Unstrut-Hainich-Kreis Streit um Mauer in Bad Langensalza: Stadt geht in Berufung
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29. August 2023, 14:54 Uhr
Die Stadt Bad Langensalza will eine von ihr illegal abgerissene Mauer nicht wieder aufbauen, obwohl ein Gericht diese dazu verpflichtet hat. Nun muss das Thüringer Oberverwaltungsgericht entscheiden.
Der Rechtsstreit um die illegal abgerissene Mauer in Bad Langensalza geht am Oberverwaltungsgericht weiter. Die Stadt hat nach Angaben von Sprecherin Bianca Pirk Berufung beantragt.
Das Verwaltungsgericht Weimar hatte im Juni entschieden, dass die Stadt die vor fünf Jahren illegal abgerissene Mauer wieder aufbauen muss. Die Richter folgen damit einer Forderung des Unstrut-Hainich-Kreises. Die Stadt werde den geforderten Wiederaufbau nicht akzeptieren, hatte Bürgermeister Matthias Reinz (parteilos) nach der Urteilsverkündung angekündigt. Er sei sich sicher, dass eine Mehrheit in Bad Langensalza den 100 Meter langen Mauerabschnitt im jetzigen Zustand deutlich besser finde als vor dem Abriss. Die Stadt habe inzwischen angeboten, die verbliebene Mauer samt Sockel zu sichern.
Langensalzaer Bürgermeister: Es geht um Verhältnismäßigkeit
Bad Langensalza klagt seit drei Jahren gegen die Denkmalschutzbehörde, um den vom Unstrut-Hainich-Kreis geforderten Wiederaufbau zu verhindern. Der Abschnitt war 2018 ohne behördliche Erlaubnis vom städtischen Bauhof abgerissen worden. Der Wiederaufbau würde nach ersten Schätzungen mindestens 100.000 Euro kosten. Bürgermeister Reinz hob eine Verhältnismäßigkeit hervor. Es gehe ihm nicht darum, dem Kreis "zu trotzen" und dass "die Stadt ungeschoren davonkommt". Er sehe aber nicht ein, die Mauer wiederaufzubauen, die von seinem Amtsvorgänger abgerissen wurde.
Alt-Bürgermeister wegen Mauer zu Bußgeld verurteilt
Der zwischenzeitlich verstorbene frühere Bürgermeister Bernhard Schönau war im Jahr 2020 zu 4.000 Euro Bußgeld verurteilt worden. Schönau hatte vor dem Amtsgericht Mühlhausen gesagt, die Mauer sei baufällig gewesen. Es habe "Gefahr in Verzug" bestanden.
MDR (cgo/co)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 29. August 2023 | 06:30 Uhr
Ovuvuevuevue Enyetuenwuevue Ugbemugbem Osas vor 35 Wochen
Frei nach Walter Ulbricht: «Ich verstehe Ihre Frage so, daß es in Bad Langensalza Menschen gibt, die wünschen, daß wir die Bauarbeiter des Freistaates Thüringen dazu mobilisieren, eine Mauer aufzurichten. Mir ist nicht bekannt, daß eine solche Absicht besteht. Die Bauarbeiter unserer Freistaates beschäftigen sich hauptsächlich mit Wohnungsbau, und ihre Arbeitskraft wird dafür voll eingesetzt. Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten…»
steka vor 35 Wochen
Na wenn die Mauer wieder aufgebaut werden muß, hoffentlich macht das nicht Schule, die Berliner Mauer wurde auch abgerissen ohne den Denkmalschtz zu fragen. Alle macht den Denkmalschützern.
MDR-Team vor 35 Wochen
Die Mauer war, laut dem ehemaligen Bürgermeister Bernhard Schönau, baufällig gewesen und hätte somit eine Gefahr dargestellt. Die Stadt hatte damals mehrere Anträge gestellt und ein Teil der Mauer und der Toreinfahrt wurden sogar saniert.
Laut Behörde ist jedoch nur ein Teilabriss zulässig gewesen.
Bei Interesse können Sie dies gerne in diesem Artikel nachlesen: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/unstrut-hainich/bad-langensalza-mauer-abriss-aufbau-denkmal-100.html