Das Altpapier am 12. Juli 2021 Die richtigen Formulierungen

Neue Runde im Kampf um klassische Kultur-Relikte oder "das letzte Fitzelchen Anspruch" im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Bundesregierung will Telegram unters NetzDG holen. Ein Überfall auf einen Journalisten mitten in Berlin wirft Fragen auf. Außerdem: die "Fernseh-Gewinnerin dieser EM". Ein Altpapier von Christian Bartels.

Teasergrafik Altpapier vom 12. Juli 2021: Porträt Autor Christian Bartels
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Erste Fußball-EM-Fernseh-Bilanzen

Endlich ist die letzte Verlängerung der Elfmeter-Meisterschaften (EM) vorbei. Am Ende war' s doch zäh für alle, die kein hinreichendes Identifikationspotenzial mit einer der noch mitwirkenden Mannschaften mitbrachten. Bilanzen der Fernseh-Berichterstattung wurden schon übers Wochenende gezogen. Angesichts des Gesamtumfangs fällt ein einzelnes Endspiel ja kaum ins Gewicht.

"So etwas wie die Fernseh-Gewinnerin dieser EM" war laut Tagesspiegel Almuth Schult, also die Torhüterin aus Wolfsburg, die immer in den Expertenrunden neben Alexander Bommes saß, der allerdings kein Gewinner war, sondern "sich – man merkt es – ziemlich gut findet". Da hat der "deutlich zurückgenommener" agierende ZDF-Moderator Jochen Breyer der Süddeutschen (€) besser gefallen.

Unbedingt Unterstützung verdient Markus Ehrenbergs im Tsp. geäußerter frommer Wunsch "zur Schweinsteiger-Nachfolge: keiner. Das unergiebige Nachgefrage am Spielfeld entfällt". Noch mal an das deutsche "Achtelfinale gegen England, bei dem im Ersten bis zum Schluss der Eindruck vermittelt wurde, die Truppe von Joachim Löw sei drauf und dran, zu gewinnen, erinnerte Micha Hanfeld in der FAZ, als er eigentlich seine Freude über den Nicht-Endspiel-Einsatz Béla Réthys sowie über weitere Experten (Christoph Kramer und Kevin-Prince Boateng) zum Ausdruck bringen und außerdem noch die Zeile "Matt, matter, ARD und ZDF" loswerden wollte. Hanfeld will ja oft viel auf einmal.

Erheblich analytischer, was Peter Körte ganz ohne auf beliebig zubuchbare Experten einzugehen, in der FAS schrieb (75 Cent bei Blendle):

"Das emblematische Bild dieser UEFA-Welt jedoch liefern die Reaktionen von Zuschauern, die sich auf dem großen Videobildschirm im Stadion entdecken und sich daraufhin selber zujubeln, weil sie im Fernsehen sind. Als Zuschauer zu Hause muss man diese Tautologie ertragen, für den Regie-Algorithmus der UEFA ist es die ultimative Selbstaffirmation. Obwohl da nur Menschen, die ins Spiel oder ein Gespräch vertieft sind, aufgestört werden und wie ferngesteuert reagieren, statt die Belästigung zu ignorieren".

Jetzt aber zu Wichtigerem, zum hübschen Schmetterling Kultur, der, wenn man genau hinschaut, auch noch immer durch viele lineare Programme flattert.

Fünf Minuten Fernsehen mit hohem Symbolcharakter

'Wir haben immer noch zu viel Kultur im alten, engen Sinn in unseren Programmen. Da leiden die Einschaltquoten und damit die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags, und als Klickhäppchen in den Mediatheken geht so was auch nicht durch die Decke. Lasst uns das optimieren!'

