Mitteldeutschland kompakt | 22.06.2022

In Leipzig sind zur Zeit 8940 Geflüchtete aus der Ukraine gemeldet. Das sind 757 weniger, als sich seit Beginn des Krieges in der Stadt angemeldet hatten. Rund 750 ukrainische Flüchtlinge haben sich nach dem Bundesmeldegesetz inzwischen wieder bei der Stadt abgemeldet, ob sie zurück in die Ukraine oder in andere Städte hier gezogen sind, geht aus den Daten des Bürgeramtes nicht hervor.

Ukraine-Flüchtlinge werden im Erzgebirgskreis auch weiterhin in Wohnungen untergebracht. Die Aktivierung von Notunterkünften wie Turnhallen sei aktuell nicht notwendig, teilte das Landratsamt heute mit. Es gebe rund 600 freie Plätze in Wohnungen im Erzgebirgskreis. Damit sei die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine gesichert. Aktuell sind rund 3.300 Ukraine-Flüchtlinge im Kreis gemeldet und erfasst.

Viele Sozialkaufhäuser und Möbelhäuser der Diakonie sind nach Angaben der Diakonie Sachsen im Zuge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges fast leer gekauft. Vor allem Einrichtungen in den größeren Städten bräuchten dringend Nachschub, sagte der zuständige Referent Marko Hietzke der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. In den vergangenen Wochen und Monaten hätten oft auch Geflüchtete aus der Ukraine das Angebot genutzt. „Nun sind unsere Lager fast leer und müssen dringend mit Kleinmöbeln und Haushaltsgeräten, wie Kühlschränken, Waschmaschinen und E-Herden, aufgefüllt werden.“ Hietzke verweist darauf, dass Mitarbeiter Geräte und Gegenstände auch abholen, die dann repariert und aufgearbeitet werden. Die Diakonie unterhält in Sachsen 17 Sozialkaufhäuser und Möbeldienste.

In Leipzig laufen die Vorbereitungen für das Festival "Leipzig Courage". Am 2. Juli wollen die Veranstalter nach eigenen Angaben auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt setzen. Das Festival findet bereits um 25. Mal statt. Entstanden war es 1998 als Reaktion auf einen in Leipzig geplanten Neonaziaufmarsch. Damals kamen rund 10.000 Menschen auf den Platz vor das Völkerschlachtdenkmal. Dieses Jahr wird auf das Gelände der Moritzbastei eingeladen.

Das Forschungsinstitut Point Alpha und die Hochschule Fulda haben ihre Zusammenarbeit mit einem Vertrag noch enger geknüpft. Wie die Stadt Geisa im Thüringer Wartburgkreis mitteilte, wurde das Institut als selbständige wissenschaftliche Einrichtung der Hochschule und damit als sogenanntes An-Institut anerkannt. Damit könnten beispielsweise Beschäftigte des Instituts Lehraufgaben an der Hochschule übernehmen. Gemeinsam wollen beide zu Themen wie dem Kalten Krieg, zu Grenzen und Demokratie forschen. Ziel sei eine enge Verbindung von Forschung und Lehre. Im vergangenen Jahr war das Forschungsinstitut Point Alpha von der Point Alpha Stiftung, der Hochschule Fulda, der Stadt Geisa sowie von Wissenschaftlern aus Erfurt und Mannheim gegründet worden. In diesem Jahr nahm es den Betrieb auf. Nach Angaben der Stadt ist 2022 ein weiteres Geisa-Gespräch zum Krieg in der Ukraine geplant, im Herbst werden ein Symposium und Workshops stattfinden. Außerdem sollen Stipendien für Doktoranden vor Ort vergeben werden.

Der Kyffhäuserkreis richtet zwei Spenden-Sammelstellen für ukrainische Flüchtlinge ein. Wie die Verwaltung mitteilt, sollen die beiden Stellen in Sondershausen und Artern jeden Dienstag von 15 bis 18 Uhr über die nächsten vier Wochen geöffnet sein. Im Kyffhäuserkreis sind bisher etwa 800 Menschen aus der Ukraine untergebracht. Dabei handelt es sich größtenteils um Frauen und Kinder. Die Familien benötigen vor allem Bettwäsche, Handtücher, Badetücher, Besteck und Kochgeschirr. Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD) bittet, die Flüchtlinge zu unterstützen.

Sachsen-Anhalt ist ab Mittwoch Gastgeber für die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern. Die Ressortchefs kommen zu ihren zweitägigen Beratungen in Magdeburg zusammen. Im Mittelpunkt steht die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Vorsitzende der Konferenz, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD), sagte, die Corona-Herbst-Strategie werde eine wichtige Rolle spielen. Die derzeit gültigen Regelungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte angekündigt, noch vor der Sommerpause den Entwurf für ein reformiertes Infektionsschutzgesetz vorzulegen. Darüber hinaus wird in Magdeburg zu diskutieren sein, ob auch Maßnahmen wie Personenobergrenzen, 2G- und 3G- Zugangsregelungen sowie Kontaktbeschränkungen in das neue Infektionsschutzgesetz aufgenommen werden. Ministerin Grimm-Benne geht davon aus, dass es auf Bundesebene keinen weiteren Versuch geben wird, eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona einzuführen.

In Stendal soll jedes bedürftige Kind ein kostenloses Mittagessen bekommen. Dazu hat der Stadtrat den Weg für sogenannte Freitische geebnet. Stadtrat Samuel Kloft sagte, es gehe um Grundschul-Kinder, die nicht durch anderweitige Förderung unterstützt werden könnten. Ihre Eltern könnten niederschwellig die Freitische beantragen, ohne ihre Finanzen bei der Stadt offenlegen zu müssen. Es reiche eine Bescheinigung beispielsweise vom Schulsozialarbeiter oder dem Integrationsbeauftragten. Kloft zufolge geht es um bis zu 200 Kinder in Stendal. Die Stadt habe bereits 240.000 Euro im Haushalt eingeplant. Die Kommunalaufsicht habe den Haushalt aber noch nicht bestätigt.

Erstmals sind ukrainische Lehrkräfte, die in den Landesdienst Sachsen-Anhalts eingestellt wurden, zu einem Präsenztreffen im Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung (LISA) zusammengekommen. Insgesamt wurden 75 Kolleginnen und Kollegen aus dem gesamten Bundesland begrüßt. Dabei wurde eine Vielzahl von Themen diskutiert, wie z.B. das Schulsystem in Sachsen-Anhalt und die Schulorganisation, rechtliche Grundlagen, Integration ins Kollegium oder der Unterricht in Ankunftsklassen. Weitere Schwerpunkte waren Deutschlernangebote des Landes sowie der Austausch von Lehrkräften für Deutsch als Zielsprache (DaZ).

Seit der russischen Invasion sind fast 320.000 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Das ergab eine Anfrage der Union an das Bundesfamilienministerium. 230.000 von ihnen seien im schulpflichtigen Alter.

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