Das Altpapier am 30. April 2019 Wo bleibt der Orkan?

Armin Wolf ist der Mann der Stunde, aber aus anderen Gründen als ihm lieb ist. Außerdem auf der Agenda: Desinformation im spanischen Wahlkampf und Desinformation bei der Kriminalitätsberichterstattung. Ein Altpapier von René Martens.

Collage zur Medienkolumne Das Altpapier vom 30. April 2019: Armin Wolf
Bildrechte: Christian Wind/panthermedia/MDR

Was der Concordia Preis ist, dürfte den meisten Altpapier-Lesern nicht bekannt sind. Er wird seit 1997 in Österreich verliehen, und zwar „für exzellente publizistische Leistungen in den Kategorien ‚Menschenrechte und Demokratie‘ sowie ‚Pressefreiheit‘“, wie die Stifter schreiben.

Das ist aktuell von Belang, weil am Montag in Wien die diesjährige Preisverleihung stattfand, und dort sehr viel von einem Mann die Rede war, der gar keinen Preis bekommen hat. Armin Wolf, der derzeit von der FPÖ massiv attackierte ORF-Moderator (siehe Altpapier von Montag), sei jedenfalls in „fast jeder Wortmeldung“ vorgekommen, konstatiert der Standard.

Das gilt auch für eine der Dankesreden. Ausgezeichnet wurde unter anderem das internationale Rechercheprojekt "Europe's Far Right“, an dem die taz (Artikelbeispiele hier), die österreichische Wochenzeitung Falter und das ungarische Wochenmagazins HVG beteiligt sind. Márton Gergely, leitender Redakteur bei HVG, sagt in einer vom Falter zitierten Dankesrede nun unter anderem:

„Populisten mögen professionell geworden sein, sich besser tarnen, vernetzen und artikulieren, im Grunde aber sind sie vor allem eines: ungemein faul. Sie wollen es auf dem Weg an die Macht besonders leicht haben. Weil es eben am einfachsten ist, Angst zu verbreiten, Hass zu schüren und die Gesellschaft zu spalten, wählen sie diesen Weg. Wenn es dafür dann auch noch finanzielle Hilfe aus Russland oder auch anderen dubiosen Quellen gibt, nehmen sie diese dankend an (…) Erfinderisch ist das nicht gerade und es sollte ihnen dafür ein ohrenbetäubender Orkan ins Gesicht blasen. Nur passiert das leider nicht. Wer doch dagegenhält, dem wird mit Konsequenzen gedroht, wie etwa Armin Wolf. Er hilft auch uns, Journalistinnen und Journalisten aus sieben verschiedenen Ländern, den Fokus nicht aus den Augen zu verlieren.“

Dass Wolfs Art des Dagegenhaltens nicht jedem Journalisten gefällt, kam gestern im Altpapier bereits zur Sprache. Das „Irgendwie auch selber schuld“-Lied singt nun auch der „Medienexperte“ und frühere Spiegel-Redakteur Michael Haller, den der Tagesspiegel angeklingelt hat. Unter Bezugnahme auf den neo-nationalsozialistischen FPÖ-Cartoon, den Wolf in der von der Rechtsaußen-Partei angegriffenen Sendung mit einer Stürmer-Karikatur verglich, sagt Haller:

„Erstens ist ein Vergleich mit antisemitischer Nazi-Propaganda stets riskant, weil aus dem historischen Zusammenhang gerissen.“

Tja, das haben historische Vergleiche nun mal so an sich: Es wird etwas aus dem Zusammenhang gerissen, um Gegenwärtiges auf den Punkt zu bringen, oft in warnender oder mahnender Absicht. Außerdem, meint Haller,

„müsste solch ein Vergleich, wenn schon, dann ein zugeschalteter neutraler Experte ziehen, nicht aber der Moderator. Wolfs Interviewgast fiel es darum leicht, sich sogleich als Opfer der ,linken Hetzkampagne’ des ORF-Journalisten darzustellen.“

