Teasergrafik Altpapier vom 10. März 2021: Porträt Autor Christian Bartels
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Das Altpapier am 10. März 2021 Dummes Geld

10. März 2021, 10:29 Uhr

Hurra, Jogi Löws Nachfolger könnte in drei Jahren im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Fußball-Europameister werden. Hurra, die jüngste deutsche Banken-Krise scheint Rundfunkanstalten nicht zu betreffen. Und oh, treibt der Medienstaatsvertrag private Sender zu mehr inhaltlicher Relevanz an? Ein Altpapier von Christian Bartels.

3 Fußballturniere in 4 Jahren (und wo sie übertragen werden)

Gestern in den sog. soz. Medien und auf den Startseiten, heute auf den Titelseiten trendete einer, der schon länger nicht mehr getrendet hat, und das auf die ersten dreiviertel Blicke ohne Corona-Zusammenhang: Joachim Löw. Des Bundestrainers mittelfristige Rücktritts-Ankündigung beschert Medien mit der Nachfolge-Diskussion nicht nur einen Top-Dauerbrenner für sämtliche Sommerlöcher, falls die Pandemie welche offen lassen sollte. Und Interview-Stargast Basti Schweinsteiger legte die Latte gestern in den "Tagesthemen" schon mal hoch ... Überdies bescherte Löw einer für öffentlich-rechtliche Medien guten Nachricht Rückenwind. "ARD und ZDF können nun doch Spiele der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland übertragen", lautet sie und steht z.B. im Tagesspiegel.

Das "nun doch" bezieht sich darauf, dass die Fernsehrechte an diesem Turnier überraschend die Deutsche Telekom ersteigert hatte, und auf die begründete Annahme nach deren Abkommen mit RTL (Altpapier-Jahresrückblick 2020), der Privatsender könnte das Rennen um die Spiele der deutschen Mannschaft machen. Jetzt aber gab es eine Kompromiss-Konsens-Lösung, durch die "die Heim-EM ... sogar komplett im Free-TV zu sehen sein" wird – außer auf der Telekom-Plattform "MagentaTV" zum größeren und deutscheren Teil bei ARD und ZDF, während RTL 17 weitere Spiele übertragen wird (dwdl.de). "Im Gegenzug" bekommt die Telekom aber Rechte an der EM '21 und der WM '22: "Immerhin zehn Spiele der nächsten EM sowie 16 Spiele der WM 2022 sollen ... ausschließlich im TV-Angebot der Telekom zu sehen sein. Es handelt sich also gewissermaßen um ein Tauschgeschäft, zu dessen finanziellen Hintergründen sich die Verantwortlichen nicht äußerten". Es ist kompliziert, auch weil mit der (hier kommt Corona doch wieder ins Spiel) verschobenen EM 2021, der WM 2022 und der EM 2024 überdurchschnittlich viele Fußballturniere bevorstehen.

Immerhin, die öffentliche Akzeptanz der Öffentlich-Rechtlichen, die in Deutschland vermutlich drastisch sinken würde, wenn sie Krimis wiederholen müssten, während die Nationalmannschaft um einen Titel spielt, ist vorerst gerettet. So lässt sich das sehen. Michael Hanfeld findet in der FAZ einen Dreh, es anders zu sehen:

"Wie nennt man es, wenn an einer Stelle öffentliches Geld für etwas verbrannt wird, dessen Preis durch öffentliches Geld in die Höhe getrieben wurde? Fußball im Fernsehen. Oder: Poker um Fußballübertragungsrechte. Diesen hatte beim Wettbieten um die EM 2024 die Telekom gewonnen. Das Unternehmen, dessen Aktien zu 32 Prozent in Staatsbesitz sind (Bundesregierung und Kreditanstalt für Wiederaufbau), kaufte alle Rechte für seine Plattform 'Magenta TV'."


