Parteien Streit in Thüringer AfD spitzt sich zu: Landesspitze verbietet Mitglied Parteinamen und Logo
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24. Mai 2024, 14:10 Uhr
Der Streit zwischen Thüringens AfD-Spitze und dem Ostthüringer Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch und Mitstreitern spitzt sich weiter zu: Parteimitglied Frosch soll nicht mehr mit "AfD" und dem Logo für sich werben. Außerdem wird er im Internet mit einem Lied verspottet, das er als ernsthafte Bedrohung seiner Person wahrnimmt.
Die Thüringer AfD-Spitze hat im Streit mit neun Mitgliedern im Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt nachgelegt. Ihrem Wortführer Karlheinz Frosch wurde per Brief untersagt, den Namen der Partei, ihr Kürzel und ihre Logos im Wahlkampf zu benutzen. Sollte er es dennoch tun, müsse er mit einer Klage rechnen. Ob auch die übrigen acht Betroffenen den Brief erhalten haben, ist noch nicht bekannt. Gegen die neun hat die Thüringer AfD-Führung ein Parteiausschlussverfahren angestrengt.
Machtkampf innerhalb der regionalen AfD
Anlass ist, dass die Partei bei der Thüringer Kommunalwahl am Sonntag mit zwei Listen für den Kreistag kandidiert. Als AfD treten Frosch und seine Vertrauten an - regulär gewählt im Herbst 2023. Froschs Gegner scheiterten mit dem Versuch, die Liste neu zu wählen. Deswegen treten die Widersacher Froschs als "Alternative für den Landkreis" an und werden dabei von der AfD-Landesspitze um Björn Höcke unterstützt.
Frosch: Auf den Wahlzetteln steht meine Liste als AfD
Frosch sagte MDR THÜRINGEN am Freitag, er habe das Schreiben erhalten. Es sei für ihn aber irrelevant, weil er den Parteinamen, das Kürzel AfD und die Logos ohnehin nicht verwende. Frosch verwies auch darauf, dass seine Liste als AfD auf den Wahlzetteln stehe. Daran könne der Landesvorstand nichts mehr ändern. Zu dem Ausschlussverfahren sagte Frosch, er habe dazu eine Stellungnahme abgegeben. Sollte das Schiedsgericht der Partei dem Antrag stattgeben, werde er vor ordentlichen Gerichten dagegen klagen.
Frosch hat Staatsschutz eingeschaltet
Wegen eines Schmäh-Liedes bei Facebook hat Frosch unterdessen den Staatsschutz beim Landeskriminalamt eingeschaltet. Im Text heißt es unter anderem "Ich bin Froschi, ich spiel' mein Doppelspiel". Frosch stört sich am Schluss des Liedes, in dem ein Frosch von einem Fahrradfahrer überfahren wird. Er sagte, er sehe darin eine ernsthafte Bedrohung seiner Person.
MDR (gh)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 24. Mai 2024 | 14:00 Uhr