Wird so in unserer ARD gesprochen? Offen natürlich nicht. ProgrammdirektorInnen sind mindestens so gut gecoacht wie aktive Nationalspieler, und mit einem erweiterten Kulturbegriff, unter den letztlich alles inklusive Fernsehkrimi und -fußball fällt, hat man leichtes Spiel. Bloß die permanente Programmreform, deren Fortschritte seit Monaten die Mediennische aufregen, deuten darauf, dass intern ähnlich geredet werden könnte. Das jüngste Exempel hatte am Freitag wiederum (wie schon die geplante Streichung von "vier Literatursendungen und -rubriken" im WDR 3-Radio im Januar) Felix Stephan in der Süddeutschen. Nun geht's ums Fernsehen des WDR, in dessen Sendung "Frau TV" die "Buchtipps" künftig entfallen sollen. Es geht um "fünf Minuten ... pro Monat", allerdings mit hoher Symbolkraft. Stephan, der Anfang des Jahres von "Verrat am Kulturauftrag" schrieb, hat wieder eine starke These:

"Dass das Publikum online jederzeit alles haben kann, führt nach den Erfahrungswerten des unregulierten Internet zu einer ungeheuren Konzentration: Wenn am Ende ein einziges digitales Literaturformat übrig bliebe, das ohnehin überall empfangbar ist, wäre für die Grundversorgung theoretisch gesorgt."

In den Feuilletons der Zeitungen fand das allerhand solidarischen Nachhall. Der Tagesspiegel erhöhte die in der SZ zitierte Beschreibung Westermanns als "wichtige Botschafterin des Buches", ebenfalls qua Zitat, zu "Deutschlands wichtigster Bücherfrau". Und in der taz erhöhte Dirk Knipphals die Schärfe der Argumentation noch weiter:

"Auch wenn man kein literaturkritischer Fan von Christine Westermann ist, kann einen die Begründung, mit der ihre Literaturtipps im WDR nun gestrichen werden, doch einigermaßen erschüttern. Im Kern läuft sie auf die Behauptung hinaus: Die Mehrheit interessiert sich nicht für Bücher. Selbst wenn das wäre, sollte das gerade für ein öffentlich-rechtliches Fernsehen nicht Ansporn sein, das zu ändern? ... Die Kohorten von Medienmanagern, die sich mit antielitären Schlagworten und Kampfansagen gegen vermeintliche Bildungsbürgerlichkeit ihre Sessel erstritten, sitzen jetzt in den Gremien. Wie es aussieht, werden sie erst Ruhe geben, wenn das letzte Fitzelchen Anspruch zumindest aus den Hauptprogrammen der Sender getilgt ist."

Streng genommen sitzen in den Gremien diejenigen, die die Bundesländer-Politik als Repräsentanten der Gesellschaft, wie sie sie gerne hätten, dorthin entsendet, und nicken ab, was die Medienmanager ihnen so präsentieren, wie kürzlich ja auch doch wieder beim WDR (Altpapier: "WDR-Rundfunkrat will Bettvorleger bleiben"). Doch diese Schärfe könnte es brauchen, damit die Gremien-Mitglieder verstehen, worum es geht. Um noch mal eine aus Daniel Bouhs' am Freitag hier erwähnten "Zapp"-Kommentar, der also innerhalb der ARD erschien (und sich primär auf eine andere Baustelle der permanenten Programmreform bezieht) zu zitieren:

"Die Länder diskutieren für den nächsten Medienstaatsvertrag, indem sie die Spielregeln für die öffentlich-rechtlichen Sender festlegen, eine 'Prime-Time-Klausel': Grob gesagt von der 'Tagesschau' bis zu den 'Tagesthemen' soll sich das Angebot von dem privater Anbieter spürbar unterscheiden. Ob dann ein 'Donnerstagskrimi' noch sendefähig wäre oder Reihen wie 'Praxis mit Meerblick' am Freitag? Es könnte die Chance sein, den 'Weltspiegel' so zu platzieren, wie er es im klassischen Programm verdient hätte: zur besten Sendezeit."

