Das Altpapier am 17. Dezember 2019 Schicksale und Zahlen

Die neue "Jahresbilanz der Pressefreiheit" ist da – und manchmal so nüchtern-nachrichtlich, dass es schmerzt. Ein in Großbritannien Gefangener fehlt allerdings in der Liste. Ist das neue "Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität" so toll, wie es klingt? Außerdem: noch eine starke Meinung zum Thema Herkunftsnennungsjournalismus. Ein Altpapier von Christian Bartels.

Teasergrafik Altpapier vom 17. Dezember 2019: Weltkarte von Reporter ohne Grenzen
Bildrechte: MDR/Collage Medien360G/Reporter ohne Grenzen

Die Reporter ohne Grenzen, also die eigenständige deutsche Sektion der "Reporters sans frontières", wurden dieses Jahr ein Vierteljahrhundert alt. Zu den vielen Gründen, sie gut und wichtig zu finden, gehört, wie gut sie es verstehen, wichtige Daten und Informationen so zu verpacken, dass sie gut in die Medienformen der Gegenwart passen: also in Rankings und griffige Zahlen, Grafiken, Bilder und Schicksale. Seit heute morgen ist die neue "Jahresbilanz der Pressefreiheit" fürs endende Jahr draußen.

Rasch ein paar Superlative und superlativ-ähnliche Formulierungen aus dem 24-seitigen PDF: Darin vor kommen "die gefährlichsten Länder für Medienschaffende" (Syrien, Mexiko, Afghanistan, Pakistan und Somalia), Tatsachen über getötete Journalisten ("die meisten wurden in Ländern getötet, in denen formal Frieden herrscht"), die "schwersten Übergriffe auf Medienschaffende", "traurige Rekorde in Lateinamerika" ("Bis zu 99 Prozent aller Gewaltverbrechen gegen Medienschaffende bleiben in Mexiko straflos"), "ungekannte Höhen" (die die Zahl der in China inhaftierten Medienschaffenden dieses Jahr erreichte) sowie "das Land, in dem weltweit die meisten Journalisten, Bürgerjournalisten und Medienmitarbeiter entführt sind". Das ist Syrien.

Was dem Rekordjagd-Charakter solcher Formulierungen produktiv zuwiderläuft, sind die geschilderten, mit kleinen Porträtfotos illustrierten individuellen Schicksale. Da wäre etwa Ilham Tohti, der dieses Jahr den Václav-Havel-Preis und den Sacharow-Preis (des Europarats bzw. des Europäischen Parlaments) erhielt. Sehr viel Medienecho gab es nicht; selbst hier im Altpapier kam Tohti nur im vorherigen Jahr einmal über die Welt-Aktion #freethemall vor. Allerdings kann Tohti auch nicht persönlich für sein Anliegen werben:

"Zwei bekannte uigurische Medienschaffende traten ihre lebenslange Haftstrafe schon an, bevor Peking begann, systematisch Internierungslager in Xinjiang zu errichten. Die Journalistin Gulmira Imin sitzt seit zehn Jahren im Gefängnis. ... Der Bürgerjournalist und Akademiker Ilham Tohti sitzt seit 2014 in Haft und wurde ebenfalls wegen 'Separatismus' verurteilt. Auf der von ihm gegründeten Seite Uyghurbiz kommentierte er politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklungen ..."

Ein (kleines) Foto Imins ist im ROG-PDF auf S. 15 zu sehen, ein größeres Tohtis hier. Wie in China so auch im Iran gibt es das Problem oder die Strategie bewusst mangelhafter medizinischer Versorgung in Gefängnissen:

"Ein drastisches Beispiel dafür war 2019 zum wiederholten Male der Fall der inhaftierten Journalistin und Menschenrechtsaktivistin Narges Mohammadi. Gegen ausdrücklichen ärztlichen Rat wurde sie im Mai 2019 nach einer Operation sofort in ihre Gefängniszelle zurückverlegt ... Eine Woche nach der Operation fand ihr Ehemann heraus, dass man Mohammadi auch Antibiotika und andere Medikamente verweigerte. Eine ärztliche Untersuchung bestätigte, dass sich bereits eine Infektion in ihrem Blut ausgebreitet hatte."

