Zerfall der UdSSR 1991 Sowjetunion 2.0 – die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

31. Dezember 2021, 05:00 Uhr

Sie verabreden sich noch jedes Jahr zu einem festlichen Gipfeltreffen – die Präsidenten jener acht Länder, die noch Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sind. Am 21. Dezember 1991, als sich das Ende der UdSSR bereits klar abzeichnete, hatten elf Sowjetrepubliken die neue Staatengemeinschaft gegründet. Heute besitzt sie aber keine politische Bedeutung mehr.

Noch jedes Jahr verabreden sich die Präsidenten jener acht Länder, die Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sind, zu festlichen Gipfeltreffen. Meist finden sie im Herbst statt, mal in Minsk, mal in Moskau, mal per Videokonferenz. Man redet über die Weltlage, die wirtschaftliche Entwicklung oder – wie in diesem und dem vergangenen Jahr – über Maßnahmen gegen die grassierende Corona-Pandemie. Verträge aber werden nicht mehr unterzeichnet, auch keine verbindlichen Beschlüsse gefasst. Es ist eine Art Meinungsaustausch unter alten Bekannten, der mittlerweile eine gewisse Tradition hat. Dabei hätte alles ganz anders sein sollen.

Als die UdSSR zerfiel

Es war der 21. Dezember 1991, als die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten auf Initiative Russlands in Alma Ata gegründet wurde. Präsident Boris Jelzin hob den Daumen in die Kameras und verkündete stolz: "Alle haben unterschrieben! Elf Staaten!" Der kasachische Gastgeber Nursultan Nasarbajew verlas anschließend die Namen der Mitglieder. Außer den drei baltischen Staaten und Georgien waren sämtliche Sowjetrepubliken dabei. Und Russland beanspruchte ganz selbstverständlich die Führungsrolle in der neuen Staatengemeinschaft.

Die UdSSR war damals bereits in Auflösung begriffen, ihr Ende nur noch eine Frage von wenigen Tagen. In erster Linie ging es darum, das Miteinander der neuen Republiken möglichst schnell vertraglich zu regeln. Denn trotz der Trennung bestanden die alten Abhängigkeiten weiter. Auch die gesamte Infrastruktur mit Straßen und Eisenbahnschienen, mit Stromleitungen, Öl- und Gaspipelines war an den Bedürfnissen der UdSSR ausgerichtet und musste nun an die neue Situation mit 15 neuen Republiken angepasst werden. Die Verbindungen zwischen den Ländern mussten daher unbedingt erhalten bleiben. Wie das geschehen sollte, wusste freilich niemand so genau.

In den neunziger Jahren

Es war eine Zeit des Neuanfangs. Die Vorhaben und Pläne der GUS-Staaten entsprechend hochfliegend. Eine gemeinsame Währung sollte eingeführt und ein gemeinsamer Wirtschaftsraum geschaffen werden. Die Sicherheitsinteressen und die Außenpolitik wollten die einzelnen Staaten aufeinander abstimmen, man wollte mit einer Stimme sprechen. All das wurde in etlichen Vertragswerken festgehalten. Allein: "Nichts davon wurde jemals umgesetzt", sagt Ruslan Grinberg, Direktor des Institut für Wirtschaft der Akademie der Wissenschaften in Moskau. "Keine einzige Republik hatte wirklich die Absicht, sich dem russischen Präsidenten Jelzin unterzuordnen."

Die GUS gerät zunehmend ins Abseits

Mit Beginn des neuen Jahrtausends verlor die GUS dann Jahr für Jahr an Bedeutung. Die Mitgliedsstaaten schlossen miteinander vermehrt bilaterale Abkommen. 1999 gründeten Russland und Belarus etwa die Russisch-Belarussische Union – einen Staatenbund, der sich auf eine Verteidigungs- und Wirtschaftsgemeinschaft sowie auf gemeinsame politische Konsultationen stützt. Andere Staaten wie etwa die Ukraine oder Georgien, das erst 1994 der GUS beigetreten war, unterzeichneten Kooperationsabkommen mit der EU.

Die GUS wird immer kleiner

Einige Mitglieder der GUS haben die Organisation mittlerweile sogar verlassen. Turkmenistan beschloss 2005, nur noch beigeordnetes Mitglied sein zu wollen. Nach Ausbruch des Krieges mit Russland erklärte Georgien 2008 seinen Austritt. Die Ukraine legte 2008 Wert auf die Feststellung, eine 1994 verabschiedete Charta der GUS nie unterzeichnet zu haben und daher im Grunde seither kein Mitglied mehr gewesen zu sein. 2018 – vier Jahre nach der Annexion der Krim durch Russland – verließ das Land schließlich die Gemeinschaft der einstigen Sowjetrepubliken.

"Der russische Präsident Jelzin hatte 1991 durchaus die Erwartung, dass die GUS so eine Art Konföderation ermöglichen könnte. Aber der armenische Präsident sagte ganz klar: 'Diese Gemeinschaft Unabhängiger Staaten ist ein Vehikel für eine zivilisierte Scheidung'", konstatiert der Slawist Gerhard Mangott von der Universität Innsbruck. "Und das war es auch tatsächlich. Es ist überhaupt erstaunlich, dass diese Assoziation bis heute fortbesteht. Aber sie hat keine praktische politische Bedeutung mehr."

Russlands Präsident Wladimir Putin Bildrechte: imago images/ITAR-TASS

Abschaffen mag die GUS derzeit dennoch niemand. Die Mitgliedsstaaten verweisen vielmehr auf gemeinsame Traditionen und kulturelle Werte, die es zu bewahren gelte. Russlands Präsident Putin sagte unlängst: "Die Länder der GUS verbindet vieles: die gemeinsame Geschichte, eine tiefe Verflechtung der Kulturen, Bräuche und Traditionen. Und natürlich die russische Sprache."