet, andere dauern Jahre.
- Die Erfurterin macht in Brüssel Standortpolitik für Thüringen und Deutschland.
Der Arbeitstag beginnt früh für die Thüringer Europa-Abgeordnete Marion Walsmann in Brüssel. Es wird ein langer Tag. Wenige Wochen vor den Europawahlen im Juni ist der Terminkalender besonders voll.
Kurzbiografie Marion Walsmann
Walsmann wurde 1963 in Erfurt geboren, ging dort zur Schule und studierte in Leipzig Rechtswissenschaft. Dann arbeitete sie zunächst beim VEB Robotron, dann in der Kommunalpolitik. Als CDU-Mitglied in der DDR war Walsmann von 1986 bis 1990 Abgordnete in der Volkskammer. Nach der Wende hatte sie verschiedene Funktionen im neuen Thüringer Justizministerium. Von 2004 bis 2018 saß sie im Thüringer Landtag, hatte von 2008 und 2013 mehrere Ministerposten inne und war Chefin der Staatskanzlei. Bei der Europawahl 2019 wurde sie als Spitzenkandidatin der CDU Thüringen ins Europäische Parlament gewählt. Walsmann ist evangelisch, verheiratet und hat drei Kinder.
Die CDU-Politikerin listet ihr Termine auf: Sie starte mit einer Arbeitssitzung, dann folge eine Fraktions- und Ausschusssitzung. Besonders wichtig sei die Teambesprechung zur Vorbereitung des Tages. Und dann gebe es natürlich die große Plenarsitzung heute in Brüssel. "Sonst tagen wir ja in Straßburg", erklärt Walsmann. Und am Nachmittag seien dann noch mehrere bilaterale Gespräche geplant, wie etwa mit dem Attaché der ständigen Vertretung Deutschlands zur Spielzeugverordnung. Ihr Tag sei "vollgepackt bis zum Abend".
EU-Gesetz zum Schutz von Kunsthandwerk dauerte kein halbes Jahr
Die 61-jährige Walsmann ist Erfurterin. Doch als EU-Politikerin ist der gesamte Freistaat Thüringen ihr Wahlkreis, und dort ist sie außerhalb der Parlamentswochen viel unterwegs. Sie spricht mit Unternehmern, Politikern und Bürgern, hört sich Sorgen, Wünsche und Forderungen an, um diese nach Brüssel mitzunehmen. Dort scheint vieles sehr kompliziert und zeitaufwendig. Gesetzesvorhaben müssen beispielsweise mehrmals in den Ausschüssen und im Plenum debattiert und dann in oft nervenaufreibenden Verhandlungen mit der EU-Kommission und den 27 Mitgliedstaaten abgestimmt werden.
Walsmann erläutert die Mühlen der EU-Politik: "Das dauert seine Zeit. Da kann es schon mal passieren, dass ein Gesetzgebungsprozess so zwei Jahre dauert. Aber es geht auch schneller. Ich hab das ja erlebt, dass man es auch in fünfeinhalb Monaten hinkriegt."
Gemeint ist die EU-Verordnung über den Schutz geografischer Angaben bei handwerklichen und industriellen Erzeugnissen, wie Christbaumkugeln aus Lauscha oder Holzkunst aus dem Erzgebirge. Ein Gesetzgebungsverfahren, an dem Marion Walsmann maßgeblich beteiligt war. So wie auch an denen zur Spielzeugsicherheit oder zur Lizenzierung von Technologien.
Standortpolitik für Thüringen in Brüssel
Verbraucherschutz und die Unterstützung des Thüringer Mittelstands liegen der 61-jährigen Abgeordneten besonders am Herzen. Verständlich, dass ihr die Arbeit im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz besonders wichtig ist.
Walsmann erklärt: "Für Thüringen ist ein funktionsfähiger Binnenmarkt essentiell, weil über 60 Prozent unserer in Thüringen hergestellten Produkte im europäischen Binnenmarkt gehandelt werden. Und da brauchen wir den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr." Die Ansiedlungsfreiheit und Sicherheit der Arbeitskräfte seien dabei auch wichtige Themen.
Seit 2019 sitzt die studierte Juristin im Europäischen Parlament, wo ihre CDU/CSU-Gruppe zur Europäischen Volkspartei (EVP), der größten Fraktion, gehört. Bei den anstehenden Europawahlen tritt Marion Walsmann erneut als Thüringer Spitzenkandidatin an, um ihrem Bundesland auch in den kommenden fünf Jahren in Europa Gehör zu verschaffen.
Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR AKTUELL | 23. Mai 2024 | 21:45 Uhr
