Finanzen Rüge für Thüringen: Panorama-Museum in Bad Frankenhausen landet im Schwarzbuch
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17. Oktober 2023, 11:35 Uhr
Der Bund der Steuerzahler rügt Thüringen in seinem neuen Schwarzbuch für Investitionen in das Panorama-Museum in Bad Frankenhausen. Es sei nicht sichergestellt, dass bereits ausgegebenes Geld am Ende seine Wirkung erzielt. Das Thüringer Infrastrukturministerium sieht die Sache anders.
Erste Sanierungsarbeiten am Panorama-Museum in Bad Frankenhausen kommen den Steuerzahler möglicherweise teuer zu stehen. Der Bund der Steuerzahler Deutschland (BdSt) prangert in seinem am Dienstag vorgestellten Schwarzbuch 2023 an, dass das Land bereits mehr als dreieinhalb Millionen Euro in die Hand genommen habe, es aber nach Jahren weder eine konkrete Planung noch einen Grundsatzbeschluss für die Sanierung gebe.
Steuerzahlerbund: Sanierung ist ungewiss
Nach Ansicht des BdSt verstoßen solche vorgezogenen Teilbauprojekte gegen geltendes Haushaltsrecht. Befürchtet wird, dass die Sanierungskosten am Ende aus dem Ruder laufen und eine Sanierung zu kompliziert und damit unwirtschaftlich wird. Es sei offen, ob am Ende überhaupt saniert werden könne, so der Steuerzahlerbund. Dann wäre das bereits investierte Geld verschwendet.
Das Thüringer Infrastrukturministerium hatte argumentiert, das Projekt sei komplex und erfordere die Zusammenarbeit vieler Fachbereiche. Der Steuerzahlerbund konterte, nach so langer Zeit müsse doch mindestens ein Schritt in Richtung eines tragfähigen Konzepts getan sein.
Wenn kein Museum mehr da ist, braucht es mitten im thüringischen Grün auch keinen barrierefreien Parkplatz.
"Wenn kein Museum mehr da ist, braucht es mitten im thüringischen Grün auch keinen barrierefreien Parkplatz, keinen frisch sanierten Eingangsbereich und kein hübsch gemachtes Treppentürmchen", heißt es.
Schon der Thüringer Rechnungshof hatte in diesem Jahr bemängelt, dass für das Panorama-Museum noch immer keine genehmigungsfähige Bauanmeldung vorliege.
Was ist das Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler?
Mit dem Schwarzbuch deckt der Bund der Steuerzahler jedes Jahr Steuergeld-Verschwendungen auf und rügt, wenn Projekte der öffentlichen Hand aus seiner Sicht aus dem Ruder laufen. Laut eigenen Angaben recherchiert der Bund jedes Jahr "100 Beispiele eklatanter Steuergeldverschwendung".
Seit 70 Jahren vertritt die Vereinigung die Interessen der Steuerzahler. 200.000 Mitglieder und Spender zählen zu der Organisation.
Das Land hatte 2014 ein Gesamtsanierungskonzept für das Museum in Auftrag gegeben. Der Spezialbau aus den 1970er Jahren steht unter Denkmalschutz. Kernstück ist ein 123 Meter langes und 14 Meter hohes Gemälde, das Bauernkriegspanorama.
MDR (kuk/dst)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 17. Oktober 2023 | 11:00 Uhr
steka vor 28 Wochen
Immer erst an den Billigsten vergeben und danach an einen fachlich Guten um die Mängel zu beseitigen um sich dann über die Kosenexplosion tu wundern.
Kulturhauptstaedter vor 28 Wochen
Der Bund der Steuerzahler lebt von Skandalen. Eine Art Existenzberechtigung. Ob das immer mit einer entsprechenden Kompetenz verbunden ist, sollte man zumindest am Beispiel Panoramamuseum in Zweifel ziehen. Kein vernünftiger Mensch würde den Abriss des Museums mit dem weltberühmten Tübke-Panorama in Erwägung ziehen. Es bleibt nur die Sanierung, die gut geplant und vorbereitet werden muss.
martin vor 28 Wochen
Es gibt sie noch, die öffentlichen Vorhaben, deren Kosten nicht aus dem Ruder laufen. Allerdings schaffen es die nicht in die Nachrichten.
Damit will ich aber in keinster Weise das öffentliche Vergaberecht gutheißen, was m.M.n. für viele Kostensteigerungen mit verantwortlich ist.