Sommerinterview Grüne Umweltministerin Siegesmund offen für andere Koalitionen in Thüringen

16. August 2022, 14:46 Uhr

Die Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat sich im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview den Fragen von Moderator Lars Sänger und der Zuschauer gestellt - etwa zur Landtagswahl 2024 und zur CDU sowie zur Energiekrise und einer möglichen Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken.

von MDR THÜRINGEN

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) kann sich für den Freistaat auch andere Regierungskoalitionen vorstellen als Rot-Rot-Grün - etwa eine engere Kooperation mit der CDU. "Es geht nicht um Bündnisse, sondern um Inhalte", sagte sie am Dienstag im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview mit Blick auf die Regierungsbeteiligung der Grünen in elf Landesregierungen. "Es geht darum, wer Lösungen hat."

Politik habe zwei Währungen: Glaubwürdigkeit und Kompromissbereitschaft. Diese habe die Thüringer CDU gezeigt - etwa beim Haushalt oder beim Ausbau der Windenergie. Darauf könne man künftig aufbauen: "Die Windfrieden-Debatte war versöhnlich. Weil ich den Eindruck hatte, man ist gewillt, aus den CDU-Schützengräben herauszukommen, jedes Windrad zu bekämpfen."

Bis zur Landtagswahl 2024 müsse sich jeder "seiner Verantwortung für dieses schöne Land bewusst werden". Aktuell gehe es aber nicht um Wahlkampf, sondern darum, die verschiedenen Krisen pragmatisch zu lösen.

Siegesmund: Müssen Energie sparen

Mit Blick auf die Energiekrise angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine müsse die Politik besonders Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen entlasten. Die Hürden beim Stellen von Anträgen - etwa bei Wohn- und Kindergeld - sollten so niedrig wie möglich angesetzt werden. Hier sei die Bundespolitik gefordert.

Die Menschen würden schon jetzt Energie sparen und jeden Euro zweimal umdrehen. Hier müsse vom Bund ein weiteres Entlastungspaket kommen. "Die Energiekrise darf nicht zur Armutsfalle werden."

Schutzschirm spannen für regionale Energieversorger

Letztlich seien "aber alle aufgerufen, mitzutun und Gas zu sparen, wo nur irgendwo möglich." Siegesmund räumte ein, dass Thüringen bei der Versorgung mit Gas von Zulieferungen abhängig ist. Das in Thüringen verbrauchte Gas komme fast ausschließlich über Leitungen aus anderen Bundesländern.

Eine wichtige Rolle spielen dabei nach Angaben der Umweltministerin auch die regionalen Energieversorger: "Für sie einen Schutzschirm zu spannen, das ist die große Aufgabe. Es muss keiner befürchten, dass das Land Thüringen nicht alle Hebel in Bewegung setzt. Es wird jede Minute daran gearbeitet, dass keiner im Winter frieren muss."

Gegen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke

Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke lehnt die Grünen-Politikerin ab. Tschernobyl und Fukushima hätten gezeigt, dass es sich um eine Risikotechnologie handele. Trotzdem müsse aber über "die Idee des sogenannten Streckbetriebs" nachgedacht werden, sollte die Situation es erfordern.

Dies würde bedeuten, dass die verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland mit noch vorhandenen Brennstäben für eine begrenzte Zeit weiter Strom produzieren. Laut Bundesumweltministerium müsste deshalb die Stromproduktion schon jetzt gesenkt werden, damit der Brennstoff länger reicht. Der "Streckbetrieb" würde nach der Darstellung des Ministeriums so zu einer zeitlichen Verlängerung der Atomstromproduktion führen - aber nicht zu zusätzlichen Strommengen.

"Mittelfristig hilft aber nur der Ausbau der erneuerbaren Energien", sagte Siegesmund. "Die Abhängigkeit von Russland haben wir übrigens verfehlten politischen Entscheidungen der CDU zu verdanken."

Die MDR THÜRINGEN-Sommerinterviews 2022

Zu den Sommerinterviews sind Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker der sechs Parteien eingeladen, die bei den Landtagswahlen in Fraktionsstärke in den Thüringer Landtag gewählt worden sind. Die Gespräche beginnen jeweils um 11 Uhr:

• Dienstag, 9. August - Mario Voigt, CDU
• Freitag, 12. August - Georg Maier, SPD
• Dienstag, 16. August - Anja Siegesmund, Grüne
• Freitag, 19. August - Björn Höcke, AfD
• Dienstag, 23. August - Thomas Kemmerich, FDP
• Freitag, 26. August - Ministerpräsident Bodo Ramelow, Linke

Jeweils vorher können Sie uns Fragen an die Gäste schicken. Die Fragen werden von der Redaktion gesichtet und nach Relevanz für möglichst viele Thüringerinnen und Thüringer ausgewählt. Die ausgewählten Fragen werden im Interview gestellt.

MDR (mm)