Das Altpapier am 23. August 2022 Nun auch noch die Nibelungen

Erwartungsgemäß außerordentlich wurde Patricia Schlesinger gefeuert. Die Diskussion um Konsequenzen nimmt noch mehr Fahrt auf. Sind die Bundesländer, die seit Jahrzehnten die deutsche Medienpolitik erledigen, rettende Ritter oder Teil des Problems? Außerdem: Der vielleicht wichtigste deutsche Printjournalist der Nachkriegszeit ist tot. Ein Altpapier von Christian Bartels.

Das Altpapier am 23. August 2022: Porträt des Altpapier-Autoren Christian Bartels
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Wieder "Eil-" vom RBB

"EIL", "Eil", "++ EIL ++" (um aus Tweets von gestern nachmittag zu zitieren): Der Verwaltungsrat des RBB hat in einer Sondersitzung am Montag die bereits abberufene sowie unter Bedingungen zurückgetretene Intendantin Schlesinger nun auch "vorsorglich außerordentlich fristlos" gekündigt. Das "vorsorglich" ist in der Online-Pressemitteilung unterstrichen, ohne verlinkt zu sein, unterstreicht also bloß im Wortsinn die nicht mehr sehr überraschende, von so gut wie allen geforderte Entscheidung.

Der "Tagesspiegel" referiert die anschließend durch die Ticker gegangene Reaktion von Schlesingers Anwalt Ralf Höcker:

"Schlesinger ließ über ihren Anwalt zur außerordentlichen Kündigung mitteilen: 'Ich bedaure diese Entscheidung, die offensichtlich politisch motiviert ist, um einen Sündenbock zu haben. Dieses Vorgehen ist durch die Faktenlage keinesfalls gedeckt.' Weiter hieß es: 'Die Untersuchungen sind längst nicht abgeschlossen. Ich sehe ihrem Ergebnis zuversichtlich entgegen'',

und ergänzt die dienstweggemäß zuerst vom RBB vermeldete Meldung, dass der inzwischen ebenfalls hoch umstrittene geschäftsführende Intendant Hagen Brandstäter sich sozusagen aus der Schusslinie zurückzog, indem er sich "für mehrere Wochen krankgeschrieben" meldete, darum, dass "noch nach einer Vertretung gesucht" werde. Klingt nicht so, als würde die von vielen Seiten ausdrücklich oder implizit erhobene Forderung, die aktuelle RBB-Leitung solle zurücktreten oder abgelöst werden, in Kürze verwirklicht. 

Die ARD konzertiert, kritisiert und wird kritisiert

Zu den scharfen Gegnern der RBB-Chefetage gehören inzwischen (Altpapier gestern) die Chefinnen und Chefs der übrigen ARD. Außer dem Vorsitzenden Tom Buhrow haben sich ziemlich viele weitere Intendanten entsprechend geäußert. Wieso so viele (ziemlich gleichlautend) und warum die entsprechenden Meldungen außer in den zahlreichen Kanälen der ARD auch in vielen weiteren Medien erschienen, jeweils mit jeweils nicht unberechtigtem Exklusiv-Appeal, fasst uebermedien.de zusammen:

"Zu dieser konzertiert wirkenden Aktion kam es dadurch, dass Buhrow am Freitag ohnehin mehrere Journalisten zu einem Hintergrundgespräch geladen hatte. Das war ursprünglich nicht für einen so brisanten Anlass gedacht. Aber während des Gesprächs sei der Konflikt zwischen der ARD-Spitze und dem rbb erkennbar eskaliert, heißt es aus Teilnehmerkreisen. Man vereinbarte ein gemeinsames Pressegespräch der anwesenden Journalisten mit Buhrow per Videoschalte für den Samstag und eine Sperrfrist ... So ging die Bombe an vielen Stellen gleichzeitig hoch."

