Organisatoren enttäuscht Petition für neue Turnhalle in Stiebritz: Neue Unterschriftensammlung nötig
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02. März 2023, 16:30 Uhr
Für eine neue Turnhalle in Stiebritz im Saale-Holzland-Kreis haben Schüler, Lehrer und Eltern im Landtag 2.600 Unterschriften übergeben. Doch für eine Anhörung im Petitionsausschuss muss die Sammlung wiederholt werden.
Trotz 2.600 gesammelter Unterschriften findet zu einer Petition für eine neue Turnhalle in Stiebritz im Saale-Holzland-Kreis zunächst keine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags statt. Grund: Die Organisatoren haben nicht die dafür vorgesehene Internetplattform des Landtags benutzt.
Die Ausschussvorsitzende Anja Müller (Linke) sagte am Donnerstag bei der Übergabe des Unterschriften, die Petition sei auf der Plattform "change.org" veröffentlicht worden. Nach dem Petitionsgesetz hätte sie aber auf der Petitionsplattform des Landtags eingereicht werden müssen. Der Petitionsausschuss hätte zunächst entscheiden müssen, ob ein allgemeines Interesse vorliegt. Erst bei einem positiven Votum hätte die Unterschriftensammlung beginnen können.
Müller zufolge soll der Ausschuss auf seiner nächsten Sitzung Ende März über das Anliegen beraten. 2.600 Unterschriften seien ein "starkes Indiz" dafür, dass ein allgemeines Interesse vorliegt.
Gibt der Petitionsausschuss grünes Licht, wird die Petition veröffentlicht. Dann haben die Stiebritzer sechs Wochen Zeit, mindestens 1.500 Unterschriften für die neue Turnhalle zu sammeln. Kommen diese zusammen, gibt es eine öffentlichkeitswirksame Anhörung im Petitionsausschuss. Der Ausschuss kann das Anliegen später beispielsweise an die Landesregierung überweisen oder es den Landtagsfraktionen zur Kenntnis geben.
Schüler, Eltern und Lehrer wollen weitermachen
Die rund 30 angereisten Schüler, Eltern und Lehrer zeigten sich enttäuscht. Elternsprecherin Ramona Edelhof sagte, sie wollten sich nicht entmutigen lassen und neue Unterschriften sammeln. Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt will sich nach eigenen Angaben dafür einsetzen, dass die gesammelten Unterschriften nicht umsonst waren.
Turnhalle seit mehreren Jahren geschlossen
Die Turnhalle der Grundschule in Stiebritz ist seit mehr als drei Jahren gesperrt. Sie ist abrissreif und soll einem Neubau weichen.
Laut Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises wurden für den Neubau bereits Unterlagen für die ersten drei Planungsphasen eingereicht. Für weitere Planungsphasen brauche es allerdings eine europaweite Ausschreibung. Ohne die gebe es keine Fördermittel. Während das Sportministerium auf der Ausschreibung besteht, heißt es vom Landkreis, das Verfahren sei unpraktikabel. Das Geld für den Turnhallenneubau aber ist laut Sportministerium im Haushalt eingeplant. Es gehe um rund 1,9 Millionen Euro Fördermittel.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes hatten wir geschrieben, die Petition werde nicht anerkannt. Das ist verkürzt. Richtig ist, dass der Ausschuss lediglich auf dem vorgeschriebenen parlamentarischen Weg bestehen muss, damit die Petenten im Landtag öffentlich angehört werden können.
MDR (kb/cfr)
Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 02. März 2023 | 19:00 Uhr
DermbacherIn am 04.03.2023
Sie lassen lässt sich meiner Meinung nach aber leicht ein X für ein U vormachen! Ich gehe nicht davon aus, dass es sich bei B. Ramelow um den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen handelt!
DermbacherIn am 04.03.2023
Wieso eigentlich gehen Sie davon aus, dass es sich bei der Person hinter dem Pseudonym steht um einen Mann handelt? Das B. kann doch auch für Brigitte, Bettina, Beate und so weiter stehen!
THOMAS H am 03.03.2023
Klaus.kleiner77: Wenn es nicht Herr Ramelow wäre, hätte das MDR-Team, diesen User-Namen für eine andere Person nicht zugelassen und meinen Kommentar nicht freigegeben, wobei die konkrete Aussage von @B. Ramelow ja m. M. n. eindeutig auf Herrn Ramelow hinweist.