Gemeindefusionen Innenminister Maier träumt von neuem Südthüringer Kreis rund um Suhl
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20. Juni 2023, 19:03 Uhr
In Thüringen schreiten die freiwilligen Gemeindefusionen weiter voran. 29 weitere Zusammenschlüsse sind geplant. Perspektivisch träumt Innenminister Georg Maier sogar von einem neuen Südthüringer Kreis rund um Suhl.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für einen neuen Anlauf der Kreisgebietsreform ausgesprochen. Eine solche Reform solle in der kommenden Legislaturperiode ab 2024 angestoßen werden, sagte Maier in Erfurt und schlug einen neuen Südthüringer Kreis vor.
Traum vom Südkreis
Der Zusammenschluss der Städte Suhl, Oberhof und Zella-Mehlis in einem neuen Landkreis "wäre ein Traum", so Maier. Alle drei Regionen könnten ihre großen Stärken einbringen und bündeln: die Stadt Suhl ihre Attraktivität für Touristen, die Region um Zella-Mehlis ihre Wirtschaftskraft und Oberhof seinen Ruf als Spitzensport-Zentrum.
Maier räumte ein, dass es vor Ort viele Vorbehalte gegen eine Fusion gibt. Deshalb betonte er, dass die Initiative für künftige Kreisgebietsreformen freiwillig aus der Region kommen muss.
29 Fusionen in Thüringen geplant
Derweil kommen die freiwilligen Fusionen kleinerer Gemeinden weiter voran. Aktuell wollen sich insgesamt 29 Städte und Gemeinden größeren Verwaltungseinheiten anschließen. Der dafür nötige Entwurf des Gemeindeneugliederungsgesetz soll jetzt in den Landtag gehen.
Betroffen sind sieben Landkreise: Eichsfeld, Gotha, Greiz, Schmalkalden-Meiningen, Saale-Holzland, Unstrut-Hainich sowie der Wartburgkreis. Gegründet werden soll unter anderem eine Landgemeinde "Uder" im Eichsfeld, die Gemeinden Glasehausen und Hohes Kreuz sollen zur Stadt Heilbad Heiligenstadt kommen, die Gemeinde Herrenhof soll in die Gemeinde Georgenthal im Landkreis Gotha eingegliedert werden, ebenso wie die Gemeinde Sülzfeld in die Stadt Meiningen.
Hochzeitsprämie soll flexibler gestaltet werden
Für die 29 geplanten Fusionen sind insgesamt 21,4 Millionen Euro als "Hochzeitsprämie" vorgesehen, sagte Maier. Auch künftig solle es für eine freiwillige Fusion finanzielle Anreize vom Land geben.
Allerdings möchte Maier die Prämien auf neue Füße stellen. Anstatt pro Einwohner berechnet zu werden, sollen die finanziellen Anreize für Gemeindefusionen künftig flexibler gestaltet werden. Die Prämien sollten sich an den konkreten Bedürfnissen vor Ort orientieren, so Maier.
Zahl der Gemeinden soll weiter schrumpfen
Der Minister verwies darauf, dass sich die Zahl der Gemeinden in Thüringen seit 2017 von 843 auf 600 Anfang kommenden Jahres verringern werde. "Es handelt sich um eine Gebietsreform im Stillen."
Erreicht worden seien leistungsfähigere kommunale Strukturen, um für die Zukunft gerüstet zu sein. Angesichts der demografischen Entwicklung mit einer sinkenden und älter werdenden Bevölkerung und dem Trend zur Digitalisierung ist dieser Prozess nach Einschätzung von Maier nicht abgeschlossen. "Meines Erachtens muss es weitergehen", sagte der Innenminister und schätzt, dass die Zahl der Gemeinden in Thüringen in Richtung 500 gehen werde.
MDR (ask),dpa
Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | THÜRINGEN JOURNAL | 20. Juni 2023 | 19:00 Uhr
martin vor 47 Wochen
Ob die größeren Strukturen tatsächlich leistungsfähiger sind? Ich persönlich habe da an mancherlei Punkten meine Zweifel.
Statt das Pferd meiner Meinung nach von hinten aufzuzäumen, sollte als erster Schritt eine Aufgabenkritik erfolgen (was sind die staatlichen Aufgaben auf Landes- und Kommunalebene - und was auch nicht) und DANACH wäre zu klären, welche Aufgaben durch wen sinnvollerweise erledigt werden.
Darüber hinaus gibt es ja bereits jetzt die 'erfüllenden Gemeinden', die bestimmte Aufgaben der Nachbargemeinde mit übernehmen.
Je weiter eine Verwaltung verstreut ist, desto größer wird der Koordinierungsaufwand und die dienstlichen Wege für Vor-Ort-Termine. Von der Wegen für die Bürger zu schweigen.
Hinzu kommt, dass die ehrenamtlichen Gemeindevertreter dann die eigene Gemeinde nicht mehr in Gänze kennen (können) und die Gremien immer mehr zum Abnicken der Verwaltungsvorlagen degradiert werden. Förderung von Demokratie ist das dann nicht - freundlich formuliert.
Thueringer Original vor 47 Wochen
Naja, ein Minister wird doch wohl noch träumen dürfen! Einen Südkreis wird es ohne Zutun wohl nicht geben, es gab ja schließlich schon zahlreiche Gesprächsrunden. Hinsichtlich der Abkehr von der Förderung ja Einwohner: Da wird R2G wohl festgestellt haben, dass da manche Kommunen ordentlich abgeräumt haben, obwohl nur wenige Einwohner aufgenommen wurden. Jedoch wird eine Projektbezogene Förderung wohl nicht so gut ankommen wie die bisherige Förderung nach Einwohnern.