Stefan Niggemeier schreibt dort übrigens von "Verzweiflung – oder auch nur ... Wut" seitens der ARD. Von einer "Flucht nach vorn", die aber "nicht die angemessene Antwort" sei, schreibt der jeglicher Aufregung unverdächtige Helmut Hartung in seinem Blog medienpolitik.net. Gelingt es der ARD, das Problem als Problem allein des RBB darzustellen, wie etwa BR-Intendantin Katja Wildermuth im gestern hier schon erwähnten "SZ" Interview (€) mit einer Sicherheits-Klausel formulierte ("nach dem, was wir jetzt wissen: Ja, die Vorgänge im RBB sind singulär"), die die ARD-"Tagestemen" gestern abend gerne wiederholten?

Zumindest mehren sich Gegenreaktionen. Der "Tagesspiegel" enthält den vielleicht überraschendsten Beitrag des Tages, der freilich auch nahelag: Wenn alle auf den RBB einprügeln, ist ja der Platz an seiner Seite frei.

"Einer muss es tun: eine Lanze brechen für den RBB ... Weil der es verdient hat." Ob er außer der "Bemühung der Vielen" sogar Hagen Brandstäter und der top-bezahlten Chefetage beispringt, lässt Stephan-Andreas Casdorff offen. Jedenfalls enthält sein Text eine Drohung an Buhrow ("Die Lanze richtet sich auch auf ihn") sowie die ganze übrige ARD:

"Wenn 'Business Insider' oder 'Correctiv' da bei Gelegenheit mal reinleuchten, werden sie bestimmt auch ein paar dunkle Ecken finden. Wetten, dass? Die Intendantin des Bayerischen Rundfunks hat beispielsweise einen eigenen Fall in der Senderleitung, über den sie doch sehr routiniert hinweggeht. Es geht hier um Auto-Nutzung und Chauffeure und so ..."

(Warum Casdorff hier das correctiv.org nennt, das gewiss oft auffiel, aber mit Durchleuchten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nun wirklich nicht, bleibt dahingestellt.)

Zukunftsidee I: Gremien stärken

Um grundsätzliche Auswege aus der dilemmatösen Lage wird sich natürlich auch bemüht. Vereinfacht dargestellt werden zwei Richtungen empfohlen. Die eine formulierten die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihre Medien-Staatssekretärin Heike Raab äußerst unisono gegenüber der dpa (Meldung 1, Meldung 2, jeweils bei sueddeutsche.de) als identischen Dreischritt:

"Erstens Aufarbeitung der Vorwürfe, zweitens einheitliche Transparenz- und Compliance-Regeln im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und drittens die Gremienstärkung",

wie sie der Medienstaatsvertrag ja sowieso vorsehe, sagt Raab. Die beiden Frauen sind in der Medien- und damit vor allem Rundfunkanstalten-Politik, wie sie in Deutschland seit Jahrzehnten läuft, wichtig. Rheinland-Pfalz koordiniert bis macht für die SPD-regierten Länder die Medienpolitik, also auch weitgehend die Regeln, wie die Gremien besetzt werden und was sie tun dürfen und sollen usw. (Und die Ansicht, dass Dreyer von ihrer Rolle als medienpolitisch wichtigste Ministerpräsidentin, die etwa auch dem ZDF-Verwaltungsrat vorsitzt, profitiert, indem sie "im ZDF, aber auch im ARD-Programm ganz besonders selten Kritik erfährt", kam im Altpapier wiederholt vor.). Ihre Gremiensträrkungs-Strategie passt zu der Buhrows, den Rundfunkrat seines WDR (der übrigens gerade tagte, routinemäßig, also etwa auch "für Krimi- und Quizshow-Produktionen stimmt"-e und öffentlich keinerlei Einwände gegen irgendwas hatte) als beispielhaft zu empfehlen.

