Schöne Bescherung Stadt Altenburg entschuldigt sich für Strafzettel zu Weihnachten
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05. Januar 2024, 11:17 Uhr
In der Altenburger Innenstadt ist das Parken an "gesetzlichen Feiertagen gebührenfrei". Trotzdem erhielten Dutzende Autofahrer am 26. Dezember einen Strafzettel. Jetzt hat sich die Stadt für die irrtümlich verteilten "Knöllchen" entschuldigt.
Die Stadtverwaltung Altenburg hat sich bei den Bürgern für die "Knöllchen" am zweiten Weihnachtsfeiertag entschuldigt. Am 26. Dezember hatten zwei Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes auf dem Kornmarkt in der Altenburger Innenstadt Strafzettel verteilt, obwohl auf den dort stehenden Parkscheinautomaten das Parken an Feiertagen als gebührenfrei gekennzeichnet ist. Betroffen waren insgesamt 28 Autofahrer.
Stadtverwaltung spricht von "Faktor Mensch"
Die Empörung in den sozialen Netzwerken ließ nicht lange auf sich warten. Betroffene sahen in den Strafzetteln, die die Weihnachtsruhe störten, eine "dreiste Frechheit". Schon am 27. Dezember ruderte die Stadt daher zurück. Rathaussprecher Marcel Schmidt sprach gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" vom "Faktor Mensch" und erklärte, die eingesetzten Mitarbeiterinnen seien vergleichsweise neu im Dienst.
"Knöllchen" irrtümlich verteilt - Verfahren eingestellt
In einer nun veröffentlichten Pressemitteilung teilte das Rathaus mit, dass die 28 Verfahren eingestellt worden seien. Die Bußgeldstelle der Stadt wollte die Verwarnungen zunächst im Einzelfall prüfen, da es Verkehrswidrigkeiten gibt, die auch an Feiertagen geahndet werden müssen, wie etwa das Parken in einer Feuerwehrzufahrt.
Nun sei klar, die Mitarbeiterinnen hätten die "Knöllchen" irrtümlich verteilt. Wer das Verwarngeld bereits bezahlt hat, soll zeitnah eine Rückerstattung erhalten.
MDR (ask), lvz
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 05. Januar 2024 | 11:00 Uhr
Alexa007 vor 15 Wochen
Warum sollte das Finanzamt "aussichtsreiche" Fälle verjähren lassen und auf Steuern verzichten? Das würden Sie doch dann sicher der Regierung anlassen, oder?
Freies Moria vor 16 Wochen
Das ist noch gar nichts. Das Finanzamt schickte bundesweit die Prüfer kurz vor Weihnachten auf Achse. Alle aussichtsreichen Fälle noch kurz vor Jahresende aufmachen.
Das mit den Grundsteuereinsprüchen war noch gar nicht richtig fertig, da musste das wegen der Haushaltslage noch schnell vorgezogen werden.
Das schmeckt selbst dem Steuerprüfer nicht mehr.
Dermbacher vor 16 Wochen
Wissen denn die Mitarbeiter des Ordnungsamtes von Altenburg nicht, dass der 26.12 ein Feiertag ist? Denn im Text geht es ja nicht um zugeparkte Feuerwehrzufahrten, sondern um Parkplätze auf denen das Parken an Feiertagen kostenfrei ist!!