Kolumne: Das Altpapier am 7. Juni 2024 Ein Sieg für uns alle
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07. Juni 2024, 12:02 Uhr
Warum lieben deutsche Journalisten Jens Spahn? Wie berichtet man über Hochwasser, wenn man selbst betroffen ist? Ist der Journalismus nur ein Geschäft wie jedes andere? Heute kommentiert René Martens die Medienberichterstattung.
Das Altpapier "Das Altpapier" ist eine tagesaktuelle Kolumne. Die Autorinnen und Autoren kommentieren und bewerten aus ihrer Sicht die aktuellen medienjournalistischen Themen.
Die Forderung der Woche
Arne Semsrotts am Montag erschienenes Buch "Machtübernahme. Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren. Eine Anleitung zum Widerstand" wurde bei riffreporter.de bereits vorab als "Buch der Stunde" (siehe Altpapier) bezeichnet. Bei "Übermedien" gibt es nun die Gelegenheit, diese Wertung zu überprüfen, weil die Kollegen ein Kapitel unter der Überschrift "Ich fordere: Der Forderungsjournalismus muss sterben!" veröffentlicht haben. Semsrott:
"Alleine in dem politisch relativ ruhigen Zeitraum zwischen Mitte Dezember 2023 und Mitte Januar 2024 schaffte es Jens Spahn mit acht (!) verschiedenen Forderungen in die Schlagzeilen überregionaler, reichweitenstarker Medien: Jens Spahn fordert, die Finanzierung von Moscheen über eine deutsche Stiftung zu regeln; Jens Spahn fordert längere Arbeitszeiten für Arbeitnehmer; Jens Spahn fordert, das Bürgergeld abzuschaffen; Jens Spahn fordert, die Rente mit 63 abzuschaffen; Jens Spahn fordert, die Verfassung zu ändern, um noch drastischere Vollsanktionen gegen manche Bürgergeld-Empfänger durchzusetzen; Jens Spahn fordert, überirdische Stromleitungen zu ermöglichen; Jens Spahn fordert, Abschiebungen zu verstärken; Jens Spahn fordert, Fraktionszwang im Bundestag bei manchen Fragen abzuschaffen. Und das alles in weniger als einem Monat und trotz Weihnachten!"
Folgt man Semsrotts Hinweis "Googeln Sie mal 'Jens Spahn fordert'", bekommt man bei einer aktuellen Stichprobe den Eindruck, dass der CDU-Mann weiterhin fordert, bis der Arzt kommt. Im Mai etwa forderte Spahn unter anderem eine "Migrationspause", wie die "Stimme" aus Heilbronn berichtet, und eine deutsche Orientierung am britischen "Ruanda-Modell" (siehe auch Altpapier).
Warum halten Journalistinnen und Journalisten es für berichtenswert, wenn Jens Spahn beim Thema Migration etwas "fordert"? Semsrott weist darauf hin, dass Spahn in seiner parlamentarischen Arbeit nicht mit Migration befasst ist. Der ehemalige Gesundheitsminister ist nur stellvertretendes Mitglied in zwei Ausschüssen, in denen Migration eher ein Randthema sein dürfte. Das bei "Übermedien" veröffentlichte Buchkapitel geht aber über Spahn hinaus, Semsrott benennt auch einige grundsätzliche Fehler beim Umgang mit Forderungen und Behauptungen von Politkern. Teilweise geht er in eine ähnliche Richtung wie unser unter der Überschrift "Faktenchecks kommen fast immer zu spät" erschienener Altpapier-Jahresrückblick. Semsrott schreibt:
"Die ARD-Talkshow 'Maischberger' (…) veröffentlicht am Tag nach einer Sendung eine Textseite, auf der sie die Richtigkeit der Aussagen ihrer Gäste (darunter viele AfD-Politiker) überprüft. Ein bestürzend sinnloser Nachklapp, denn während die Fernsehsendung regelmäßig von mehr als einer Million Menschen verfolgt wird, erreicht der Onlinetext nur einen winzigen Bruchteil von ihnen. So können AfD-Politiker in der Sendung viele Falschaussagen von sich geben, die im Format nicht live korrigiert werden, der Online-Faktencheck gerät zum Feigenblatt für die Redaktion. Viel sinnvoller als ein nachträglicher Faktencheck wäre es, Lügenschleudern aus der AfD einfach nicht mehr einzuladen."
