Podcast "digital leben" Was für ein Digitalministerium in Sachsen-Anhalt spricht

Stephan Schulz
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Als Bürger kann man beim Thema Digitalisierung schnell den Überblick verlieren, jedenfalls in Sachsen-Anhalt. Wer ist doch gleich zuständig für die Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik? Das Bildungsministerium oder das Finanzministerium? Die Antwort ist: beide Ministerien. Es gibt deshalb gute Argumente, die für ein Digitalministerium sprechen. Stephan Schulz trägt sie zusammen.

Digital leben

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Den digitalen Puls Sachsen-Anhalts hat der Laie bislang wohl im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung in Sachsen-Anhalt verortet. Aber das stimmt nur in gewisser Hinsicht. Denn das Ministerium kümmert sich zwar unter anderem um den Breitbandausbau im Land, hilft Unternehmen beim Aufbau digitaler Arbeitsabläufe und wenn ein Museum eine App entwickeln lassen will, steht es ebenfalls mit Rat und Tat zur Seite. Wenn es aber um die konkrete Umsetzung und damit ums Geld geht, musste bislang das Finanzministerium eingebunden werden.

Die Entscheidungskompetenzen der Netz- und Digitalpolitik sind in Sachsen-Anhalt bislang auf alle Ministerien verteilt gewesen. Jeder macht irgendetwas mit Digitalisierung. Nur was – das ist für den Bürger kaum nachvollziehbar.

Ein Schüler nimmt am Geografieunterricht mit Hilfe eines Laptops teil.
Computerarbeit ist weit verbreitet. Aber können wir deshalb Digitalisierung? Und braucht Sachsen-Anhalt ein Digitalministerium? Bildrechte: dpa

Ein Ministerium muss zuständig sein und voran gehen

Außerdem streiten sich die Ministerien mitunter darüber, wer nun zuständig sei. Das führt aus meiner Sicht dazu, dass digitale Notwendigkeiten nie schnell genug und im ausreichenden Maße umgesetzt werden können. Ich bin deshalb ein Befürworter eines eigenständigen Digitalministeriums. Ich verspreche mir davon eine wirksame zentrale Koordination, einen Verbund von Expertinnen und Experten, der Sachsen-Anhalt in puncto Digitalisierung gewissermaßen wachküsst. Kontraproduktiv wäre natürlich, wenn die Gründung eines solches Ministeriums ein Postengerangel auslösen würde.

Trotzdem steht eines fest: Wenn Sachsen-Anhalt den Anschluss an die Digitalisierung nicht komplett verpassen will, müssen die Verantwortlichen das Tempo erhöhen. Und das heißt auch, es muss viel Geld in die Hand genommen werden: für den Ausbau der digitalen Infrastruktur, für digitale Wirtschaftsförderung und für vieles mehr.

Dorothee Bär
Dorothee Bär (CSU) ist als Staatsministerin im Bundeskanzleramt für Digitalisierung zuständig. Braucht es so eine Position auch auf Landesebene in Sachsen-Anhalt? Bildrechte: dpa

In der Vergangenheit scheiterte unser Bundesland genau daran, an den Finanzen. Obwohl schon vor Jahren klar war, dass wir eigentlich ein Glasfasernetz bräuchten, um für die digitale Zukunft gerüstet zu sein, wurden Kupferkabel verlegt. Zwar nicht in böser Absicht, sondern weil alles andere für so ein kleines Bundesland wie Sachsen-Anhalt zu teuer geworden wäre. Dieses Argument hört man jedenfalls immer wieder. Es ist so richtig wie falsch.

Geld darf keine Rolle spielen

In der Pandemie habe ich gelernt, dass in einer Notlage Geld keine Rolle spielen darf. Das sollte auch bei der Digitalisierung so sein. Was nutzen halbherzige Lösungen, wenn man sich dadurch nur noch tiefer in eine Krise manövriert? Ohne Digitalisierung hat Sachsen-Anhalt keine Zukunft, deshalb sollte sie mutig vorangetrieben und mit den notwendigen finanziellen Ressourcen ausgestattet werden, ohne Wenn und Aber.

Ausstattung und Verständnis fehlen an vielen Stellen

Natürlich gibt es auch in Deutschland bereits gut funktionierende digitale Verwaltungsdienstleistungen. Finanzämter nehmen schon seit Jahren Steuererklärungen digital entgegen. Trotzdem ist Sachsen-Anhalt noch immer ein digitales Entwicklungsland: In den Gerichten müssen Prozessakten größtenteils händisch bearbeitet werden und von Gesundheitsämtern und ihren Faxgeräten haben wir hinlänglich gehört.

In der Pandemie konnte sich jede und jeder davon überzeugen, dass an den Schulen noch immer eine Art digitaler Analphabetismus verbreitet ist. Das betrifft die Ausrüstung mit Technik ebenso wie das Verständnis fürs Digitale. Der Mathelehrer einer Kollegin notierte beispielsweise die Aufgaben für seine Schüler per Hand auf einem Zettel. Anschließend ließ er sie im Sekretariat abfotografieren und als PDF auf den Bildungsserver hochladen.

Ob ein Digitalisierungsministerum all diese Defizite zeitnah beheben könnte? Ich finde, es wäre den Versuch wert!

Hier sind die Argumente, die gegen ein Digitalministerium sprechen:

Stephan Schulz
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Über den Autor Stephan Schulz, geboren 1972, wuchs in Burg bei Magdeburg auf. Er studierte Germanistik, Soziologie und Politikwissenschaften und stellte fest, dass das Hörsaalwissen nicht weit führt, weil sich die Politik so selten an die Wissenschaft hält. Deswegen schreibt und spricht er so gern darüber. Stephan Schulz ist seit 2001 festangestellter Redakteur bei MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir. Außerdem ist er einer der beiden Gastgeber des MDR SACHSEN-ANHALT-Podcasts "Digital leben".

MDR/Marcel Roth

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 07. Juni 2021 | 12:00 Uhr

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