Und tatsächlich bestehen deutliche Unterschiede zwischen den Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten, wie gerade erst größer bewusst wird. Dazu, "wie unterschiedlich die Grundlagen und Regeln für die ehrenamtlich tätigen Rundfunk-Kontrolleure sind", hat "@mediasres" vom (selber öffentlich-rechtlichen) Deutschlandfunk eine instruktive Übersicht. Etwa was das Fachwissen im wichtigeren, kleineren Gremium des Verwaltungsrats angeht:

"Die Anforderungen an die Verwaltungsräte sind ... alle einzeln geregelt, zum Beispiel im WDR-Gesetz oder im Radio-Bremen-Gesetz. Die größte und die kleinste ARD-Anstalt sind es auch, die die strengsten Vorgaben haben: ein Wirtschaftsprüfungsexamen etwa, die Befähigung zum Richteramt oder auch Kenntnisse im Bereich der Personalwirtschaft. Etwas weniger streng definiert sind die Regeln bei MDR, NDR und BR. ... Aber es gibt auch Häuser, in denen es beim Verwaltungsrat gar keine fachlichen Vorgaben gibt.  Das ist so beim SWR, RBB, ZDF, HR und beim Saarländischen Rundfunk."

Einschätzungen der Gremien liefert tagesaktuell doppelt der Leipziger Medienrechtler Hubertus Gersdorf. Die beiden Interviews langweilen auch deswegen nicht, weil sie zwar nicht widersprüchlich sind, aber doch keineswegs identische Aussagen enthalten.

"Aber ob Herr Brandstäter noch das Vertrauen des Rundfunkrats des RBB hat, darüber befindet der Rundfunkrat. Und nur wenn der RBB-Rundfunkrat keine Entscheidung treffen sollte oder sogar der Verdacht bestehen sollte, dass der Rundfunkrat seiner Aufgabe nicht nachkommt, kann man sich weitere Gedanken machen",

sagt Gersdorf im DLF-Audio-Interview (ab 03.24) mit Altpapier-Autorin Annika Schneider (das sich schon wegen der mystischen Betonung, die Gersdorf dem Wort "Rundfunkrat" zu verleihen versteht, zu hören lohnt). Während es beim öffentlich-rechtlichen "@mediasres" klingt, als schätze Gersdorf ... die Staatsferne der Rundfunkräte sehr hoch ein, zeigt er sich im "FAZ"-Interview (€) mit Helmut Hartung scharf kritisch:

"Eine unkontrollierte Selbstbeauftragung zulasten der Beitragszahlenden und der privaten Anbieter ist verfassungsrechtlich nicht hinnehmbar",

sagt er etwa, und äußert die Idee:

"Vielmehr könnten die Landesmedienanstalten, die bislang allein für private Anbieter zuständig sind, auch mit der Beaufsichtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betraut werden."

Diese im dicht besetzten föderalistischen Medien-Institutionen-Dschungel naheliegende, bloß von Medienpolitik nicht im geringsten verfolgte Idee ventilierte auch ich hier neulich an. Damit sind wir bei der anderen Richtung,  Auswege aus der dilemmatösen Lage zu suchen – bei denen, die der Bundesländer-Medienpolitik eher nicht über den Weg trauen.

Zukunftidee II: Bundesländern misstrauen

"Reform erwünscht", heißt online einer der insgesamt auch nicht wenigen Kommentare der "SZ", den Cornelius Pollmer am Samstag für die Meinungsseite schrieb:

"Bislang liefen die auf Skandale folgenden Debatten jedoch immer gleich. Die Öffentlich-Rechtlichen versprachen mit großer Geste Läuterung und warteten in Ruhe ab, bis unter den Kritikern die ersten Knallchargen auftauchten, die mit oft niederen Absichten gleich das ganze System abschaffen mochten. Dann rückten alle zusammen und schrien laut auf, Hilfe, Hilfe, dies ist ein Überfall auf die Pressefreiheit! Schließlich zeigten die Kritisierten geschickt mit dem Finger auf andere, am liebsten die Landespolitik. Diese müsse den Programmauftrag anpassen, vorher gehe leider gar nichts. Nur ist diese im föderalen System von Bedeutungsverlust bedrohte Landespolitik leider selbst reformbedürftig und klammert sich - gleich dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk - an Gewohnheiten und Pfründen, statt unvermeidlichen Wandel offensiv anzunehmen. In der Reformfrage blockieren sich also auch zwei lethargische Systeme gegenseitig."