Das, nun ja, Positive würdigen die ROG ebenfalls, z.B., dass bis Dezember 2019 nur "49 Medienschaffende ... in Zusammenhang mit ihrer journalistischen Arbeit getötet" wurden, und damit weniger als in allen zehn Jahren zuvor. Selbst im gefährlichsten Land Syrien starben so wenige Journalisten gewaltsam "wie seit Beginn des Krieges im Jahr 2011 nicht". Wofür es freilich nicht gute oder schöne Erklärungsansätze gibt. Etwa, dass überhaupt "immer weniger Menschen in Syrien journalistisch arbeiten", und dass es das Land ist, "in dem weltweit die meisten Journalisten, Bürgerjournalisten und Medienmitarbeiter entführt sind". Dass es von den meisten Betroffenen, also bekannten Entführten, "in jüngerer Zeit kein Lebenszeichen" gab, werten die ROG außerdem: als kein Todeszeichen.

Die im selben Zusammenhang uneingeschränkt gute Nachricht, dass die ROG 2019 "keine Kenntnis von neuen Fällen ..., in denen Journalistinnen oder Journalisten verschwunden sind", erhielten, bedeutet zugleich, dass es sich bei den 57 derzeit entführten Medienschaffenden um "Altfälle" handelt. Um umso erschütterndere Schicksale also. Manchmal ist der Tonfall der ROG so nüchtern-nachrichtlich, dass es schmerzt. "In Mexiko dagegen blieb die Zahl der Ermordeten unverändert" heißt nicht, dass keine neuen Journalisten ermordet wurden, sondern dass so viele ermordet wurden wie schon 2018. Und böse und gut zu unterscheiden ist oft schwierig bis unmöglich, etwa im unerklärten Krieg oder Bürgerkrieg im Jemen, in dem nicht zuletzt das reiche, mit dem sog. Westen eng verbündete Saudi-Arabien gegen die Huthi-Rebellen kämpft. Saudi-Arabien wird von den ROG ausdrücklich negativ erwähnt, als eines von drei Ländern, in denen "mehr als 30 Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis" sitzen, meist übrigens ohne Anklage. Das heißt aber nicht, dass die Gegenseite besser wäre (S. 22):

"Zehn Journalisten, die im Jemen seit 2015 von den Huthis festgehalten werden, droht die 'Todesstrafe' durch ihre Entführer. Dies erfuhren sie nach mehr als drei Jahren Gefangenschaft unter erbärmlichen Bedingungen und nachdem man sie zu Geständnissen gezwungen hatte."

Tawfiq al-Mansouri und seine Mitleidenden zählen zu den 57 bekannten Entführten. Im Bild zu sehen und namentlich genannt sind sie in einer englischsprachigen rsf.org-Pressemitteilung, die nochmals belegt, wie gut und wichtig die ROG/RSF sind.

Ein in Europa gefolterter Publizist?

Ein Name taucht nicht auf im ROG-Bericht, und das mag damit zusammenhängen, dass Ferne zu Regierungen des Westens nicht zu den hervorstechenden Merkmalen der Organisation gehört. Dabei fällt dieser Name, Julian Assange, wenn inzwischen noch, dann oft im Zusammenhang mit Folter (Altpapier). Zumindest sitzt Assange aus mindestens anfechtbaren Gründen in offenkundig schlechtem Zustand im Noch-EU-Mitgliedsstaat Großbritannien im Gefängnis. "@mediasres" fasst seine berufliche Karriere, die im noch laufenden Jahrzehnt reich an Tiefpunkten ist, zusammen und schließt:

"Im November warnen mehr als 60 internationale Ärzte in einem Brief an die britische Innenministerin, Assange benötige dringend physische und psychologische Hilfe. Die Ärzte stützen ihre Einschätzung auf Augenzeugenberichte über einen Auftritt Assanges im Oktober vor einem Londoner Gericht sowie einen Bericht des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer. Dieser hatte gesagt, Assange zeige typische Anzeichen von 'psychologischer Folter'",

Ausführlicher (auch auf deutsch) zitiert und als englischsprachiges Original verlinkt ist Melzers Bericht auf speak-up-for-assange.org, dem Internetauftritt einer Pro-Assange-Petition. "Wer dazu schweigt, sollte über Demokratie und Menschenrechte im Rest der Welt schweigen", twitterte Jakob Augstein in seiner Funktion als Freitag-Verleger. Die Freitag-Berichte über Assange steht noch nicht frei online. Der Grund für den Assange-Text des Deutschlandfunks ist ein Interview mit Daniel Domscheit-Berg (hier zu hören). Der Deutsche war bis 2010 wichtiger Partner des streitbaren Australiers bei Wikileaks und ging dann im Streit mit ihm.

Domscheit-Berg rekapituliert, was er aus eigener Erfahrung weiß: dass der Assange viele, auch eigene Weggefährten gegen sich aufgebracht hat. Doch werde Assange aus politischen Gründen verfolgt – weil er US-amerikanische Kriegsverbrechen öffentlich gemacht hat – , und sei "kein Whistleblower, sondern ein Journalist und Publizist". Am Ende des Interviews formuliert Domscheit-Berg einen imposanten Appell: dass

"wir dieses Recht auf freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit um jeden Preis verteidigen müssen. Und das gilt genau so für die Bild-Zeitung, mit deren Schlagzeilen und Art und Weise, wie publiziert wird, ich genauso wenig übereinstimme wie vielleicht auch mit einigen Publikationen bei Wikileaks, das gilt da aber ganz genau so wie für alle anderen Zeitungen auch. Das ist ein Recht, das nichts mit meiner persönlichen Meinung zu tun hat oder der von uns als Gesellschaft, sondern das als Wert an sich verteidigt werden muss."

Leider scheint "Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden", dieser ältere, in der späten DDR auf Plakate gemalte Rosa-Luxemburg-Aphorismus, den Daniel Domscheit-Berg da quasi neu formuliert, auf fast allen Seiten, die sich für die Guten halten (und welche tut das nicht?), in Vergessenheit geraten zu sein.

Toller Gesetzesname, bedenklicher Inhalt?

Was für ein brillanter Gesetzesname: "Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität"! Da dürfte die Zustimmung noch höher ausfallen als zum Herzerwär..., pardon:  herzerwärmenden Gute-Kita-Gesetz. Wer nicht gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität Stellung beziehen wollen würde, muss ja wohl dafür sein. Und dann verdient das Lob für das geniale Framing gar noch eine Sozialdemokratin, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Es lohnt sich dennoch, ins Kleingedruckte des vorige Woche veröffentlichten Gesetzestextes zu schauen, den netzpolitik.org mit verlinkt. Denn

"der Hammer des Gesetzes steckt in einer Änderung des Telemediengesetzes. Hier will SPD-Justizministerin Lambrecht weit über das NetzDG hinaus alle Telemediendienste – vom sozialen Netzwerk bis zur Plattform für Kochrezepte – verpflichten, Strafverfolgern und Geheimdiensten 'sämtliche unternehmensinternen Datenquellen' der Nutzer:innen auszuliefern. Bislang gab es eine ähnliche Regelung nur im TKG für Telekommunikationsdienstleister, wie zum Beispiel Internetprovider oder Telefongesellschaften."