Sich als Opfer darzustellen - das tun die Protagonisten des rechten Milieus permanent, unabhängig davon, was irgendjemand sagt oder tut oder unterlässt. Was wir früher mal Realität nannten, ist für diese Selbstinszenierungen vollkommen irrelevant. Hinzuzufügen wäre noch, dass es ein überflüssiger Formbruch wäre, würde Wolf in sein Studiogespräch einen „neutralen Experten“ zuschalten. Gibt es überhaupt neutrale Experten? Zudem braucht man keinen „Experten“, um einen Vergleich zu ziehen, den - und das ist jetzt nicht als Angriff auf Wolf gemeint - jeder Schülerzeitungsredakteur in dieser Situation auch hätte ziehen müssen. Man kann den Eindruck bekommen, dass Haller es missfällt, wenn ein Moderator in der Rolle des Autoren-Moderators agiert - was Wolfs Kollegen in den „Tagesthemen“ und im „Heute-Journal“ bei den besseren ihrer Interviews mit Politikern ja auch tun - und sich nicht auf das Abfragen von Statements beschränkt.

Hier stellt sich die Frage, ob Haller selbst sich nicht bereits in rechten Denkfiguren verheddert hat. Der ebenfalls vom Tagesspiegel befragte Claus Kleber sagt hingegen, „manchmal“ sei es „angebracht, Propagandainstrumente zu vergleichen, wenn sie, wie in diesem Fall, so offensichtlich vergleichbar sind.“

Aus einem anderen Grunde irritierend ist die Überschrift des Artikels:

„In Österreich ist ein Streit um die Pressefreiheit entbrannt.“

Das klingt ein bisschen nach: Die einen sagen so, und die anderen sagen so. Die Überschrift erweckt jedenfalls den Eindruck, als wären die Positionen, die die Befürworter und die Gegner der Pressefreiheit vertreten, gleichwertig.

Was Stephan Löwenstein in der FAZ schreibt, leuchtet mir teilweise auch nicht ein:

„Das beanstandete Plakat ist tatsächlich schlimm, schlimmer noch als das Braunauer ‚Rattengedicht‘, von dem sich die FPÖ-Spitze unisono distanzierte. Wie aber will die FPÖ hier die Kurve kriegen, nachdem sie sich deswegen so auf Wolf eingeschossen hat?“

Hat die FPÖ jemals den Eindruck erweckt, dass sie die „Kurve“, die Löwenstein vorschwebt, „kriegen“ will? In der zitierten Passage schwingt die, sagen wir mal: nicht sonderlich produktive Hoffnung mit, dass sich die Partei irgendwie ja vielleicht doch noch zivilisieren ließe. Um mal ein Zwischenfazit zu ziehen: Ähnlich beunruhigend wie die Angriffe auf Wolf ist der Umgang mancher Journalisten damit.

Zumal, wie Leila Al-Serori auf der SZ-Medienseite konstatiert, die Öffentlichkeit von solchen „Einmischungsversuchen“ in der Regel nichts mitbekommt:

„Meist passieren (diese) (…) nicht im Scheinwerferlicht wie im Fall Wolf. Von beiden Regierungsparteien sei der Druck auf die Redaktionen enorm geworden, erzählen Wiener Journalisten. Die FPÖ sei dabei nur deutlich aggressiver. ‚Jeder Journalist, den ich kenne, überlegt beim Kommentarschreiben nun, ob die negativen Konsequenzen die kritische Meinung auch wert sind‘, sagt ein früherer Chefredakteur einer großen Tageszeitung, der namentlich nicht genannt werden möchte. ‚Das ist das Ende vom freien Journalismus.‘"

In ihrem Artikel greift Al-Serori auch Wolfs ausführlichen Blogbeitrag in eigener Sache auf. Außerdem findet sich in der SZ ein Interview mit Dieter Bornemann, dem Vorsitzender des ORF-Redakteursrats. Der sagt:

„In den FPÖ-Medien, vor allem auf der Facebook-Seite von Parteichef Heinz-Christian Strache mit mehr als 800.000 Fans, wird ihren Anhängern seit vielen Jahren täglich erklärt, wie schlecht der ORF die FPÖ behandeln würde. Das zeigt natürlich seine Spuren. Allerdings wird dabei immer ausgeblendet, dass auch die anderen Parteien mit der kritischen Berichterstattung des Senders über sie unzufrieden sind. Wenn Vizekanzler Strache auf Facebook postet, der ‚ORF sei der Ort, an dem Lügen zu Nachrichten werden‘, dann wird hier eine rote Linie überschritten, die auch demokratiepolitisch bedenklich ist.