Außerdem sagt Semsrott zumindest sinngemäß, dass es ein Kreuz ist mit der Kachelpublizistik (so war’s in diesem Altpapier formuliert):
"Teil (der) Problematik sind auch Zitatkacheln- und -videos von Politiker*innen in sozialen Medien. Die 'Tagesschau' postet auf ihren Kanälen beispielsweise immer wieder Zitate auch von AfD-Politikern, die ohne Einordnung letztlich auch aus Partei-Pressemitteilungen stammen könnten. Das bringt zwar Klicks, aber gerade die Öffentlich-Rechtlichen sollten wissen, dass das alleine kein sinnvolles Kriterium für Journalismus sein kann."
Das Urteil der Woche
Mitte April begann am Landgericht Karlsruhe der Prozess gegen den Radio-Dreyeckland-Mitarbeiter Fabian Kienert (Altpapier), der teilweise davon geprägt war, dass der Staatsanwalt auf eine Art agierte, die sogar der Richter befremdlich fand (Altpapier). Am Donnerstag hat das Landgericht nach neun Verhandlungstagen ein Urteil gefällt. Ganz kurz für Neueinsteiger hier ein komprimierter Satz aus einem SWR-Beitrag:
"Dem 38-jährigen Angeklagten war vorgeworfen worden, mit dem Verlinken einer Internetseite weiteres Handeln einer verbotenen Vereinigung unterstützt zu haben",
Ralf Heimann schrieb hier gestern:
"Wird Kienert verurteilt, würde das bedeuten: Journalisten, die mithilfe von Links transparent machen, worüber sie kritisch berichten, müssen damit rechnen, dass das als Unterstützung des Gegenstands oder Gruppe interpretiert wird, über die sie berichten."
Statt eines seltsamen Urteils gab es zum Glück einen Freispruch für Kienert. Eine gegenteilige Entscheidung hätte indirekt auch uns Altpapier-Autoren betroffen, schließlich dürfte es in den klassischen Medien kein journalistisches Format geben, das so viel verlinkt wie wir. Christian Rath schreibt für die taz und das Redaktionsnetzwerk Deutschland zum Landgerichts-Urteil:
"Kienert konnte schon deshalb nicht wegen Unterstützung von linksunten.indymedia verurteilt werden, weil das Fortbestehen der Vereinigung nach dem Verbot 2017 nicht nachgewiesen werden konnte. Dass seit 2020 ein Archiv der rund 70.000 Postings im Internet frei verfügbar ist, sei kein Beleg für den Fortbestand, so Richter Heim."
Hinzu komme:
"Dass Journalist Kienert das Verbot von linksunten.indymedia offensichtlich kritisch sehe, mache seinen Beitrag nicht zur Unterstützung. Die im Grundgesetz garantierte Pressefreiheit schütze gerade kritische Berichterstattung. 'Es muss möglich sein, ein Verbot zu kritisieren, ohne wegen Unterstützung des Verbotenen verurteilt zu werden', erklärte der Vorsitzende Richter. "'Auch wer das Verbot einer Partei ablehnt, macht sich damit nicht unbedingt mit dieser Partei gemein.’"
Indem der Richter an dieser Stelle die Worte "Partei" und "Verbot" in einem Satz unterbringt, verleiht er der Entscheidung einen größeren aktuellen poltischen Beiklang. Es soll ja Journalisten geben, die ein Verbot der AfD ablehnen - seltsame Leute gibt es halt in allen Branchen, auch unter Busfahrern und Dachdeckern -, aber das heißt in aller Regel ja nicht, dass sie sich, um die Formulierung des Richters aufzugreifen, "mit dieser Partei gemein machen".
