Kommunalpolitik Weg für neues Eichsfeld-Klinikum ist frei

Nach zwei Jahren Streit kann der zentrale Neubau des Eichsfeld-Klinikums nun umgesetzt werden. Der Landkreis gab seine Blockade auf - und stimmte dem Bau zu. Das Klinikum soll bis Ende 2028 fertig sein.

Klinikum Heiligenstadt
Das Krankenhaus in Heiligenstadt ist ein Teil des derzeitigen Eichsfeld-Klinikums. Bildrechte: imago/Karina Hessland

Der Weg für den Neubau des Eichsfeld-Klinikums ist nun frei. Am Donnerstag hat sich die Gesellschafterversammlung für den zentralen Krankenhausneubau ausgesprochen. Auch Landrat Werner Henning (CDU) stimmte nach Intervention des Landesverwaltungsamtes zu. Damit ist der seit zwei Jahren andauernde Streit um eine Zustimmung des Landkreises Eichsfeld zu dem 200 Millionen Euro Projekt beendet.

Wie Henning MDR THÜRINGEN sagte, habe er aus Sorge um die Finanzen des Kreises zunächst gezögert. Das Krankenhaus sei nur ein kleiner Teil aller Verpflichtungen des Kreises, könne aber bei Finanzschwierigkeiten teuer zu stehen kommen. Die Sorgen seien jetzt mit der Entscheidung des Landesverwaltungsamtes nicht mehr akut.

Der Eichsfelder Propst Hartmut Gremler als Gesellschaftsvertreter der St. Vinzenz-Stiftung begrüßte das Einlenken des Landrats. Der Zentralneubau des Eichsfeld-Klinikums soll in der Nähe der A38 entstehen und bis Weihnachten 2028 fertig sein.

Die Entscheidung seit April verzögert

Bereits im April hatte der Eichsfelder Kreistag mehrheitlich für den Klinikumsneubau gestimmt und Henning als Mandatsträger damit beauftragt, in der Gesellschafterversammlung dem Projekt zuzustimmen. Henning bezweifelte, dass der Kreistag ihn für eine Zustimmung zum neuen Klinikgebäude beauftragen könne. Als Gesellschafter eines privatrechtlichen Unternehmens hafte er persönlich für seine Entscheidung. Der Landrat hatte dann gegenüber MDR THÜRINGEN angekündigt, auf Grundlage des Kommunalrechts den Beschluss vom April rechtlich zu beanstanden.

Dr. Werner Henning, Landrat des Landkreises Eichsfeld
Henning wollte den Beschluss rechtlich-formal anfechten. Bildrechte: MDR/Harry Carius

Das Landesverwaltungsamt hatte das Nein von Henning zum Klinikneubau kritisiert. Dem Schreiben der Behörde zufolge darf der Landrat den Beschluss für einen Monat dann aussetzen, wenn er ihn für rechtswidrig hält. Ansonsten müsse er dem gefassten Beschluss jedoch die gewünschte Rechtswirkung verschaffen.

Klinikum derzeit auf zwei Orte verteilt

Das bisherige Eichsfeld-Klinikum entstand in den 90er-Jahren und ist aktuell auf zwei Standorte verteilt - Heiligenstadt und Reifenstein. Der Landkreis Eichsfeld, die Stiftung St. Elisabeth Worbis und die Stiftung St. Vincenz Heiligenstadt sind Gesellschafter des Klinikums. Das Unternehmen ist nach eigenen Angaben mit rund 1.000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber der Region.

MDR (mw)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 25. August 2022 | 16:00 Uhr

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