Hier zeigt sich eine gewisse Hilflosigkeit. Mit althergebrachten journalistischen Bausatz-Formulierungen („rote Linie überschritten“) lässt sich das Wirken von Rechtsextremisten nun mal nicht beschreiben. Es ergibt wenig Sinn, in kritischer bzw. mahnender Absicht darzulegen, dass eine Partei, die niemals den Eindruck erweckt hat, sich diesseits der „roten Linie“ bewegen zu wollen, kürzlich eben diese „überschritten“ habe.

Georg Restle betont in einem „Auf den Punkt“-Kommentar für „Monitor“, dass man in Sachen Bedrohung der Pressefreiheit den Blick nicht nur nach Österreich richten sollte. Schließlich habe Jörg Meuthen den WDR-Intendanten schon mal aufgefordert,

„mich aus allen Funktionen zu entfernen, weil ihm meine Kommentare zur AfD nicht passen.“ Das war 2017. Wörtlich hatte Meuthen damals gesagt: "Entfernen Sie diesen parteiischen Hetzer aus allen Funktionen.“

Neuartige Desinformation

Da wir schon viel über den ORF reden, bietet es sich an dieser Stelle auch an, auf aktuelle medienjournalistische Berichterstattung aus dem Haus einzugehen: Der ORF-Kanal Radio FM4 hat einen „neuen Desinformationstrend“ ausgemacht. Beim Wahlkampf in Spanien sei WhatsApp „als primärer Distributionskanal für Desinformation benutzt“ worden:

„Die von der internationalen NGO Avaaz nachgewiesene Reichweite von 10 Millionen Wählern, die vor allem mit Falschnachrichten über den Ministerpräsidenten Pedro Sanchez zugeschüttet wurden, dürfte aber nur die Spitze des Eisbergs sein. Durch die Struktur der WhatsApp-Plattform lässt sich die Reichweite verdeckter Desinfokampagnen, die dann viral gehen, nur schwer einschätzen. Im Grunde können das nur die Akteure selbst, doch ebenfalls nur sehr grob, denn Zahlen hat nur der Plattformeigentümer Facebook.“

ORF-Autor Erich Moechel schreibt außerdem:

„Die Desinformationswellen in Spanien stammten alle aus dem Umfeld der neuen Rechtaußenpartei Vox. Was da verbreitet wurde, entsprach im Wesentlichen der politischen Agenda Russlands, ohne dass Russland selbst dabei in Erscheinung trat (…) Diese) Kampagnen (…) verbreiteten sich wochenlang völlig unbehelligt, weil sie nicht in das Muster bisheriger Kampagnen fielen, die allesamt auf automatisierten Falsch-Accounts basierten.“

Altmediale Desinformation

Unter anderem Desinformationskampagnen aus dem klassischen journalistischen Milieu sind dagegen Thema in einem Gastbeitrag, den Tonio Walter, Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht, für Zeit Online geschrieben hat. Er geht darauf ein, dass „die Kriminalität sinkt - vor allem die Gewaltkriminalität“, Journalisten aber mehrheitlich den gegenteiligen Eindruck erwecken:

„Hohe Auflagen und Quoten erreicht man mit Sex and Crime allemal leichter als mit der Meldung, dass die Kriminalität sinke. Daher stürzen sich die meisten Journalisten in Sachen Kriminalitätsentwicklung auf alles, was nach schlechten und dramatischen Neuigkeiten aussieht, während Positives ausgeblendet oder in eine Fußzeile verdrängt wird.“

Was sind die Folgen? Unter anderem,

„dass ständig weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der vermeintlich steigenden oder unerhört hohen Kriminalität ins Werk gesetzt werden, da die früheren augenscheinlich nicht hinreichend wirken. Diese Maßnahmen bestehen üblicherweise in einem Ausbau der Ermittlungsbefugnisse von Polizei und Geheimdiensten, in einem Abbau rechtsstaatlicher Verfahrensgarantien und in der Einführung neuer Straftatbestände oder der Verschärfung bestehender Strafdrohungen. Fraglos ist es von Zeit zu Zeit nötig, die rechtlichen Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden technischen Entwicklungen und neuen Tatbildern anzupassen. Aber das geschähe vernünftiger und maßvoller, wenn dahinter nicht der öffentliche Druck einer Kriminalitätsanstiegshysterie steckte.“