Was sagt Kienerts Anwältin Angela Furmaniak? Im In-Eigener-Sache-Beitrag von Radio Dreyeckland wird sie so zitiert:
"Die Strafverfolgung meines Mandanten hat zu einer großen Verunsicherung bei vielen Journalist:innen geführt. In diesem Sinne muss das Vorgehen der Staatsanwaltschaft als Angriff auf die Pressefreiheit bezeichnet werden."
"epd medien" erwähnt, was Kurt-Michael Menzel, der Geschäftsführer von Radio Dreyeckland, gesagt hat:
"Ich gehe davon aus, dass die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ihren Kampf für die Einschränkung der Pressefreiheit von linken Medien fortsetzen wird."
Was spräche indes dafür, dass es die Gegenseite sein lässt mit der Revision? Der Hauptbetroffene Kienert sagt in dem RDL-Beitrag:
"Ich hoffe, dass nach dem Freispruch auch von der Landesregierung das Signal in Richtung Staatsanwaltschaft gesendet wird, dass nicht noch mehr Steuergelder für den Kampf gegen die Pressefreiheit ausgegeben werden sollten."
An einer anderen juristischen Front geht es sowieso weiter. Darauf weist Martin Schwarzbeck bei netzpolitik.org hin:
"Mindestens ein Gericht wird sich noch mit dem Fall beschäftigen müssen: Fabian Kienert beschwert sich, unterstützt von der Gesellschaft für Freiheitsrechte, vorm Bundesverfassungsgericht gegen die Durchsuchung seiner Wohnung. Die war dazu da, festzustellen, wer den Artikel mit dem Link auf linksunten.indymedia.org verfasst hat – dabei hatte Kienert ihn mit seinem Kürzel unterschrieben und sich stets klar dazu bekannt. Die Verhältnismäßigkeit ist also mindestens fragwürdig. Die Durchsuchungsbeschlüsse für die Wohnung des RDL-Geschäftsführers und die Redaktionsräume wurden bereits letztinstanzlich als unrechtmäßig eingeordnet."
Die Heldin der Woche
In der 20-Uhr-Ausgabe der "Tagesschau" am Donnerstag war die Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland nur noch das letzte Thema vor dem Wetterbericht. Das nur mal so als Beobachtung, nicht als Kritik. Wenn wir uns weiterhin ausführlich informieren wollen, müssen wir wohl auf Newsblogs der Medien vor Ort zurückgreifen. Den des "Donaukuriers" zum Beispiel.
Zum "Donaukurier" gehört die "Schrobenhausener Zeitung", wo Isabel Ammer Redakteurin ist. Sie hat in den vergangenen Tagen nicht nur als direkt vom Hochwasser Betroffene für ihre Zeitung über die Katastrophe berichtet, sondern für "Übermedien" auch noch aus einer (auch) medienjournalistischen Perspektive einen Text über diese Arbeit in, untertrieben formuliert: schwierigen Tagen geschrieben. Um den eben zumindest angerissenen Unterschied zwischen überregionaler und lokaler Katastrophenberichterstattung geht es dabei auch:
"Manchmal haben es die Überregionalen leichter, denke ich mir. Manche fotografieren den Leichenwagen, in dem die ertrunkene Frau abtransportiert wird. Meinem Kollegen graust es schon davor, ein Bild vom Keller von außen zu machen. Das kann ich gut verstehen. Doch die Reporter der großen Medien, die hier auflaufen, treffen auch nicht Familie oder Freunde der Frau die Woche drauf beim Bäcker."
