Gegen den Bürgermeister von Hildburghausen, Tilo Kummer (Linke), ist ein Abwahlverfahren beantragt worden. Bildrechte: IMAGO / Bild13

Kommunalpolitik Abwahlverfahren gegen Bürgermeister von Hildburghausen beantragt

27. Oktober 2022, 20:20 Uhr

Der Stadtrat von Hildburghausen muss sich bei seiner nächsten Sitzung im November mit einem Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters beschäftigen. Mehrere Stadträte aus allen Fraktionen (außer der Linken) haben den Antrag eingereicht. Bürgermeister Tilo Kummer (Linke) wird unter anderem für seinen Führungsstil in der Stadtverwaltung kritisiert.

von MDR THÜRINGEN

Mehrere Stadträte von Hildburghausen haben einen Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Bürgermeister Tilo Kummer (Linke) eingereicht. Wie eine Sprecherin der Stadtverwaltung MDR THÜRINGEN sagte, kommt das Thema bei der nächsten Stadtratssitzung am 17. November auf die Tagesordnung. Die Stadträte können dann ihren Antrag begründen. Den Antrag unterschrieben haben Stadträte aller Fraktionen mit Ausnahme der Linken.

Abwahlverfahren nur bei Zwei-Drittel-Mehrheit

Zu einem Beschluss, ob ein Abwahlverfahren eingeleitet wird oder nicht, kommt es erst in der darauffolgenden Stadtratssitzung Mitte Dezember. Insgesamt zwei Drittel der Stadträte, also 17 von 25, müssten dem Verfahren zu einer Abwahl dann zustimmen. Ob Kummer im Amt bleibt oder nicht, entscheiden letztlich die Einwohner bei einem Bürgerentscheid. Für eine erfolgreiche Abwahl müsste mindestens ein Drittel der Wahlberechtigen dafür stimmen.

Haushaltsbeschluss als Zustimmung gewertet

Kummer selbst reagierte nach eigener Aussage verwundert auf den Antrag. Erst bei der letzten Stadtratssitzung hatte eine große Mehrheit den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Das ist laut Bürgermeister als eine deutliche Zustimmung für seine Politik zu verstehen.

Bürgermeister Tilo Kummer wird unter anderem für seinen Führungsstil in der Stadtverwaltung kritisiert. Einwohner hatten eigenen Angaben zufolge 1.000 Unterschriften gesammelt, um ihn zum Rücktritt zu bewegen. Kummer lehnte einen Rücktritt ab und warf den Initiatoren vor, damit eigene wirtschaftliche Interessen zu verfolgen.

MDR (gh)