Das ist eine treffende Formulierung. Darauf könnte dieser Kultur-Kampf hinauslaufen: die Krimiflut, die sich auch nonlinear ja noch verdoppeln wird, wenn die fürs Suchen angekündigte Zusammenlegung von ARD- und ZDF-Mediathek realisiert ist, gegen das auszuspielen, was dem alten Auftrag entspricht und weg-optimiert wird.

Auf Twitter vermutete Bouhs dann noch, dass die ARD-Chefs ein Erfolgsrezept der Bundesregierungs-Politik adaptieren ("Ist es Zufall, dass so eine umfassende und für einige Formate einschneidende Reform in den Sommerferien vorgelegt und durchgebracht werden soll?").

Telegram und das NetzDG

Tatsächlich hat die vorerst womöglich letzte Groko-Bundesregierung nun, da die Legislatur in die Mischform aus Sommerpause und Wahlkampf übergeht, noch viel zu tun. Und damit ist nicht nur gemeint, dass noch schnell viele hochdotierte Beamtenstellen neu geschaffen werden müssen. Bundesjustizministerin Lambrecht will offenbar tatsächlich eine offene Frage der bemühten Bundes-Netzpolitik (Altpapier) vorantreiben: Ist Telegram ein Netzwerk im Sinne des NetzDG?

"Das Ministerium hat gegenüber netzpolitik.org bestätigt, dass das Bundesamt für Justiz (BfJ) gerade zwei Bußgeldverfahren gegen Telegram führt. Der Dienst fällt damit offenbar nach Ansicht des Ministeriums und des BfJ unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Ein Verfahren bezieht sich auf den fehlenden 'leicht erkennbaren und unmittelbaren Meldeweg für strafbare Inhalte', beim zweiten Verfahren geht es um die 'Nichtbenennung eines Zustellungsbevollmächtigten für Ersuchen von deutschen Gerichten'. Beide Vorschriften stammen aus dem NetzDG",

berichtet netzpolitik.org. Eigentlich sind im NetzDG die Netzwerke, die darunter fallen, ausdrücklich benannt. Andererseits hinken deutsche Gesetze, vermutlich notwendigerweise, den Entwicklungen im Internet hinterher, darunter auch Telegrams Entwicklung vom Messengerdienst zur Facebook- oder Twitter-artigen Plattform, auf der Kanäle prominenter Menschen Millionen Follower mit Videos, Audios und allem möglichem erreichen. Telegrams Ankündigung, zwecks Monetarisierung "Werbung auf den 'one-to-many-Kanälen' zu schalten" zeugt offen von dieser Entwicklung, und beim Löschen von Inhalten verfolgt Telegram eine eigene Politik. Okay, Facebook, Twitter und Co verfolgen auch ihre ganz eigene Lösch-Politik, beschäftigen aber immerhin smarte PR-Abteilungen in Berlin oder wenigstens Dublin.

"In den FAQ von Telegram steht ...: 'Während wir terroristische (z.B. ISIS-bezogene) Bots und Kanäle blockieren, werden wir keinesfalls Nutzer daran hindern, auf friedliche Weise alternative Meinungen zum Ausdruck zu bringen.' Wie friedliche Äußerung von alternativen Meinungen aussieht, interpretieren Telegram und deutsche Behörden offenbar unterschiedlich."

Abgesehen von der Frage, ob Postschreiben deutscher Behörden Telegram in Dubai, wo sein offizieller Sitz angenommen wird, erreichen, stellt sich noch eine Frage: Falls ja und Telegram im Sinne des Justizministeriums reagieren würde, würden positive Folgen für die holprige deutsche Politik gegen Hasskommentare die negativen Konsequenzen rechtfertigen? Das arbeitet der  differenzierte netzpolitik.org-Artikel unter der Zwischenüberschrift "Bisher schwer zensierbar" heraus:

"Weltweit gesehen nimmt Telegram aufgrund seiner Kommunikationsarchitektur eine wichtige Rolle für Protestbewegungen ein. So organisierten sich Demokratie-Aktivist:innen in Iran, in Hongkong, Thailand und in Belarus über den Messenger mit der Kanalfunktion. In Belarus entstand mit Nexta sogar ein redaktioneller aktivistischer Nachrichtenkanal, der zwei Millionen Menschen erreicht und eine Gegenöffentlichkeit zu den zensierten und eingeschränkten Medien des Landes darstellt."