Zu solchen "Datenquellen" sollen auch Nutzer-Passwörter gehören. Da fühlt sich netzpolitik.org, das zur Spendenfinanzierungs-Unterstützung gerade ein neues "netzwerk" lanciert, selbst betroffen, denkt aber zugleich an Kochrezepte-Plattformen, obwohl es mit deren Publizismus wenig zu tun hat. Die geschickt gewählten Begriffe "Hassrede" und "Rechtextremismus" sollten als Begründung herhalten, "um die Überwachungsbefugnisse des Staates generell auszuweiten", argumentiert Markus Reuter gegen den "extrem schwammig formulierten Gesetzestext" an.

Nach schneller Kritik ("Die Regierung will an die Passwörter", schrieb Hendrik Wieduwilt gestern in der FAZ, vgl. auch SPON) ruderte das Ministerium im parteiübergreifenden Groko-Style zurück. Es gehe ja "nur um eine Präzisierung" schon bestehender Befugnisse.

Aber vielleicht könnte die neue SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken, die ja sowohl Netz-/Digitalpolitikerin ist als auch über persönliche Erfahrungen mit Passwörtern zu nicht direkt eigenen E-Mail-Zugängen verfügt (vgl. diesen Beitrag des ARD-Magazins "Kontraste" – gegen den Esken nun übrigens mit Hilfe des Medienanwalts Christian Schertz, bekannt auch als Böhmermann- und Relotius-Rechtsvertreter, vorgeht, wie der Tagesspiegel meldet), grundsätzlich zu Wort melden und ihre netz-/digitalpolitische Kompetenz mal aufblitzen lassen.

Informationen weglassen?

Noch ein hoch politisches Thema verdient Aufmerksamkeit: der "Herkunftsnennungsjournalismus". Gestern war hier die aktuelle Studie des Medienforschers Thomas Hestermann, derzufolge Medien oft bzw. viel zu oft die Herkunft von der Gewaltkriminalität Tatverdächtigen nennen würden, noch mal Thema. Vor allem kritisiert Hestermann den leicht veränderten Kodex des Deutschen Presserats scharf.

Jetzt gibt es eine pointierte Gegenstimme von einer Seite, von der man das nicht unbedingt erwarten würde. Christian Rath, Gerichtskorrespondent der taz, argumentiert:

"Medien stehen auf der Seite des Publikums, zum Beispiel wenn Regierungen relevante Informationen geheim halten wollen. Eine 'fatale Fehlentscheidung' wäre es deshalb eher, wenn Medien ausdrücklich Informationen weglassen, die große Teile des Publikums interessieren. Wir leben in einer Einwanderungsgesellschaft. Die Integration der Zuwanderer ist von großem öffentlichen Interesse. Finden sie Arbeit? Werden sie gleichberechtigt an gesellschaftlichen Prozessen beteiligt? Für die Akzeptanz von ökonomischer und humanitär bestimmter Einwanderung ist aber auch relevant, ob Einwanderer überproportional oft kriminell werden. Die Sorge ist auch nicht aus der Luft gegriffen. Bei Sexual- und Gewaltdelikten sind zum Beispiel Geflüchtete im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil rund achtmal überrepräsentiert ... Das kann man zwar soziologisch erklären, aber eben nicht einfach ausblenden."

Vielleicht widerstrebt es der politischen Haltung vieler Medien und Journalisten, das zu erwähnen. Vielleicht schadet es der Glaubwürdigkeit vieler Medien und Journalisten, es zumindest in Kontexten, in die es passen würde, es nicht zu erwähnen. Dazu gibt es unterschiedliche Ansichten, die sich, zum Glück, in unterschiedlichen Berichterstattungen spiegeln. Es ist absolut richtig, dass jedes Medium im Rahmen der Gesetze (und des Pressekodex) eigene Schwerpunkte setzen kann, würde auch ich sagen. Von journalistischen Medien, die ohnehin an allen Ecken und Enden unter wirtschaftlichem und politischem bis extremistischem Druck stehen, zu verlangen, dass sie grundsätzlich auf Informationen verzichten, die an den meisten anderen Ecken und Enden zu haben sind (ob nun zutreffend, völlig falsch oder irgendwas dazwischen), würde zu nichts anderem führen als zu noch mehr Druck. Bzw. das interessierte Publikum, das sich zurecht gern eigene Meinungen bildet, zu