So kurz der Kommentar ist, Platz für das Wort "Zwangsabo" enthält er. (Wobei die FAZ im Wirtschaftsressort einen weiteren Kommentar bietet, der dieselbe Sache zwischen ARD und ZDF "können aufatmen" und "Die Luft für die öffentlich-rechtlichen Anbieter wird ... immer dünner" nüchterner betrachtet).

Zwei Beispiele für dysfunktionale Medienpolitik

Einen Punkt hat Hanfeld dennoch: Staatliche Stellen von Bundesländern und Bund haben an vielen Ecken und Enden Einfluss auf Medien, zumal auf öffentlich-rechtliche, und auf Medien-Infrastrukturen. Sie nutzen ihn längst nicht immer, erst recht nichr bewusst, und  niemand denkt etwas zusammen.

An dieser Stelle passt der nicht ganz neue, aber inzwischen online verfügbare epd medien-Artikel, in dem Diemut Roether unter der Überschrift  "Neues aus Schilda" zwei aktuelle Gesetze betrachtet – nicht, weil diese zusammenwirken, sondern weil beide das Fehlen einer sinnvollen Medienpolitik dokumentieren. Einerseits ist's der in mittel-ostdeutschen Bundesländern umstrittene MDR-Staatsvertrag ("Schon der Gedanke, den Ländern stünde ein wie auch immer gearteter 'Anteil' des Rundfunkbeitrags zu, befremdet", meint Roether zum Wunsch des Bundeslandes Thüringen nach "ländergerechter" Verteilung ...)

Andererseits geht's um die Neufassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, die den Bundesrat passierte, "obwohl es den Ländern auch diesmal nicht gelungen ist, in diesem Gesetz eine Bereichsausnahme für Kooperationen der öffentlich-rechtlichen Sender durchzusetzen". Das Fehlen dieser "Bereichsausnahme" führt auf Wegen, die zu komplex sind, um sie hier zu schildern, die aber im epd-Artikel erklärt werden, dazu, dass die Senderfamilien von ARD und ZDF sich weiterhin nicht gegenseitig darüber informieren dürfen, wieviel sie für die Verbreitung wievieler Sender an Kabelnetzbetreiber zahlen – und deshalb weiterhin aus den Rundfunkbeitrags-Einnahmen ungenannte, hohe Summen an die großen Kabelnetzbetreiber zahlen. Dabei handelt es sich bei den großen Kabelnetzbetreibern in Deutschland inzwischen praktisch ausschließlich um die britische Vodafone, die den Wettbewerber Kabel Deutschland ja fast ohne kartellrechtliche Einschränkungen übernehmen konnte. Offenbar wirkt da noch eine Entscheidung des sehr ehemaligen "Digitalministers" Alexander Dobrindt aus dem Jahr 2016 nach. Unklar ist, ob aus irgendeiner Überzeugung heraus, oder weil die Bund-Länder-Medienpolitik es unbewusst vermurkste. Roether schließt:

"Mit Recht fordern Politiker immer wieder mehr Kosteneffizienz von ARD und ZDF, doch wenn sie in Gesetzen durch die Hintertür den Rundfunkbeitrag für Klientelpolitik zweckentfremden, wirkt das nicht mehr glaubwürdig. Solange der Gesetzgeber nicht in der Lage ist, die Rahmenbedingungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk konsistent zu regeln, müssen sich die Beitragszahler nicht wundern, wenn dieser Rundfunk immer teurer wird."

Drei ARD-Anstalten mit Konten bei einer geschlossenen Bank

Wenn Ihnen das eben zu sehr Wirtschaftsressort war ... pardon, aber noch was aus dieser Richtung muss erwähnt werden.