 Eine weitere Folge

„einer überhöhten Einschätzung der Kriminalität ist, dass sie das Lebensgefühl der Menschen mindert. Diese Folge ist bei uns allgegenwärtig: Schon Jugendliche sind überzeugt, in einer Gemeinschaft zu leben, deren Sitten immer weiter verrohen. Auch die Jurastudenten, mit denen ich seit Jahr und Tag zu tun habe - und die es eigentlich besser wissen sollten -, sind keine Ausnahme.“

Für die anderen, also sich eher der Information statt der Desinformation verpflichtet fühlenden Journalisten, stellt sich nun das Problem, dass sich viele Leute in diesem unangenehmen Lebensgefühl eingerichtet haben - und dass ihnen, so paradox es klingt, das Unsicherheitsgefühl ein Gefühl von Sicherheit gibt, das sie sich durch irgendwelche doofen Fakten nicht zerstören lassen wollen.

#journalistsforfuture

Auf der taz-Meinungsseite vom Montag hält Ute Scheub ein Plädoyer für „zukunftsbezogenen“ Journalismus, der „nicht nur über Probleme“ berichtet, sondern „auch Lösungen präsentiert und somit einen gesellschaftlichen Möglichkeitssinn entwickelt“. Mit anderen Worten: ein Plädoyer für konstruktiven Journalismus. Scheub meint:

„Es wird Zeit für die #journalistsforfuture. Nein, es geht hier nicht um die platte Solidarisierung mit den Klimastreikenden. Auch nicht um eine rein quantitative Ausweitung des Themas. Es geht um viel mehr: die Reflexion der medialen Prioritäten, weg von der Fixierung auf bad news und hin zum Aufzeigen von Handlungsmöglichkeiten. Nur das kann die Angststarre beseitigen und die Politik auf Trab bringen.“

Konkret schlägt Scheub vor, eine sehr entbehrliche ARD-Sendung abzuschaffen:

Wie wäre es, wenn statt der Minderheitenshow des Börsenberichts vor der ‚Tagesschau‘ – nur etwa 5 Prozent aller Deutschen besitzen Aktien – jeden Tag um 19.50 Uhr eine ökosoziale Erfolgsgeschichte gesendet würde? Zum Beispiel über Praktiken der regenerativen Landwirtschaft, die gigantische Mengen Treibhausgase in den Boden bringt. Oder wiederergrünte Wüsten in China, Ägypten und Mali.“

Altpapierkorb (Werbung ist keine Werbung, die „News-WG“ des BR, eine OBS-Studie über das RBB Fernsehen, Abgründe in Buxtehude)

+++ Den „ersten großen Sieg der Influencer“ hat laut Überschrift in der FAZ Cathy Hummels am Montag vor dem Landgericht München I errungen. La Hummels war bei der Verkündung des Urteils nicht vor Ort. „Die Vorsitzende Richterin verlas das Urteil (…) vor einer Horde aufgeregter Journalisten, die bei jedem Klappern hofften, dass Hummels doch noch hereinspazieren würde“, schreibt Julia Anton. Hummels dürfe auf Instagram „auf Marken bzw. Unternehmen verlinken, ohne diese Postings als Werbung zu kennzeichnen. Nicht, weil sie nicht gewerblich handele – sondern weil die Gewerblichkeit ihres Accounts umgekehrt für jedermann offensichtlich sei“, schreibt der Rechtsanwalt Christian Solmecke auf der Website seiner Kanzlei über das Urteil. Zugespitzt könnte man vielleicht sagen, dass das LG entschieden hat, dass Werbung keine Werbung ist. „Die große Werbekennzeichnungsverwirrung“ (Altpapier) ist damit keineswegs beseitigt. „Endgültige Klarheit kann wohl erst eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs schaffen“, schreibt Christian Rath in der taz - Bezug nehmend darauf, dass das Landgericht Karlsruhe in einem nicht unähnlichen Fall im März ganz anders entschieden hatte als nun das in München.

+++ Mehr in Sachen Instagram: „Unweigerlich läuft man (dort) Gefahr, ernste Themen ohne böse Absicht unangemessen darzustellen. Da ist auch die ‚News-WG‘ leider keine Ausnahme: Ein Schieberegler, auf dem man mittels eines weinenden Smileys angeben kann, wie traurig man den Krieg im Jemen findet, wirkt mindestens unangebracht, wenn nicht gar zynisch“, schreibt Felix Nau im epd-medien-Tagebuch. Die „News-WG“ ist ein seit Mitte 2018 vom Bayerischen Rundfunk auf Instagram betriebenes Nachrichten-Format.

