Falsche Angaben Ämtersperre für AfD-Europawahl-Kandidaten Bausemer aus Sachsen-Anhalt
Hauptinhalt
02. Oktober 2023, 18:24 Uhr
Die AfD-Spitze hat eine sogenannte Ämtersperre gegen den Europawahl-Kandidaten Bausemer aus Sachsen-Anhalt im kommenden Jahr ausgesprochen. Hintergrund sind Falschangaben in seiner Biografie. Bausemers Aufstellung für die Europawahl ist davon nicht betroffen.
Aktuelle Nachrichten des Mitteldeutschen Rundfunks finden Sie jederzeit auf mdr.de und in der MDR Aktuell App.
- Der AfD-Bundesvorstand hat eine Strafe gegen den Europawahl-Kandidaten Bausemer aus Sachsen-Anhalt erlassen.
- Bausemer hatte auf dem Europawahl-Parteitag falsche Angaben über seine Abschlüsse gemacht.
- Seinen Listenplatz für die Europawahl soll Bausemer nicht verlieren.
Die AfD-Spitze hat sich für eine sogenannte Ämtersperre gegen zwei ihrer 35 Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr ausgesprochen. Der Bundesvorstand der AfD habe am Montag einstimmig bei zwei Enthaltungen Parteiordnungsmaßnahmen gegen Arno Bausemer und Mary Khan-Hohloch beschlossen, teilten die beiden Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla mit. Die Magdeburger Volksstimme hatte zuerst berichtet.
"Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt begrüßt es, dass der Bundesvorstand in dieser Frage eine klare Entscheidung getroffen hat. Er hat deshalb in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dem vom Bundesvorstand beschlossen Parteiordnungsverfahren, beizutreten", teilte Martin Reichardt, AfD-Landesvorsitzende Sachsen-Anhalt, mit.
Falsche Angaben über Abschlüsse
Im August hatte der AfD-Bundesvorstand eine Prüfung der Studien- und Berufsabschlüsse aller 35 Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl veranlasst. Hintergrund waren Berichte über Falschangaben zu angeblich erworbenen Berufs- und Studienabschlüssen durch die beiden Kandidaten Arno Bausemer (Sachsen-Anhalt, Listenplatz 10) und Mary Khan-Hohloch (Brandenburg, Listenplatz 14) bei ihren Bewerbungen bei der Aufstellung der Kandidatenliste im Sommer.
Eine parteiinterne Prüfung bestätigte die Vorwürfe, woraufhin die AfD-Spitze ankündigte, über "geeignete Maßnahmen" zu beraten, "um dem erschütterten Vertrauen innerparteilich angemessen zu begegnen". Der Kreisverband Halle hatte in einem Brief an den Bundesvorstand den Parteiausschluss des Stendaler AfD-Mitglieds Bausemer gefordert.
Ziel müsse sein, dass Bausemer von der Kandidatenliste zur Europawahl wieder herunterkomme, hieß es beim Kreisverband Halle. Eine Neubestimmung der Kandidaten für die Europawahl lehnt die AfD-Spitze aber ab.
dpa, MDR (Hannes Leonard)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT | 02. Oktober 2023 | 15:00 Uhr
Frank L. vor 32 Wochen
Natürlich sind die angetreten um das Land wieder auf einem vernünftigen Kurs zu bringen. Das dabei auch Fehler passieren ist irgendwo auch logisch, die sind zwar ärgerlich aber halt nicht immer zu vermeiden. Entscheidend ist aber ob man daraus lernt oder nicht bzw den Mut hat das auch so zuzugeben, da können andere politische Akteure nur von träumen.
Peter Pan vor 32 Wochen
@SZ-Rentner
da haben wir aber tief gegraben, alles nur um Ihre blaubraunen rein zu waschen, bei Herrn Bausemer müssen Sie nicht tief graben, alles brandaktuell und da dazu kein kommentar kommt, für Sie anscheinend völlig in Ordnung.
Peter Pan vor 32 Wochen
@Bella-1999
Wenn Fehler in einer Doktorarbeit gefunden werden, bedeutet das zumindest, das ich auch eine Doktorarbeit verfasst habe, aber der feine Herr hat Abschlüsse einfach frei erfunden, da liegen welten dazwischen.