Schutzgesetz Halle, Saale- und Salzlandkreis wollen Masern-Impfpflicht durchsetzen
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03. Februar 2023, 15:53 Uhr
Die Stadt Halle, der Saale- und der Salzlandkreis wollen die Masern-Impfpflicht in Einrichtungen stärker kontrollieren und ahnden. Seit August 2022 sind alle Beschäftigten und betreute Personen einer Einrichtung verpflichtet, ihren Impfstatus anzugeben.
Halle, der Saale- und der Salzlandkreis wollen die Masern-Impfpflicht konsequenter durchsetzen. Das geht aus einer MDR-Anfrage hervor. Die Kommunen sind seit der Einführung des Masernschutzgesetzes 2020 für die Einhaltung der Impfpflicht verantwortlich. Das gilt insbesondere für Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Pflegeheime und Krankenhäuser.
Städte und Landkreise regeln über eine sogenannte Allgemein-Verfügung, in welcher Form Einrichtungen melden müssen, ob Beschäftigte und betreute Personen gegen Masern geimpft oder immun sind.
Impf-Nachweis seit 2022 für alle nötig
Schon seit 2020 muss jeder, der in einer Einrichtung neu eingestellt oder aufgenommen wird, nachweisen, dass er gegen Masern geimpft oder immun ist. Seit August 2022 gilt das auch für alle, die bereits betreut werden oder schon länger in der Einrichtung arbeiten. Der Impfstatus muss den Gesundheitsämtern gemeldet werden. Diese beraten dann über Verstöße und entscheiden, ob sie zum Beispiel ein Bußgeld oder ein sogenanntes Betretungs-Verbot verhängen.
Sachsen-Anhalt sammelt die Rückmeldungen auf einer eigens dafür angelegten Internetseite. Nach MDR-Information wurde das Angebot aber bislang kaum in Anspruch genommen.
MDR (Matthias Kessel, Annekathrin Queck)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 03. Februar 2023 | 07:30 Uhr
weils so nicht unwidersprochen bleiben darf am 03.02.2023
Die "Durchsetzung" der Impfpflicht wäre nur gerechtfertigt, wenn irgendeine Hoffnung auf Ausrottung der Masern bestände (die Menschheit hat sich da durch den (einmalig gebliebenen) Sonderfall der Pocken zu grosse Hoffnungen gemacht); denn nur dann könnte man argumentieren, dass flächendeckende Impfung JETZT Impfung in der ZUKUNFT überflüssig macht.
So, wie die Lage IST, geht es aber "nur" um den eigenen Schutz des Geimpften bzw.nicht Geimpften. Da muss die Staatsgewalt "verhältnismässig" bleiben, Sonst wird sie den Widerstand nur vergrössern. Und ihn "ins Recht setzen". - Auch, wenn er INHALTLICH nich so dumm sein mag.
astrodon am 03.02.2023
Na hoffentlich .... wird es nicht auch so ein "Rohrkrepierer" wie bei Corona. Sonst dürfen demnächst auch wieder Menschen mit Kindern arbeiten, die einen entsprechenden Eintrag im erweitertetn Führungszeugnis haben.
Lyn am 04.02.2023
Masernimpfpflicht, ja bitte, danke!
Auch für alle Neuankömmlinge.