+++ Zu den Nachteilen der Nicht-Zugänglichkeit herausragender Produktionen aus der Geschichte der Öffentlich-Rechtlichen in deren Online-Archiven (siehe Altpapier) gehört, dass der Dokumentarfilmer Hans-Dieter Grabe jüngeren Freunden dieses Genres nicht so bekannt ist, wie er es verdient hätte. Abhilfe schafft da nun eine, ich traue mich zu sagen: nur 14,99 Euro teure DVD-Edition mit sieben Grabe-Filmen, die Manfred Riepe für die Medienkorrespondenz besprochen hat: „Dank seiner Konzentration aufs Wesentliche entwickelt Hans-Dieter Grabe den von ihm sogenannten ‚Gesprächsfilm‘, eine Wortwahl, die heute, zur Zeit des Primats von Visualität, Unterhaltung und Formatierung, geradezu archaisch anmutet. Ein ‚Gespräch‘ ist bei diesem Filmemacher jedoch nie eine Unterhaltung, ein Interview, ein Abfragen von Statements oder ein Palaver wie in der Talkshow. Wenn Grabe in seinen Arbeiten immer wieder den ‚sprechenden Menschen’ in den Fokus nimmt, dann entwickelte er damit eine Form, die dem Medium Fernsehen auf überraschende Weise gerecht wurde.“ Was, wie ich finde, diese Filme neben vielen anderem zeigen: Wie man auf würdevolle wie erhellende Weise tendenziell schicksalslastige Geschichten über tendenziell unprominente Menschen erzählt - was heute etwa bei „Menschen hautnah“, „37 Grad“ und Co. kaum einmal gelingt.

+++ Am Montag startete ein von Deutscher Welle, BBC World, France 24 und Voice Of America gemeinsam betriebener YouTube-Kanal auf Türkisch. Darüber berichten sowohl die SZ als auch die FAZ auf ihren heutigen Medienseiten.

+++ „Der RBB weist mit 39 Prozent kurzfristiger Wiederholungen den höchsten Wert auf.“ Und: „Der Wert für Reality-TV ist mit knapp zwölf Prozent mit Abstand am höchsten – und erinnert eher an die Daten, die für private Fernsehvollprogramme typisch sind.“ So lauten zwei Erkenntnisse aus dem von Eva Spittka und Joachim Trebbe für die Otto-Brenner-Stiftung erstellten Arbeitspapier „Krimis, Kontroversen, Kochrezepte. Das Regionale in den Dritten der ARD - mit aktuellen Programmanalysen von RBB und SWR.“ Der Tagesspiegel hat die Studie bereits durchgearbeitet.

+++ „Aber auch in Buxtehude ist ein Leben voller Abgründe möglich, das man anschließend vom Riva Verlag zwischen zwei Buchdeckel pressen (jawohl, die jungen Leute lesen das im Hardcover) und für 19,99 Euro verkaufen lassen kann“, lautet die hübscheste Formulierung in einer FAZ-Glosse, in der Julia Bähr sich mit dem auf Platz eins in der Spiegel-Bestsellerliste stehenden Buch „MontanaBlack“ befasst, der Autobiographiedes 1988 in eben jenem Buxtehude auf die Welt gekommenen Marcel Eris, der auf YouTube Fantastilliarden verdient.

+++ Ebenfalls ein Bestseller: das Grundgesetz, jedenfalls in der von Oliver Wurm entwickelten Zeitschriften-Form (siehe Altpapier) Dirk von Gehlen hat für seinen Blog mit Wurm gesprochen: „Jetzt mal unter uns: Das Heft verkauft sich super, wurde als Weihnachtsmärchen der Magazinbranche gelobt. Ist es aber wirklich der Beweis dafür, dass Print-Magazine – entgegen aller Unkenrufe – eine große Zukunft haben? Unter uns? Nein (…) Wenn ich in einem großen Verlag vorgeschlagen hätte, dass ich gerne einen 70 Jahre alten Text, der überall kostenlos verfügbar ist, auf Papier drucken und für zehn Euro an den Kiosk legen würde – es hätte wohl nicht viele gegeben, die ernsthaft auch nur zwei Minuten darüber nachgedacht hätten.“

Neues Altpapier gibt es wieder nach dem Tag der Arbeit.

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