Bundeskanzleramt im Winter
Am Donnerstag sind Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit Vertretern der Pharmabranche zu einem Runden Tisch zusammengekommen. Bildrechte: IMAGO/Schöning

Pharmagipfel Pharmaindustrie fordert Bürokratieabbau und beschleunigte Verfahren

01. Dezember 2023, 11:07 Uhr

Am Donnerstag sind Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit Vertretern der Pharmaindustrie zu einem Runden Tisch zusammengekommen. Bei dem Treffen ist diskutiert worden, wie Pharmafirmen in Deutschland gehalten werden können. Dafür sollen unter anderem bürokratischen Hürden abgebaut werden, um Verfahren zu beschleunigen.

In der Corona-Pandemie ging es plötzlich ganz schnell: Impfstoffe wurden entwickelt und in einem stark verkürzten Verfahren zugelassen. "Man hat damals alles priorisiert. Immer, wenn ein entsprechender Antrag reinkam, wurde der sofort und direkt bearbeitet", erklärt Rolf Hömke vom Verband der forschenden Pharma-Unternehmen.

Normalerweise müsse man einen Zulassungsantrag vollständig einreichen, bevor die Bearbeitung beginnt. "Da hat man es anders gemacht und gesagt: 'Wenn ein Kapitel fertig ist, reicht das bitte ein, dann arbeiten wir das als Prüfbehörde schon durch, während ihr noch an den nächsten Kapiteln arbeitet'", so Hömke.

Genehmigungsverfahren zu langwierig

In der Regel seien die Genehmigungsverfahren in der Medikamentenzulassung sehr umfangreich und langwierig, sagt Michael Schaefer. Er ist Direktor des Pharmakologie-Instituts der Universität Leipzig. "In der Arzneimittelentwicklung müssen Sie ja zunächst einmal an geeigneten tierexperimentellen Modellen zeigen, ob ein Wirkstoff prinzipiell das erfüllt, was er leisten sollte, bevor Sie die Erstanwendung an Menschen tun dürfen."

Der Verband der Pharma-Forschenden wünscht sich, dass zumindest ein Teil der bürokratischen Hürden abgebaut wird, so Sprecher Rolf Hömke. Er nennt dabei etwa das Thema Datenschutz. "Nun ist es normalerweise so, dass sich eben nur eine Ethikkommission mit dem Datenschutz für eine Studie beschäftigen muss, auch wenn die dann in so und so vielen Bundesländern läuft. Aber ein anderes Bundesland kann dann natürlich intervenieren und sagen: 'Moment, diese Genehmigung ist mit einem Verständnis von Datenschutz erteilt worden, das wir nicht teilen, wir wollen das nochmal anders." Das koste sehr viel Zeit und verlängere die Dauer der Genehmigungsverfahren.

Klinische Forschung wandert ab

Für den Pharmakologen Michael Schaefer ist es auch problematisch, dass die klinische Forschung aus Deutschland abwandert. Das habe damit zu tun, dass die Zulassung klinischer Studien sehr lange dauert – und Pharmaunternehmen deshalb Studien oft international ausschreiben. "Eine wichtige Aufgabe besteht darin, zum Beispiel verpflichtende Bearbeitungsfristen bei behördlichen Zulassungsprozessen festzulegen, bei Ethikkommissionen."

Aber auch die Vertragsvereinbarungen zum Abschluss von Studienverträgen müssten Schaefer zufolge beschleunigt werden. "Wir müssen vielleicht nicht jeden einzelnen Studienvertrag von Grund auf neu erfinden." Die Lösung könnten Rahmenverträge sein.

Da wäre die Politik gefordert, entsprechende Gesetze zu erlassen, so Schaefer. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hatte – bereits im Vorfeld des Gipfels – angekündigt, dass er mit allen Beteiligten ins Gespräch kommen will. Strategien und mehrere Gesetze sollen zeitnah vorgelegt werden.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 01. Dezember 2023 | 06:22 Uhr

Mehr aus Politik

Boris Pistorius gibt Statement zur Taurus-Abhöraffäre 1 min
Bildrechte: mdr
1 min 05.03.2024 | 14:02 Uhr

Ein Anwendungsfehler eines Konferenzteilnehmers in Singapur hat offenbar die Abhöraktion möglich gemacht. Scheinbar war der Zugriff ein Zufallstreffer einer breitangelegten Vorgehensweise russischer Geheimdienste.

Di 05.03.2024 13:29Uhr 00:58 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/video-pistorius-taurus-abhoer-affaere102.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video
Claus Weselsky, Vorsitzender GDL 1 min
Bildrechte: mdr
1 min 04.03.2024 | 14:11 Uhr

Kurz vor erneuten Streiks der Lokführer hat GDL-Chef Claus Weselsky den Vorstand der Deutschen Bahn und Bundesverkehrsminister Volker Wissing scharf kritisiert.

Mo 04.03.2024 13:41Uhr 00:30 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/video-bahn-streik-weselsky-kritisiert-vorstand100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Mehr aus Deutschland

Feuerwehr im Waldgebiet nahe des Tesla-Werks 1 min
Bildrechte: mdr
1 min 05.03.2024 | 11:56 Uhr

Im Tesla-Werk in Grünheide ist die Produktion am Dienstagvormittag gestoppt worden. Grund war ein Stromausfall, verursacht durch ein Feuer. Die Polizei prüft einen Brandanschlag.

Di 05.03.2024 11:32Uhr 00:30 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/video-tesla-stromausfall-brandanschlag100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video
Rettungskräfte vor dem Luisenhospital in Aachen 1 min
Bildrechte: mdr
1 min 05.03.2024 | 10:46 Uhr

Eine 65-jährige Frau hat sich am Montag mit einer Sprengstoff-Attrappe in einem Aachener Krankenhaus verschanzt. Beim Einsatz von Schusswaffen durch die Beamten wurde die Frau schwer verletzt.

Di 05.03.2024 10:20Uhr 00:37 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/video-klinik-aachen-bewaffnete-frau-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video