Zu Pollmers Argumentation gehört, dass "im druckvollen Osten", wo die Anstalten RBB und MDR aus eigenem Verschulden und wegen der Publikumsstruktur umso länger umso mehr Druck verspüren, jetzt die Chance bestünden, "nicht ein weiteres Mal über Sachzwänge zu jammern", sondern zu wegweisenderen Taten zu schreiten. "Startbahn Ost" lautete die Print-Überschrift des Artikels. Na ja, ob das so einfach ginge, z.B. bei unserem MDR, dessen drei Landesfunkhäuser ja sogar staatsvertraglich aufgefordert werden, keinesfalls zu Gunsten der jeweils anderen Landesfunkhäuser zurückzustecken, sei auch mal dahin gestellt. Einfach wird sowieso nix.

Was "Gremienstärkung" angeht, meint Steffen Grimberg im Rahmen einer Übersicht über Druck, unter dem die Öffentlich-Rechtlichen europaweit stehen, im KNA-Mediendienst (der allerdings Uneingeloggten weiterhin nicht mal Teaser anzeigt):

"Mit dem in der Endabstimmung befindlichen neuen Medienstaatsvertrag der Bundesländer werden die Kompetenzen und Zuständigkeiten der Gremien nochmals erweitert. Auch die Rundfunkräte sollen sich vom bisherigen Beratungsgremium verstärkt Richtung aktiver Mitgestaltung entwickeln. Dazu gehören inhaltliche Steuerungsfunktionen mit Blick auf Programmgrundsätze und Richtlinien sowie deren Überwachung nebst Qualitätssicherung. Allenthalben sagen Gremienvertreter mal öffentlich, mal hinter vorgehaltener Hand, dass dies in einer ehrenamtlich tätigen Struktur so nicht zu leisten sein wird."

Und der gerne geäußerten Ansicht, dass dann die ehrenamtlichen Gremien bloß genug Budget bräuchten, um externe Sachverständige einkaufen zu können (einer Ansicht, der beauftragbare Sachverständige natürlich immer gern zustimmen), steht er auch kritisch gegenüber: 

"Es würde zudem dem schon jetzt zu verzeichnenden Überhang von Beratungsmandaten in den Sendern weiteren Auftrieb geben und bei den Beitragszahlerinnen und -zahlern Fragen aufwerfen, warum mit eigentlich reichlich Personal ausgestattete Anstalten diese Aufgaben nicht aus eigener Kraft bewältigen können."

Soweit die grundsätzlichen Freunde des Öffentlich-Rechtlichen. Dass viele schärfere Kritiker – die keineswegs als grundsätzliche Gegner abgestempelt werden dürfen – sich nun auch vermehrt äußern, überrascht nicht. "Diese Zahlen zeigen die finanzielle Dominanz der Öffentlich-Rechtlichen", aktualisiert Springers "Welt" aus dem Repertoire. Druck machende Stimmen aus dem druckvollen Osten sammelt die "FAZ". Gestern beklagte dort Sachsen-Anhalts Medienstaatsminister Robra völlig zurecht, dass "ARD und ZDF" einander "in ihren Haupt- und Vollprogrammen, dem Ersten und dem Zweiten, zu ähnlich" seien.

