UN-Mission Minusma Bundeswehr soll schrittweise aus Mali abziehen

22. November 2022, 18:31 Uhr

Drei Militärputsche hat das westafrikanische Mali seit 2012 erlebt. Die Bundeswehr sollte das Land eigentlich stabilisieren helfen, nun steht aber der Abzug bevor.

von MDR AKTUELL

Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr in Mali schrittweise beenden. Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte nach Beratungen der Bundesregierung, das Mandat für die deutsche Beteiligung am UN-Blauhelmeinsatz Minusma solle im Mai 2023 "letztmalig" um ein Jahr verlängert werden. Ziel sei es, "diesen Einsatz nach zehn Jahren strukturiert auslaufen zu lassen".

Damit ist offenbar eine Meinungsverschiedenheit zwischen Außenministerin Annalena Baerbock, die eine Fortsetzung wollte, und der eher kritischen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht entschärft.

Der Einsatz ist sinnlos und gefährlich, die Soldatinnen und Soldaten müssen jetzt abgezogen werden.

Sevim Dağdelen, Linke Obfrau im Auswärtigen Ausschuss

Die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen nannte die Entscheidung ein Eingeständnis des völligen Scheiterns in Mali. "Der Einsatz ist sinnlos und gefährlich, die Soldatinnen und Soldaten müssen jetzt abgezogen werden", sagte sie dem Evangelischen Pressedienst. Als Obfrau der Linken-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss wurde Dağdelen über das Verfahren unterrichtet.

Streit um Überflugrechte

Derzeit sind etwa 1.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in dem westafrikanischen Land im Einsatz. Sie sollen dort für Stabilität sorgen - seit 2012 hat Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern drei Militärputsche erlebt, zuletzt im Mai 2021. Frankreich hatte bereits im Februar seine Beteiligung am Einsatz für beendet erklärt und mit dem Abzug begonnen. Großbritannien kündigte Anfang vergangener Woche an, seine rund 300 Soldaten abzuziehen. Insgesamt sind etwa 13.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 2.000 Polizeiangehörige aus 57 Ländern an der UN-Mission beteiligt. Seit deren Beginn 2013 sind 292 Blauhelme getötet worden.

Erschwert wurde der Einsatz zuletzt auch dadurch, dass die malische Militärregierung der Bundeswehr wiederholt Überflugrechte verweigerte. Damit konnte das Personal nicht getauscht werden. Zudem sorgt eine zunehmende Zusammenarbeit der malischen Regierung mit Russland für Irritationen in Berlin.

dpa,Reuters,AFP,epd(rnm)