Der Text beginnt am Samstagabend des vergangenen Wochenendes, als Ammer Dienst hat ("Im Normalfall hat bei uns an jedem Wochenende ein Redakteur Dienst, heute bin ich das"). Ammer beschreibt, wie nach der Recherche in den Fluten die Nachtarbeit beginnt:
"Es ist nach 23 Uhr, als ich wieder zu Hause bin. Nass und frierend. In meinem eigenen Keller laufen noch immer vier Pumpen, um das Grundwasser in den Lichtschächten unter Kontrolle zu halten. Weil es zu wenig Wasser ist, um sie durchlaufen zu lassen, müssen sie alle 15 Minuten ab- und wieder angeschaltet werden. Auch die ganze Nacht hindurch. Zum Glück nicht von mir alleine. Eine Lokalredakteurin braucht einen Partner mit viel Verständnis. Es ist inzwischen Mitternacht, ich fange an, meinen Aufmacher-Artikel zu layouten. Pumpen aus, Pumpen an. Gerade eben hat mir noch ein Hobby-Meteorologe, mit dem ich schon öfter Geschichten bei Unwettern gemacht habe, seine aktuellen Zahlen geschickt (…) Spätestens jetzt weiß ich, dass es ein neues Jahrhunderthochwasser ist. Pumpen aus, Pumpen an."
Ein Problem ist auch, dass Ammer "gerade die einzige Redakteurin mit eigenem Dienstlaptop in unserer Redaktion und damit auch die einzige, die von außerhalb der Redaktion Zugriff aufs Redaktionssystem hat". Denn:
"Unsere Redaktion – sonst an einer Straße gelegen – steht jetzt mitten in einem See. Surreal idyllisch sieht das Bild aus, das (…) mir (mein Lokalchef) etwas später am Sonntag von irgendwem weiterleitet. Arbeiten wird da auch die nächsten Tage keiner. Selbst wenn man ein Schlauchboot nähme, fehlte es an Strom im Haus."
Der Zyniker der Woche
Was ist eigentlich Michael Wolff für einer? Anfang 2018 sagte der Autor eines Buchs über Donald Trump ("Feuer und Zorn") in einem Interview über seinen Protagonisten (siehe Altpapier):
"Er ist zu dumm, um sich zu verschwören. Ich glaube, er macht einfach, was ihm gerade in den Sinn kommt. Aber das ist noch viel gefährlicher."
Außerdem berichtete Wolff in besagtem Buch, "dass Menschen, die Donald Trump nahestehen, sagen, er leide unter Demenz in einem frühen Stadium" (siehe ein weiteres Altpapier von Anfang 2018). Nun aber ist in einem Interview über Trump, das Kerstin Kohlenberg für die "Zeit" mit Wolff geführt hat, dieser Wortwechsel zu lesen:
ZEIT: "Haben die Medien ihn noch größer gemacht?"
Wolff: "Oh, da verstehen Sie mich falsch. Ich spreche hier über Trumps Genialität, den Medien geht es immer nur um die beste Geschichte."
Very interesting! Der bereits 2018 vermeintlich demente Dummkopf ist im Laufe von nur sechs Jahren zum Genie geworden (Ehrensache, dass "Die Zeit", die alte Clickbait-Tante, "Sie verstehen mich falsch, ich spreche über Trumps Genialität" zur Headline macht). In dem Interview fällt übrigens kein einziges Mal das Wort "Faschist" oder "Faschismus", und insofern fällt mir schwer, es ernstzunehmen, aber das ist heute nicht mein Punkt. Es geht mir eher um Wolffs zynisches Verständnis von Journalismus. Siehe dazu folgende Interviewpassage:
ZEIT: "Nach der Wahl 2016 haben die Medien auch erkannt, dass sie Donald Trump sehr geholfen haben, indem sie ihm so viel Sendezeit gegeben haben."
Wolff: "Das ist eine sehr deutsche Vorstellung, dass die Medien eine Art Schiedsrichter sind."
ZEIT: "Echt? Ich dachte bislang, die Vorstellung, dass die Medien die vierte Säule der Demokratie sind, sei auch in den USA verbreitet."
Wolff: "Bullshit, den Medien geht es nur darum, was die beste Geschichte ist. Die Medien schreiben oder zeigen das, was die Menschen wollen, das nennt man auch Demokratie. Donald Trump hat das kapiert. Die Demokraten befinden sich dagegen immer noch in einem vergangenen Medienzeitalter."
