Unternehmen sollten Hygienekonzepte für den Infektionsschutz festlegen. Bildrechte: imago images/Sabine Gudath

Zwei Monate früher als geplant Ab Februar keine Corona-Regeln mehr am Arbeitsplatz

19. Januar 2023, 11:29 Uhr

Die Corona-Schutzvorschriften am Arbeitsplatz werden Anfang Februar beendet, zwei Monate früher als geplant. Das hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigt. An die Stelle der verbindlichen Vorgaben treten Empfehlungen.

von MDR AKTUELL

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Vorgaben zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung am Arbeitsplatz bereits am 2. Februar und damit zwei Monate früher als vorgesehen beenden. Das geht aus einem Referentenentwurf des Ministeriums für eine Verordnung hervor, der am Donnerstag in Berlin bekannt wurde.

Verbindliche Regelungen werden Empfehlungen

Heil selbst sagte der Nachrichtenagentur Reuters, durch die zunehmende Immunität in der Bevölkerung gehe die Zahl der Neuerkrankungen stark zurück. Daher seien "bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig". Anstatt der Vorgaben soll es nun ab Anfang Februar Empfehlungen im Falle von Infektionsaussbrüchen geben.

Laut der bis zum 7. April befristeten Corona-Arbeitsschutzverordnung sind Betriebe verpflichtet, Maßnahmen zum Infektionsschutz in einem Hygienekonzept festzulegen. Bereits im März vorigen Jahres waren die Pflichten für Unternehmen zum Angebot von Tests und Heimarbeit ausgelaufen.

Auch Maskenpflicht im Fernverkehr endet

Ebenfalls am 2. Februar dieses Jahres soll die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr fallen. Das hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angekündigt. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen.

dpa, Reuters (kkö)