Heute argumentiert auf der Medienseite (€) ein weiterer, ehemaliger Leipziger Professor. Christoph Degenhart, der 2021 Sachsen-Anhalts vor dem Bundesverfassungsgericht juristisch vertrat (bevor es den Stopp der Rundfunkbeitragserhöhung kippte), rollt diese ältere "Magdeburger Skepsis" vor dem Hintergrund der RBB-Affären neu aus. Er nimmt etwa Wildermuths "singulär"-Formulierung auf ("Die Angelegenheit darf auch nicht als bedauerlicher Einzelfall relativiert werden. Es ist ein Systemversagen") und schreibt gar vom des Bundesverfassungsgerichts "Nibelungentreue zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk".

Ob Degenhart die Nibelungen ins Feld führt, weil er annimmt, dass am Ende sowieso alle untergehen, ganz besonders die Guten, könnte vielleicht mal ein "FAZ"-Feuilletonist analysieren.

Nachrufe auf Theo Sommer

"Er schrieb wie ein Berserker, mehr als 1.200 Artikel in 64 Jahren allein für die 'Zeit'".

Ob diese alt-germanische Metapher dem Transatlantiker Theo Sommer gefallen hätte? Sie steht jedenfalls im ersten Nachruf seiner "Zeit" auf ihn und verweist aufs Archiv, in dem die chronologisch absteigende Liste mit zwei Artikeln aus dem Juli dieses Jahres beginnt, zuletzt einer Verteidigung Henri Nannens ("... was der 'stern'-Gründer für die Demokratie getan hat, war nachhaltiger als alles, was er sich vorwerfen lassen muss"). Sommer ist nun im Alter von 92 Jahren gestorben.

"Er war einer der bedeutendsten Journalisten seiner Generation; beschränkt man sich auf den Print-Journalismus, vielleicht der bedeutendste", schreibt Hermann Rudolph im "Tagesspiegel".

"Wenn es je einen Angelsachsen in einer deutschen Chefredaktion gab, dann war es dieser Mann, der kurz vor Andruck ins Vorzimmer stürzte, einen Whisky für die 'Schlusskurve' bestellte  ...",

schreibt Willi Winkler im vielleicht sprachschönsten Nachruf in der "SZ". Das mit dem Whisky stimmt, bestätigt Matthias Naß im schon erwähnten ersten "Zeit"-Nachruf:

"Wer unter ihm zum Blatt kam, hatte das Gefühl, den journalistischen Olymp erklommen zu haben. Seine Wissbegier und seine Großzügigkeit erlaubten es uns Redakteurinnen und Redakteuren, unsere sehr unterschiedlichen Neigungen und Temperamente in großer Freiheit und Eigenverantwortung zu entfalten. Meinungsstreit wollte er nicht nur im Blatt, er wollte ihn auch in den Redaktionskonferenzen. Also ging es oft hoch her, und gern haute der Chefredakteur dann auf den Tisch, dass es krachte. Widerspruch kam trotzdem. Hatten alle lange genug durcheinandergeredet, fasste er zusammen und vergab Arbeitsaufträge. Versöhnt löste sich die Versammlung auf. In Theo Sommers Konferenzen wurde viel gelacht. Es stand sogar noch Whisky auf dem Tisch."

Und das Gefühl, den journalistischen Olymp darzustellen, hat sich die "Zeit" ja wohl auch bewahrt. Das relativ älteste Foto, also das mit dem jüngsten Theo Sommer illustriert Andreas Platthaus' "FAZ"-Nachruf, der etwa auch die generationell prägende Rolle der Napola-Schulen in der Nazizeit betont. Allerdings, Theo Sommers Buch "China First – Die Welt auf dem Weg ins chinesische Jahrhundert", dieser "große weltpolitische Wurf" von 2019, wird doch nicht "das letzte in seiner langen Publikationsreihe" sein:

"Die Autobiografie, Gott sei Dank, eben fertiggestellt, liegt beim Verlag",

weiß der "Tagesspiegel" noch. Ob Berserker oder Gott, das ist doch gut.

