JVA Zwickau Gemeinsames Gefängnis für Thüringen und Sachsen wird teurer
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17. Februar 2022, 17:16 Uhr
Das geplante gemeinsame Gefängnis für Sachsen und Thüringen in Zwickau wird deutlich teurer als ursprünglich gedacht. Das geht aus der Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine Kleine Anfrage des Thüringer FDP-Angeordneten Dirk Bergner hervor.
Demnach betragen die bisher genehmigten Gesamtbaukosten rund 276 Millionen Euro. Als der Staatsvertrag über die Errichtung des gemeinsamen Gefängnisses im Jahr 2014 abgeschlossen wurde, waren die Gesamtkosten noch mit rund 150 Millionen Euro prognostiziert worden. Für Thüringen erhöhen sich die Kosten von 67,5 Millionen Euro auf 124,5 Millionen Euro.
JVA Gemeinschaftsprojekt von Sachsen und Thüringen
Die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) soll 820 Haftplätze bieten - 450 für Gefangene aus Sachsen, 370 für Häftlinge aus Thüringen. Entsprechend der Plätze teilen sich beide Länder die Kosten. Der Neubau soll alte Gefängnisse ersetzen, wie Hohenleuben in Ostthüringen, die bisherige JVA in Zwickau und später auch die in Zeithain bei Riesa. Was mit der dann leergezogenen JVA Hohenleuben passieren soll, ist noch nicht festgelegt.
Nach erheblichen Bauverzögerungen ist die Fertigstellung des gemeinsamen Gefängnises im zweiten Quartal 2024 geplant. Nach Angaben des Thüringer Infrastrukturministeriums wurde die Thüringer Landesregierung zuletzt im November 2021 über Kostensteigerungen informiert. Diese seien unter anderem mit der dynamischen Entwicklung der Baupreise begründet worden. Auch geänderte gesetzliche Vorgaben, eine schwierige Baugrundsituation, Corona-Schutzmaßnahmen, zusätzliche Planungsleistungen und neue Nutzungsanforderungen hätten zu den Kostensteigerungen geführt.
Dirk Bergner (FDP): "Sorge, dass die Baukosten explodieren"
Der Thüringer FDP-Abgeordnete Bergner kritisierte, dass das neue Gefängnis Thüringen fast doppelt so viel koste wie ursprünglich gedacht. "Ich sehe mit großer Sorge, dass die Baukosten explodieren", erklärte Bergner in einer Mitteilung. Zudem forderte er ein Nachnutzungskonzept für die Immobilie der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben. "Der Satz 'Eigentum verpflichtet!', gilt auch für die öffentliche Hand", so Bergner.
MDR (rbü) / dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 17. Februar 2022 | 16:00 Uhr
Professor Hans am 18.02.2022
Steffen Kayser
Plumpe Gegenrede.
Bernd und Timo sind Oppositionspolitiker die keineswegs für Führungsfunktionen geeignet sind und erheben auch nicht den Anspruch. Das handelte Personal von 2rg aber schon. Bloß gut das diese Truppe uns schon seit gefühlt 2 Wahlperioden an ihren Qualitäten teilhaben läßt.
Professor Hans am 18.02.2022
Tpass
Vielleicht kennen sie ja qualifizierte Personal welches sich für die zuständigen Ministerien bewerben würde. Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben. Ich habe lebenslänglich Thüringen und hoffe das unsere Landesregierung und Verwaltung irgendwann mal mit Fachkräften verstärkt wird. Falls alles nichts nutzt der Beispiele gibt es auch in SAN und SN müsste wir doch noch mal über ein gemeinsames Bundesland nachdenken.
Professor Hans am 18.02.2022
Steuerverschwendung mit 200%.
Von Anfang an war dieses Projekt mit Pleiten Pech und Pannen gesegnet. Das ging beim Grundstück los was privat war und setzte sich in einer unfähigen Bau-und Justitzverwaltung fort. Überfordertes rot grünes Politiker Personal trat von einer Pfütze in die andere. Abgesehen davon gibt es kein Nachnutzungskonzept für die ehemaligen Gefängnisse. Ähnliches konnte ich schon bei der Suche der Landes Immobilienverwaltung erfahren als die eine ZAE in gera suchten und wir denen ohne i
Investverpflichtung unser verfallenes Krankenhaus für 84500 € pro Monat
vermieteten. Da kriegen die heute noch Schnappatmung. Schließlich verkaufte gera für 5 Millionen € ans Land. Heute will man die Immobilie mit riesengroßen Grundstück für billig Geld verkaufen 1,5 MillionenEuro. Zwei Beispiele einer völlig überforderten 2rg Regierung und ihres Apparates. Quelle örtliche Tageszeitung OTZ und die Verhandlungen habe ich persönlich für die Stadt mitgeführt.