Die kleine Bremer Bank namens Greensill war in der größeren Öffentlichkeit unbekannt und wird, zumindest als aktive Bank, auch nicht mehr viele Schlagzeilen machen. Die Bafin hatte sie vorige Woche wegen drohender Überschuldung geschlossen. Daher fiel und fällt der Name Greensill oft in einem Atemzug mit Wirecard, z.B. im SZ-Kommentar "Dummes deutsches Geld". Wer bei der geschlossenen Bank auch Millionen eingezahlt bzw. wie es der kleine Saarländische Rundfunk ausdrückte (Saarbrücker Zeitung): "investiert" hatte: drei Mitgliedsanstalten unserer ARD. Immerhin dürfte dieses Geld aber nicht verloren sein, sondern erstattet werden, berichtet aus Bremen der Weser-Kurier:

"Was die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten angeht, bleibt es beim NDR, dem SWR und dem Saarländischen Rundfunk (SR), die bei der Bank investierten. Alle anderen meldeten dem WESER-KURIER am Dienstag, keine Greensill-Kunden zu sein. Die Gelder der drei Anstalten seien über den Einlagensicherungsfonds gedeckt. Beim SR sind es zwölf Millionen Euro. Was die Höhe der Gelder beim NDR und dem SWR angeht, wollen die Sender erst ihre verantwortlichen Gremien informieren und dann die Summe der Öffentlichkeit nennen - so haben sie es dem WESER-KURIER versichert",

Womit die Anstalten sozusagen gesetzliches Glück haben, das Städte wie zum Beispiel Nordenham, Hannover und Gießen, die ebenfalls Millionen bei der Bank einzahlten, seit 2017 nicht mehr genießen. "Auf einige Städte und Gemeinden kommen nun herbe Verluste zu" (Süddeutsche). Ob es den glücklichen bzw. unglücklichen "Investoren" eher um ein paar Promille Tagesgeld-Zinsen ging oder darum, keine Negativzinsen zahlen müssen, ließe sich übrigens auch diskutieren. Aber das AP ist ja keine Wirtschaftskolumne.

Funktionale Medienpolitik durch den MStV?

Das deutsche Privatfernsehen, das sich jahrelang mit Daily Soaps, dem Dschungelcamp und anderen Adaptionen globaler verbreiteter Showformate begnügte, gibt sich inzwischen publizistisch Mühe.

RTL vermeldete gerade Einschalt-Erfolge eines "Experiments, das auf besonders eindrückliche Weise zeigte, wie leicht es mutmaßliche Sexualstraftäter auf vermeintlich harmlosen Internetplattformen haben, Minderjährige zu manipulieren". (Ob das große Ex-Royals-Interview in diese Reihe gehört, lassen wir mal dahingestellt. Immerhin sind Harry und Meghan erfolgreich "in eine Zukunft gestartet, in der sie den Seitenwechsel vollziehen wollen – vom Medienthema zu Medienmachenden", wie es "@mediasres" mit Blick auf zwei- bis dreistellige Millionendeals mit Spotify und Netflix beschreibt; und Bertelsmanns Sender dürften für Exklusivrechte kräftig bezahlt haben...). Jedenfalls listen Aurelie von Blazekovic und Claudia Tieschky auf der SZ-Medienseite von der Grimmepreis-Nominierung für Pro Siebens "Rechts. Deutsch. Radikal" bis zum  RTL Zwei-"Doku Lab" mehrere Beispiele für neue Relevanz des deutschen Privatfernsehens auf. Und identifizieren für diesen Trend mehrere Gründe.

