Fußgänger*innen und Radfahrende leben gefährlich in Max' Viertel. Das will er ändern und den Verkehr mit zwei Zebrastreifen sicherer machen. Aber wie? - Eine Petition, lautstarker Protest oder doch der politische Dialog?
Stuttgart 21 oder der Ausbau der Stromnetze zeigen: Bürger können politisch beschlossene Projekte blockieren. Demokratieforscher*innen haben daher Verfahren entwickelt, wie solche Probleme gemeinsam gelöst werden können. Wie diese aussehen, könnt ihr hier nachlesen.
Die Umsetzung von Fußgängerüberwegen im Stadtteil ist oftmals mit komplizierten rechtlichen Voraussetzungen verbunden. Das Umweltbundesamt (UBA) hat in der Fachbroschüre "Quartiersmobilität gestalten" eine Reihe von Ideen zusammengestellt, wie sich alternative Verkehrskonzepte im Stadtteil umsetzen lassen, deren Bedingungen weniger kompliziert sind und die oft auch erstaunlich effektiv sind.
Der Stadtverkehr ist nur eins von vielen Themen, über das in der Nachbarschaft diskutiert wird. Kommunale Verwaltungen sind oft dankbar, wenn sich Bürger*innen vor Ort engagieren und ihre Ideen in die Politik mit einbringen. Doch oftmals fehlen Initiativen, die alle Beteiligten für einen gemeinsamen Austausch an einen Tisch bringen. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) stellt mit dem "Handbuch Bürgerbeteiligung" am Beispiel echter Fälle dar, wie man Beteiligungsverfahren am besten startet, für welche Themen sie sich besonders eigenen und zu welchen Problemen es führt, wenn die Politik die Wünsche der Bürger:innen einfach übergeht.
Auch die Umwelt- und Naturschutz-Organisation BUND gibt mit ihrer kompakten Handreichung "1x1 der Bürgerbeteiligung vor Ort" konkrete Tipps, wie man eine Beteiligung bei sich vor Ort organisiert, welche rechtlichen Grundlagen zu beachten sind und auf welchen Politikfeldern Beteiligungen oftmals schon etabliert sind.
Das Berlin Institut für Partizipation (bipar) berät Politiker*innen, Verwaltungsfachleute und Initiativen zu Mitteln und Möglichkeiten der Beteiligung. Zu ähnlichen Fragen arbeitet auch das Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) an der Bergischen Universität Wuppertal.
Max' Interviewpartner Jörg Sommer vom bipar erwähnt eines der politisch gewichtigsten Beteiligungsverfahren der Gegenwart und der kommenden Jahrzehnte: die Suche nach einem Endlager für Atommüll in Deutschland. Hier sollen Bürger*innen bei allen Schritten der Suche mit einbezogen werden, um am Ende einen sicheren Standort zu finden, der möglichst viele Menschen überzeugt.
Übrigens: Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Kontaktbeschränkungen haben zwar viele Beteiligungsverfahren erschwert, aber nicht unmöglich gemacht. Im Jahresrückblick "Partizipation mit Maske" beschreibt das bipar, welche Verfahren im Jahr 2020 gelungen sind.
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