Würde also Alexander Lukaschenko Christine Lambrecht für Fortschritte in der Zensierbarkeit dankbar sein? Vielleicht verläuft diese Initiative aber auch im Sande, wie es viele späte Regierungs-Initiativen (außer den Beamten-Beförderungen) ja tun. Einer bzw. zwei der übelsten deutschsprachigen Telegram-Kanäle sind nun gesperrt, berichtet die SZ heute am Rande eines anderen Themas:

"Anfang Juni sind zwei Kanäle Hildmanns bei dem Messengerdienst Telegram gesperrt worden. ... Womöglich hat Telegram selbst die Kanäle von Hildmann gesperrt, um nicht gegen entsprechende Richtlinien zu verstoßen."

Der Überfall auf Erk Ararer

Auf Twitter, und zwar von Berlin aus, wurde geäußert:

"Ich kenne die Täter. Ich werde niemals vor dem Faschismus kapitulieren",

Allerdings wurde es auf Türkisch geäußert. Übersetzt hat es der österreichische Standard aus dem Account des türkischen Journalisten Erk Ararer, der dann auch noch vom "faschistischen, islamistischen AKP-MHP-Regime" gesprochen habe. Ararer wurde vergangene Woche im Berliner Exil überfallen (Altpapierkorb). Die Tweets, zum Teil in Videoform, sollen zeigen, dass er den Überfall überstanden hat und kämpferisch weitermacht. Wurde über das Ereignis mitten in Berlin genug berichtet?

Durchaus, wenn man sucht. Die Reporter ohne Grenzen, mit deren "RSF-Nothilfe-Stipendium" Ararer 2017 ins Land kam, machten die Sache öffentlich und veranstalteten eine Solidaritäts-Demo, von der der Standard berichtet. Dort sprach auch Deniz Yücel, der seine eigenen Erfahrungen mit dem Erdogan-Regime gemacht hat und selbst in der Welt berichtet:

"Sollte es sich Acarers Verdacht bestätigen, dass es sich um einen organisierten Einschüchterungsversuch handelte, kämen dafür verschiedene Verdächtige infrage. So wird die Zahl der informellen Zuträger und Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland auf 6000 bis 8000 geschätzt. Kein anderer Geheimdienst ist hierzulande mit so viel Personal tätig wie der MIT und dieser setzt auch umgekehrt nirgends so viele Mitarbeiter ein wie in Deutschland. Ebenfalls infrage käme die 2018 vom Bundesinnenministerium als kriminelle Vereinigung verbotene Rockergruppierung 'Osmanen Germania' ..."

Das ZDF nutzte den Anlass ("In Berlin wird ein Erdoğan-kritischer Journalist vor seinem Haus attackiert. Es ist nur einer von vielen Fällen von Gewalt, hinter denen türkische Nationalisten vermutet werden"), um eine aktuelle "Zoom"-Reportage neu auszuspielen, in der ebenfalls von "fast 8.000 'Zuträgern' des türkischen Geheimdienstes in Deutschland" die Rede ist.

Aber gehen diese Berichte ausreichend auf die Brisanz des Überfalls mitten in Berlin ein? Lieber nicht, weil der "Faschismus"-Begriff schon in rein inländischen Auseinandersetzungen schwierig ist und dennoch oft genug bemüht wird? Oder wegen der vielfältigen Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem Erdogan-Regime, aber auch der Landesregierungen etwa mit der staatlich-türkischen Ditib (und zwar im rot-grünen Hamburg so wie in Armin Laschets NRW)? Auch solche Fragen stellen sich.


