Corona CDU-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht in Thüringen
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05. Januar 2023, 18:01 Uhr
Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion verlangt ein Ende der Masken- und Isolationspflicht. Diese Grundrechtseinschränkungen seien nicht mehr zu rechtfertigen, hieß es am Donnerstag in Erfurt.
Die oppositionelle CDU-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, die in Thüringen noch geltende Masken- und Isolationspflicht aufzuheben.
Nachdem auch Fachleute die Corona-Pandemie für beendet erklärt haben, seien diese Grundrechtseinschränkungen nicht mehr zu rechtfertigen, erklärte der Sozialpolitiker der Fraktion, Thadäus König, am Donnerstag in Erfurt. Es reiche nicht, wenn Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nach einer Reform des Infektionsschutzgesetzes des Bundes rufe.
Das Thüringer Gesundheitsministerium hatte Ende Dezember angekündigt, spätestens Ende März solle auch in Thüringen die Maskenpflicht in Bussen und Regionalbahnen fallen. Bis dahin solle sie beibehalten werden, um besonders vulnerable Bevölkerungsgruppen zu schützen. Die bestehenden Corona-Regeln im Freistaat waren vom Gesundheitsministerium bis zum 3. Februar verlängert worden. Das Bundesinfektionsschutzgesetz gilt noch bis April.
In Sachsen soll die Maskenpflicht im Nahverkehr ab Mitte Januar abgeschafft werden. Sozialministerin Köpping erklärte, viele Corona-Indikatoren zeigten derzeit ein positives Bild. Sie werde den Gremien daher vorschlagen, die Maskenpflicht für den ÖPNV in eine dringende Empfehlung umzuwandeln. Damit würde Sachsen dem Beispiel von Sachsen-Anhalt folgen. Das Nachbarland hatte die Maskenpflicht bereits im Dezember abgeschafft. Auch in Bayern und Schleswig-Holstein gilt nur noch eine Empfehlung.
Transparenzhinweis: In einer ursprünglichen Version des Artikels haben wir fälschlicherweise veraltete Corona-Fallzahlen verwendet. Diesen Fehler haben wir nun korrigiert. Wir bedanken uns bei den aufmerksamen Usern im Kommentarbereich für die Hinweise.
MDR (dpa, fra)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Der Morgen | 05. Januar 2023 | 09:00 Uhr
DermbacherIn am 07.01.2023
Einmal stimme ich mit der Thüringer CDU überein, ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV muss kommen, aber nicht nur das sondern auch ein Ende der isolationspflicht!
astrodon am 06.01.2023
@martin: "Die freie Verbreitung von Viren als (angebliches) Recht aus Art 2 Abs 1 GG findet seine grundgesetzliche Grenze schon im Absatz 2." - ich verbreite jeden Tag irgendwelche Viren, manchmal sogar wissentlich, indem ich in Bus und Bahn atme oder Gegenstände berühre.
martin am 06.01.2023
@astrodon: SIe haben Art 2 Abs. 1 GG erwartungsgemäß "mit leichter Verkürzung" zitiert. Ich darf ergänzen? "... soweit er nicht die Rechte anderer verletzt ..." und das in Zusammenhang mit Art 2 Abs. 2 GG stellen "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit."
Die freie Verbreitung von Viren als (angebliches) Recht aus Art 2 Abs 1 GG findet seine grundgesetzliche Grenze schon im Absatz 2.
Und von "Keimfreiheit" schwadroniert außer Ihnen meines Wissens nach niemand.