Möglich natürlich, dass Wolff eigentlich gar keinen Bock hatte auf ein Interview mit einer Journalistin, die vermeintlich "sehr deutsche Vorstellungen" hat, und sich deshalb entschieden hat, ein bisschen rumzuprollen. Aber gehen wir mal davon aus, dass er es ernst meint: Kohlenberg reagiert auf das zuletzt Zitierte mit folgendem Einwand:
"Aber die Menschen können doch nur wollen, was sie auch kennen."
Das klingt ein bisschen zahm, ist aber im Kern richtig. "Die Medien schreiben oder zeigen das, was die Menschen wollen, das nennt man auch Demokratie" - sinngemäß sagen das auch einfacher gestrickte deutsche Verlags- und Senderstrategen, wenn man sie für Unfug und Unzulässigkeiten kritisiert (wobei sie den Nachsatz "Das nennt man auch Demokratie" vielleicht weglassen würden). Dass ein früher als Medienkritiker tätiger Journalist wie Wolff nun so tut, als hätten die Menschen quasi pure Haltungen und Einstellungen (und als wären diese nicht von den Medien vorgeformt worden) - das ist durchaus befremdlich.
Altpapierkorb (staatlich finanzierte FDP-Werbung, wirksames Deplatforming, Dokumentarfilm über Internationalen Strafgerichtshof, Dokudrama über Leichtathletin Birgit Dressel)
+++ Die Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger kritisiert vom Bundesfinanzministerium finanzierte FAZ-Anzeigen, die FDP-Propaganda verbreiten, als "unzulässige Regierungskommunikation". Das schreibt abgeordnetenwatch.de in einem Thread.
+++ "Here we evaluate the effect of the decision by Twitter to suddenly deplatform 70,000 misinformation traffickers in response to the violence at the US Capitol on 6 January 2021", lautet der Einstieg eines Abstracts einer Studie, die nature.com veröffentlicht hat. Spoiler: Es war eine wirkungsvolle Entscheidung (siehe auch "Washington Post").
+++ Zunächst im Februar im Fernsehen anlässlich eines Schwerpunkts zum zweiten Jahrestag des russichen Angriffs auf die Ukraine, nun im Kino: "War and Justice”, Marcus Vetters und Michele Gentiles Dokumentarfilm über den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (ICC). Nun ist der Film angesichts der Angriffe auf den Chefankläger Karim A. A. Khan noch aktueller als zuvor, wie Thomas Assheuer in der "Zeit" schreibt: "Das Gericht steht vor der größten Bewährungsprobe seiner Geschichte, denn zum ersten Mal droht es westlichen Politikern mit einer Anklage. Entsprechend massiv sind die Angriffe auf seine Legitimität. Spitzfindige Juristen werfen ihm 'politischen Aktivismus' vor und stellen seine Zuständigkeit infrage. Kahn jedenfalls scheint zu ahnen, was auf ihn zukommt: 'Viele Staaten neigen dazu, das Völkerrecht wie Gerichte auf einer Speisekarte zu betrachten – du nimmst dir, was du willst, oder lässt es stehen, wenn es nicht deinem Geschmack entspricht. Das hinterlässt den Eindruck von double standard und schwächt das internationale Recht."
+++ Westdeutsche Dopinggeschichte mit starkem Oldie-Radio-Einschlag - so lässt sich der Doku-Dreiteiler "Tod für Olympia - Der Fall Birgit Dressel" zusammenfassen, den das Erste heute im Spät- bzw. Nachtprogramm zeigt. Aurelie von Blazekovic schreibt dazu in der SZ: "Woran 'Tod für Olympia’ trotz der starken Geschichte leidet, ist die musikalisch völlig überladene Achtzigerjahre-Nostalgie. Ständig singt irgendwo Cyndi Lauper, trommelt Phil Collins, tanzt einer zu Bonnie Tylers 'I Need a Hero'. Auch ohne die Spielszenen wäre die Doku stärker geworden. Wenn minutenlang eine Schauspielerin Dressels Todesqualen im Krankenhaus nachstellt und kurz darauf die Scorpions mit 'Rock You Like a Hurricane' in den Film donnern, wirkt das etwas daneben."
Das Altpapier am Montag schreibt Klaus Raab. Schönes Wochenende!