Altpapierkorb (Niederlande. Polen. Kritik an Boris Johnson. Scharfe Turi-Kritik. Scharfe Maaßen-Kritik. "Cui Bono" ist vollständig)

+++ Es ließe sich nahtlos anknüpfen mit dem brutaleren, offenkundig mit Mordabsicht begangenen Anschlag auf den niederländischen Journalisten Peter de Vries in einem Nachbarland. "Dieser Mordversuch war für mich ein Anschlag auf den freien Journalismus", sagt im Tagesspiegel Christoph Wittich, der freilich für RTL arbeitet – bei dessen Schwestersender de Vries vor dem Verbrechen aufgetreten war. Am Samstag musste dieser Sender das Studio wegen weiterer Drohungen räumen (SZ).

+++ Aus einem östlichen Nachbarland berichtet die SZ ausführlich: Angeblich soll ein neues Gesetz "verhindern, dass polnische Medien 'durch ein russisches, chinesisches Subjekt oder aus den arabischen Ländern gekauft' würden", doch richtet es sich offenkundig gegen den noch nicht regierungshörigen Fernsehsender TVN 24, der zum US-amerikanischen Warner/Discovery-Konzern gehört.

+++ "Und das ist das eigentliche Problem der BBC in diesen Zeiten: Als die Briten den Deutschen nach dem Krieg das öffentlich-rechtliche System als ein föderales verordneten, stellten sie sicher, dass der zentrale Zugriff auf ein nationales Rundfunksystem durch die Politik künftig nicht mehr möglich sein sollte. Bei sich zu Hause hingegen hielten sie solche Überlegungen damals für nicht nötig. Daher gibt es in Großbritannien ... keinerlei klare Regeln, die die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Systems und ganz generell die Pressefreiheit in Krisenzeiten garantieren", schreibt Annette Dittert in den Blättern (für deutsche und internationale Politik). Der lange, scharf Boris-Johnson-kritische Artikel erregt, übersetzt, auch Aufsehen im Land des Fußball-Vizeeuropameisters.

+++ Scharfe Turi-Kritik äußerte Marvin Schade, Gründer des Portals medieninsider.com, auf Linkedin.com: "Turi2 aggregiert in der Regel so, dass es keinen Klickanreiz mehr gibt. Der Empfänger hat nicht das Gefühl, dass es hinter dem Link noch mehr zu lesen gibt. Der freundliche Unterstützergedanke ist die gute Miene zum bösen Spiel ...." und bindet auch einen Thomas Knuewer-Tweet ("gefunden bei @turi2") aussagestark ein.

+++ Scharfe Kritik an Hans-Georg Maaßen, dem CDU-Bundestagskandidaten, "der beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Schuld für das Ende seiner Karriere sucht", formuliert Dietrich Leder bei medienkorrespondenz.de.

+++ Mehr ÖR-Kritik? "Immer wieder gefallen sich Twitterkanäle öffentlich-rechtlicher Magazine oder auch Journalisten, die ihre Popularität und Reichweite einzig und allein ihrem Auftritt im ÖRR verdanken, aber auf Twitter angeblich nur 'privat' sind, in einer bemerkenswert einseitigen Kommentierung des öffentlichen Geschehens, das gerne auch mal ausfällig wird", beklagt in der Welt (€) Kristina Schröder, die sich einleitend und abschließend "als Fan" des öffentlich-rechtlichen Rundfunks präsentiert und jeweils viele Beispiele parat hat.

+++ "Es ist ein kompliziertes, informelles Geflecht, das sich vor den Hörern ausbreitet. Und trotzdem bis zur letzten Minute spannend bleibt": Stefan Fischer von der SZ hat mit seiner Kritik zum Podcast "Cui Bono: WTF happend to Ken Jebsen?" abgewartet, bis alle sechs Folgen vorliegen. (Die Kritik, die ich anhand vorab verfügbaren ersten vier Folgen schrieb, steht derzeit bei epd medien online).

Neues Altpapier gibt's wieder am Dienstag.

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