Zum Beispiel, dass der Ex-Spiegel- und Ex-Bild-Zeitungs-Haudegen sowie Ex-Augstein-Talkkumpan Nikolaus Blome "inzwischen RTL-Ressortleiter für Politik und Gesellschaft ist", und die von Verantwortungsträgern bei ProSiebenSat.1 (unter denen ja heftige Fluktuation herrscht) gern formulierte Ansicht, dass Nachrichten ein "Alleinstellungsmerkmal" linearer Sender im Wettbewerb mit Streamingdiensten seien. Noch ein Grund dürfte der nach langen Vorarbeiten seit November 2020 gültige Medienstaatsvertrag sein, so die SZ:

"Er regelt nun fast alles in der digitalen Welt: Plattformen ebenso wie Youtuber, Internetkonzerne und die Nachrichten von Alexa. Und, was bisher kaum beachtet wurde: Er verspricht Sendern, Videoplattformen, aber auch Apps und Presseerzeugnissen, die Public Value bieten, also einen Wert für die Gesellschaft, eine bessere Auffindbarkeit in der riesigen Angebotswelt."

Und diese "Auffindbarkeit", für die sich noch kein Trend-Anglizismus gefunden hat, habe der MStV ganz schön aufgepeppt. Sie wirke nur auf den ersten Blick

"wie ein eher kleiner Reiz. Doch in der digitalen Medienwelt ist Auffindbarkeit viel wert. Die Frage, ob ein deutscher Privatsender irgendwo zwischen Programmplatz 4 oder 300 mit der Fernbedienung erreichbar ist, gehört dabei zu den Schlachten von gestern. Es geht inzwischen etwa auch um die Frage, ob es im Hauptmenü des neuen Fernsehers für einen Sender auch eine Kachel gibt - neben ARD, Arte und Netflix. Ob es einen Public-Value-Botton auf Smartphones geben könnte und an welchem Platz dort Privatsender vorkommen. Oder vielleicht sogar darum, welche Inhalte Alexa für einen Nutzer auswählt."

Insofern hofft die SZ auf einen Relevanz-Wettbewerb zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Sender sowie auf neu belebte Debatten um Anteile privater Medien am Rundfunkbeitrag und darüber, "wie groß der öffentlich-rechtliche Rundfunk sein soll oder sein muss". Wenn sich ARD und ZDF nicht mehr nur im Wettbewerb um Quizshow-Moderatoren und Übertragungsrechte an Fußball-Länderspielen mit RTL und Pro Sieben messen müssten, wäre das sicher nicht schlecht.

Jedenfalls könnte der MStV als sinnvolles Was-mit-Medien-Gesetz erweisen,  und als umfassender Blick auf Medienlandschafts-Entwicklungen lohnt sich der SZ-Beitrag zu lesen. Nur eins fehlt: Die als Vertreterin der qua MStV aufgewerteten Medienanstalten wiederholt zitierte Berlin-Brandenburger Medienwächterin Anja Zimmer amtiert nicht mehr lange ... nur noch bis Ende dieser Woche. Warum genau die vormalige Sky Deutschland-Managerin Eva Flecken zu ihrer Nachfolgerin ernannt wurde, obwohl Medienwächter oft bis zur Pension amtieren (oder bis, wie im Saarland, ein besserer Posten winkt), blieb im November irgendwie unklar. Transparenz in eigener Sache spielt bei den Landesmedienanstalten leider keine Hauptrolle. Das ist dann wieder eines der Probleme der deutschen Medienpolitik.


Altpapierkorb (Reichelt/ Compliance, "(Re-)Ossifizierung"?, Whistleblower-Aufruf wg. Facebook, "gemeinwohlorientiertes Kommunikationsnetzwerk" "sehr begrüßt", Deutsche Welle auf ungarisch, eine Wiederentdeckung)

+++ Neues zum "Compliance-Verfahren" gegen Bild-Chefredakteur Julian Reichelt (Altpapier gestern): was Mathias Döpfner und Springer-Vorstandmitglied an die Mitarbeiter schrieben, zitiert uebermedien.de im Wortlaut. Neben der gestern hier mit all ihren Springer-Credits erwähnten Anwaltskanzlei Freshfields soll sich auch intern "ein Team um Chief Compliance Officer Florian von Götz" um Aufklärung bemühen. "An der zwiefachen Reaktion der Konzernspitze wird klar, wie ernst der Vorgang genommen wird", meint Joachim Huber (Tagesspiegel), der aber auch eine "Klimaveränderung ... nicht nur, aber auch bei Springer" konstatiert.

