CDU | BSW | SPD Brombeer-Partner formulieren Ziele: Koalitionsverhandlungen kommen voran
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10. November 2024, 20:16 Uhr
Während in Sachsen die "Brombeere" schon Geschichte ist, bevor es losging, kommen die Koalitionsverhandlungen von CDU, BSW und SPD in Thüringen weiter voran. Das geht aus einem gemeinsamen Zeitungsbeitrag hervor.
Die Koalitionsverhandlungen in Thüringen kommen offenbar voran. Die Chefs von CDU, BSW und SPD haben in einem gemeinsamen Zeitungsbeitrag Ziele einer möglichen Regierung skizziert. In der "Frankfurter Allgemeinen" sprechen Mario Voigt, Katja Wolf und Georg Maier davon, nicht nur eine Schnittmenge von Wahlprogrammen beschließen zu wollen.
Brombeer-Verhandlungen: "Gute Fortschritte" - ohne konkrete Ziele
Die drei Parteien versprechen unter anderem, sich für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land einzusetzen und nicht kleinteilige Förderungen für Einzelinteressen aufzulegen. Auch von einer "Kultur des Ermöglichens" und "Kooperation statt staatlichem Mikromanagement" ist die Rede. Konkrete Ziele enthält das Schreiben allerdings nicht.
Der gemeinsame Zeitungsbeitrag deutet darauf hin, dass die möglichen Partner der sogenannten Brombeer-Koalition in Thüringen - anders als in Sachsen - weiter an einer Zusammenarbeit interessiert sind. Auch aus den Verhandlungsgruppen hatte es zuletzt geheißen, dass man gute Fortschritte erzielt habe.
Keine Einigung mit BSW in Sachsen
Im Nachbarland Sachsen waren die Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW vor wenigen Tagen geplatzt. Ausschlaggebend waren insbesondere die unterschiedlichen Auffassungen zum Thema Krieg und Frieden. Auch in Thüringen wurde um entsprechende Formulierungen gerungen. Doch hier einigte man sich vorerst - was auf deutliche Kritik in der Bundesspitze des BSW stieß. Seither gehen Beobachter davon aus, dass sich innerhalb der Partei ein Machtkampf zwischen Wolf in Thüringen und Sahra Wagenknecht als Bundeschefin abspielt.
MDR (ls)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 10. November 2024 | 18:00 Uhr
tomkey vor 3 Wochen
In Sachsen werden es CDU und SPD eventuell riskieren. Der SED Ableger und seine Wagenknechte haben da schon positiv drauf reagiert.
Thüringen hat ja immer noch eine Minderheitsregierung. Das Modell wird zumindest im Osten wohl einige Zeit weiter eine Rolle spielen.
MDR-Team vor 3 Wochen
@wodiho Dazu ergänzend eine aktuelle Meldung, die wir gerade in die Kurznachrichten auf der Seite aufgenommen haben: "Im Streit um die Aufnahme neuer Parteimitglieder im Bündnis Sahra Wagenknecht gibt es offenbar einen Kompromiss. Nach Informationen von "MDR Investigativ" sollen weitere 25 Mitglieder in Thüringen aufgenommen werden. Die fünf BSW-Regionalbereiche sollen jeweils vier bis fünf neue Mitglieder benennen können. Zusätzlich sollen auch die 15 Mitglieder aufgenommen werden, die bereits im Sommer vom Landesverband vorgeschlagen worden waren. Der Streit war entstanden, weil die Bundespartei ohne Absprache mit dem Landesverband mehr als 20 Mitglieder aufgenommen hatte."
wodiho vor 3 Wochen
@mattotaupa
Die Thüringer Landespartei soll binnen weniger Tage um ein Drittel gewachsen sein. Und dieses Drittel, in der Summe 30 Mitglieder, wurde offenbar vor allem nach einem Kriterium aufgenommen: der Loyalität zu Wagenknecht in ihrer Auseinandersetzung mit der Landesvorsitzenden Katja Wolf.
Der Vorgang ist politisch brisant. Denn am 23. November, nach dem bis dahin erhofften Abschluss der Koalitionsverhandlungen, soll ein Mitgliederparteitag in Thüringen beschließen, ob das BSW in eine Regierung mit CDU und SPD geht. Nach jetzigem Stand ist Wolf dafür – und Wagenknecht eher dagegen."
Stichwort 23.November. Man wird sehen...