"Facebook oder Twitter – die dabei seriöse Medien als Informationsquelle ersetzen und sogar noch glaubwürdiger erscheinen." (taz noch mal)

Journalisten sind nur noch manchmal oder gar nicht mehr Gatekeeper, und dass sie es oft gerne wären, bringt die Zeiten, in denen sie es waren, nicht zurück. Eher im Gegenteil.


Altpapierkorb ("Lindenstraße"-Dernière, Streaming-Stromverbrauch, Microsofts "Drogendealer-Modell", Beethoven, Baltus, "Die jungen Ärzte")

+++ Diese Woche enden die Dreharbeiten für die letzten Folgen der Serie "Lindenstraße", die die ARD 2020 auslaufen lässt. Daher hat Madsacks RND "die beiden Kreativköpfe" hinter der Serie, Hana und Hans W. Geißendörfer interviewt.

+++ "Videos erwärmen das Klima" hieß ein Altpapier im September, und wieviel Strom Streaming verbraucht, sagte EU-Kommissarin und -Kommissions-Vizepräsidentin Margrethe Vestager der Funke-Zentralredaktion.

+++ Die "Forderung, Microsoft, Google, Apple und Co. aus Bildungseinrichtungen zu verbannen", erhebt Mike Kuketz in seinem Blog und argumentiert dabei mit einem "Drogendealer-Modell von Microsoft und Co".

+++ Die FAZ widmet ihre Medienseite fast ganz dem mutmaßlich heutigen 249. Geburtstag Ludwig van Beethovens (also, der 17. Dezember war sein Tauftag). Es geht um den ARD-Spielfilm fürs kommende Jahr und die Schwierigkeiten beim Initiieren des Projekts. "Eine gesamteuropäische Leidenschaft der Fernsehanstalten für Beethoven ist dafür nicht mehr zu entfachen", wird Regisseur Niki Stein indirekt zitiert. +++ Immerhin als "Schöpfer einer Weltmusik, die alle Menschen erreicht", präsentieren zunächst die Deutsche Welle und später dann Arte den Komponisten.

+++ "Deutscher galt bisweilen als einer der meistbeschäftigten Schauspieler der TV-Branche" lautet die Überschrift zum Nachruf des österreichischen Standard auf Gerd Baltus. +++ "Die Rollen, die er spielte, sind sonder Zahl, doch entsprachen sie meist einem bestimmten Typus. Und der Satz, mit dem Gerd Baltus immer wieder zitiert wurde, fasst die Dinge so zusammen, dass man denkt: Mehr ist nicht zu sagen", dichtete Michael Hanfeld aus demselben Anlass.

+++ "Was genau sind das eigentlich: Fehler? Wie häufig passieren sie? Wie entstehen sie? Und was können Redaktionen gegen sie tun?", leitet Altpapier-Autor Ralf Heimann eine bildblog.de-Reihe ein.

+++ Das freut den MDR! Nikolaus von Festenberg schaut für den Tagesspiegel mit aller Sprachgewalt ("Natürlich ist der verzweifelte Unschuldsbeweissucher Gregor in eine Gletscherspalte gefallen. Aber: Natürlich siegt der neuteutonische Edelmut über die etwas schläfrige Tiroler Rettungsroutine. Natürlich durchsticht der vom Leyla-Verehrer gelenkte Hubschrauber die Wolkendecke zu den Gletscherhelden ...")  auf "Die jungen Ärzte".

Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.

Zuletzt aktualisiert: 17. Dezember 2019, 11:25 Uhr

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