+++ Okay, an der neuesten Publikation der Otto-Brenner-Stiftung lässt sich einiges kritisieren, z.B. dass, obwohl die OBS sternchen-gendert, "für die umfassende Untersuchung ... übrigens fünf männliche Personen befragt" wurden, wie Jenni Zylka hier schrieb. Lutz Mükkes "Schreiben Medien die Teilung Deutschlands fest?" ist auf knapp 50 Seiten dennoch lesenswert, schon aus medien-zeithistorischen Gründen. Findet auch Anne Fromm in der taz, in der sie dann als weitere Handlungsempfehlung eine "(Re-)Ossifizierung gesamter Redaktionen" ins Spiel bringt, wie es etwa die "ostdeutsche Influencer Silke und Holger Friedrich" tun.

+++ Ingo Dachwitz, Co-Autor der Brenner-Stiftungs-Studie "Medienmäzen Google", hatte für netzpolitik.org bei einigen der "mehr als 100 Medienmarken", die hierzulande bei "Facebook News" mitmachen (Altpapier), nach finanziellen Details des Geschäfts gefragt und erwartungsgemäß nicht die geringsten Auskünfte bekommen. Bemerkenswert ist der Whistleblower-Aufruf unterm Artikel: "Arbeitest du bei einem der Verlage, die bei Facebook News mitmachen, und bist nicht einverstanden mit der Geheimniskrämerei um die Kooperation mit dem Datenkonzern? Oder arbeitest du bei Facebook und möchtest Transparenz über die Deals mit den Medien schaffen? Dann lass uns reden!.."

+++ Die starke Formulierung "Ich begrüße daher sehr ..." wählte Heike Raab, als Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz (wo am Sonntag gewählt wird) eine der wichtigsten Medienpolitikerinnen, um ungewöhnlicherweise per Pressemitteilung auf rlp.de den Vorschlag der MDR-Intendantin Karola Wille einer "energischen Weiterentwicklung der Rundfunkanstalten zu einem gemeinwohlorientierten Kommunikationsnetzwerk" zu unterstützen. Wo hatte Wille sich so geäußert? "Im Interview mit der Frankfurter Allgemeine Zeitung", heißt's in der PM. Genauer genommen fasste FAZ-Mitarbeiter Helmut Hartung gestern in einer halben Spalte auf der FAZ-Medienseite zusammen, was Wille zuvor in einem Gastbeitrag in seinem Blog medienpolitik.net geschrieben hat.

+++ Bisschen technokratisch in den Formulierungen, aber Überblick bietend: Oliver Castendyks Übersicht über Konzentration auf dem deutschen TV‑Produktionsmarkt aus der Medienkorrespondenz, die nun online verfügbar ist. Obwohl die vertikale Konzentration zunimmt, gegen die die aus den 1980ern stammenden Gesetze keine Mittel hätten, sei noch "keine Versäulung des deutschen audiovisuellen Produktionsmarkts" zu befürchten.

+++ Und die Deutsche Welle, das aus Bundesmitteln finanzierte Auslandsmedium, hat ihre ungarischsprachigen Programme gestartet. Der Gründer und Geschäftsführer des von der Orban-Regierung stark behinderten Klubrádió, András Arató, "freut sich auf die Kooperation". Andere ungarische Medienmacher äußern sich eher skeptisch ("@mediasres").

+++ Dann noch lesenswert, selbst wenn man nur bis zur Bezahlschranke liest: wie der neulich hier erwähnte Medienwissenschaftler Karl Prümm im März-Heft des Merkur den Fernsehfilm-Macher und "großartigen filmischen Erzähler" Karl Fruchtmann wiederentdeckt ...

Neues Altpapier gibt's wieder am Donnerstag.

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