Soll jetzt vorm Korb noch hinzugefügt werden, dass Sommer auch die großen .. nicht nur Medien-Jahre, sondern Jahrzehnte Hamburgs verkörperte? Vielleicht, weil diese Epoche gerade sehr sichtlich weiter beendet wurde.


Altpapierkorb (Bert-Donnepp-Preis, Adé G+J, Bad Lobenstein, Facebook hilft Nebraskas Polizei, Eberhard-Fechner-Filme)

+++ Erstmal Gratulation! Den Bert-Donnepp-Preis 2022 bekommen das ehemalige Ippen-Investigativteam sowie Altpapier-Autorin Jenni Zylka, die auch in schärfsten Debatten "nie mit dem Holzhammer oder irgendeiner moralischen Keule" operiere, sondern "mit feiner Ironie gleich wieder für gute Laune" sorge. Wer die Entscheidungen traf, weiß dwdl.de. (Das Altpapier-Team wurde, bereits in relativ ähnlicher Konstellation wie heute, 2013 mit dem Preis ausgezeichnet). +++

+++ Zurück nach Hamburg: RTL, das Kölner Fernseh-Unternehmen des Gütersloher Medienkonzerns Bertelsmann, hat also am schiffsförmigen Gruner+Jahr-Hauptsitz an der Elbe nun das G+J-Schild abmontieren und durch ein RTL-Schild ersetzen lassen. Die dpa-Meldung (mit Foto des alten Schildes) hat etwa meedia.de. Das neue Schild zeigte der letzte Link vorm Korb. +++

+++ "Downloads erfolgen auf eigene Gefahr ...", warnt der MDR. Aber hier kann man sich die "Stellungnahme Bürgermeister Bad Lobenstein" dazu, dass dieser Bürgermeister einen Journalisten tätlich angegriffen habe (AP gestern), als PDF runterladen. +++

+++ Vielleicht nachdem Facebook "der Polizei in Nebraska Zugriff zu den Nachrichten einer Teenagerin" verschaffte, "damit diese sie für eine Abtreibung strafrechtlich belangen konnten" (Tweet mit Link zu forbes.com) fordern Google-Mitarbeiter nun: "Die Suche nach Informationen zu reproduktiver Gerechtigkeit, geschlechtsangleichender Versorgung und Zugang zu Abtreibung bei Google darf niemals gespeichert, an Strafverfolgungsbehörden weitergegeben oder als Straftat behandelt werden". Das meldet netzpolitik.org. +++

+++ "Welche Folgen es nach sich ziehen kann, wenn Bildmaterial fälschlicherweise als Child Sexual Abuse Material (CSAM) – so der Fachbegriff für Darstellungen des Kindesmissbrauchs – gekennzeichnet wird", zeigt der Fall des Vaters eines kranken Kindes in den USA, den der "Standard" auf deutsch zusammenfasst, um vor entsprechenden EU-Plänen zu warnen. +++

+++ Und darauf, dass der NDR aus Hamburg in der Mediathek an die großen Zeiten erinnert, in denen Eberhard Fechner offene dokumentarische Filme wie "Nachrede auf Klara Heydebreck" und "Die Comedian Harmonists" drehte, macht Dietrich Leder bei "epd medien" aufmerksam: "Fechner folgte keinen Formatierungsbefehlen, die heute viele Fernsehdokumentationen bestimmen. Er blieb sich und seinem radikalen Verfahren stets treu. Die Sender akzeptierten das nicht nur, sie finanzierten seine Arbeiten selbst dann, wenn ein Ergebnis bei Drehbeginn noch nicht feststand oder das Ende des zu dokumentierenden Ereignisses noch nicht abzusehen war." Wobei, wer in der ARD-Mediathek nach "Fechner" sucht, auch jede Menge Fechtsport angeboten bekommt. +++

Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.

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