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Ist Polen mit der PiS auf dem Weg zum autoritären Staat?

07. Mai 2020, 12:41 Uhr

Seit Novembem 2015 regiert die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Die PiS verfolgt eine Europapolitik, die die nationale Souveränität und die kurzfristigen Vorteile des Landes betont. Aber auch im inneren hat sie die polnische Gesellschaft nachhaltig beeinflusst. Seit dem Antritt der PiS hat das Parlament im Rahmen einer Justizreform mehrere Gesetze zur Einflussnahme die Justiz verabschiedet. Kritiker fürchten deshalb um den Erhalt des Rechtsstaates.

11. März 2020

Nachrichten Polen: Wahlkampf in Zeiten von Corona

Polen: Wahlkampf in Zeiten von Corona

In zwei Monaten wählen die Polen einen neuen Präsidenten. Doch große Wahlkampfauftritte wird es nicht geben: Alle Großveranstaltungen wurden untersagt. Auch eine Verschiebung der Wahl ist möglich.

12. Dezember 2019

Nachrichten Schlappe für polnische Regierung im Justizstreit

Schlappe für polnische Regierung im Justizstreit

Das Oberste Gericht Polens stoppt einen wichtigen Teil der Justizreform der regierenden PiS-Partei. Es erklärte die umstrittene Disziplinarkammer für unrechtmäßig.

06. Dezember 2019

Nachrichten Interview: Warum die polnische Jugend politisch nach rechts rückt

Interview: Warum die polnische Jugend politisch nach rechts rückt

In Polen wird der Unabhängigkeitstag von Nationalisten genutzt. Immer mehr junge Polen wählen rechts und erstmals ist auch im Parlament mit der „Konförderation“ ein ultrarechtes Wahlbündnis vertreten.

17. Oktober 2019

PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski verlässt die Bühne

Bildrechte: imago images/Eastnews

Nachrichten Polen: Auf PiS warten schwierige Zeiten

Polen: Auf PiS warten schwierige Zeiten

Die PiS hat bei der Parlamentswahl am Sonntag das beste Ergebnis für eine Partei in Polen seit dem Umbruch 1989 eingefahren. Im Senat kommt sie dennoch nicht auf eine Mehrheit. Was bedeutet das? Ein Kommentar.

Jaroslaw Kaczynski steht vor der Presse.

Bildrechte: imago images/ZUMA Press

Nachrichten Polen: Regierende PiS ist klarer Wahlsieger

Polen: PiS erneut klarer Wahlsieger

Die regierende PiS-Partei hat bei der Parlamentswahl in Polen einen deutlichen Wahlsieg eingefahren. PiS-Parteichef Kaczynski erklärte, sich nun um die Wähler zu kümmern, die für die Opposition gestimmt hätten.

10. Oktober 2019

Mateusz Morawiecki

Bildrechte: imago images / newspix

mit Video

Nachrichten Warum Polen die PiS lieben

Warum Polen die PiS lieben

Während die PiS-Partei in der EU wegen ihrer illiberalen Politik kritisiert wird, ist sie bei vielen Polen sehr beliebt. Sie ist stärkste Kraft im Land. Warum?

Protest in Warschau gegen Abtreibungsgesetz

Bildrechte: imago/Eastnews

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Nachrichten Warum Polen die PiS hassen

Warum Polen die PiS hassen

In aktuellen Umfragen steht die PiS glänzend da: Kein Wunder – viele Menschen mögen den Kurs der polnischen Regierungspartei. Doch vor allem Bewohner von Großstädten haben für die PiS wenig übrig.

01. Juni 2019

Europawahl Polen

Bildrechte: imago images / Xinhua

Nachrichten Das Erfolgsrezept der PiS in Polen

Das Erfolgsrezept der PiS in Polen

Die polnische Opposition hoffte bei der Europawahl auf eine Trendwende. Stattdessen musste sie eine Niederlage kassieren. Vieles deutet darauf, dass sich dieses Szenario bei der Parlamentswahl im Herbst wiederholen kann.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR AKTUELL RADIO | 07. Mai 2020 | 00:00 Uhr

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Nachrichten Heute im Osten

Heute im Osten - Der Osten Deutschlands und unsere Nachbarländer in Mittel- und Osteuropa

Wir bei "Heute im Osten" schauen zu unseren osteuropäischen Nachbarn. Unsere Ostblogger vor Ort berichten aus ihren Heimatländern über Themen, die auch uns bewegen.

Die Flagge Polens

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Nachrichten Mehr zu Polen

Mehr zu Polen

Noch mehr Artikel zu Polen gibt es hier.

WhatsApp auf einem Smartphone

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Nachrichten Der WhatsApp-Kanal von MDR AKTUELL

Der WhatsApp-Kanal von MDR AKTUELL

Mehr Politik in Osteuropa

Viktor Orban, Premierminister von Ungarn, auf dem NATO-Gipfel in Vilnius, Litauen.

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Verteidigung Ungarn in der Nato: Treuer Verbündeter oder Wackelkandidat?

Ungarn in der Nato: Treuer Verbündeter oder Wackelkandidat?

06.04.2024 | 14:14 Uhr

Ungarn hat den Nato-Beitritt Schwedens lange verzögert. Orbáns Politik wirft Fragen nach der Bündnistreue auf. Doch die große Mehrheit der Bevölkerung in Ungarn ist nach wie vor für die Nato-Mitgliedschaft.

Denis Trubetskoy - Menschen sitzen auf einer Rolltreppe, während sie in einer Metrostation Schutz suchen.

Bildrechte: Denis Trubetskoy - picture alliance/dpa/AP | Evgeniy Maloletka

mit Audio

Kommentar Warum ein "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs derzeit schädlich wäre

Kommentar: Warum ein "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs derzeit schädlich wäre

30.03.2024 | 07:17 Uhr

Das Sterben in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine beenden, den Krieg "einfrieren", der Diplomatie eine Chance geben. Wie man in der Ukraine auf solche Forderungen blickt, kommentiert Denis Trubetskoy aus Kiew.

Talat Xhaferi

Bildrechte: picture alliance/ASSOCIATED PRESS/Boris Grdanoski

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Nordmazedonien Karriere: Vom Freischärler zum Regierungschef

Nordmazedonien: Vom Freischärler zum Regierungschef

27.03.2024 | 10:41 Uhr

Der Ex-Offizier Talat Xhaferi hat Geschichte geschrieben: Als erster ethnischer Albaner ist er Ministerpräsident von Nordmazedonien geworden – und das, obwohl er einst desertierte und sich an einem Aufstand beteiligte.

Robert Fico

Bildrechte: IMAGO/ZUMA Wire

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Slowakei Machtkampf vor den Präsidentschaftswahlen

Slowakei: Machtpoker vor den Präsidentschaftswahlen

22.03.2024 | 14:12 Uhr

Die slowakische Regierung versucht, wichtige Bereiche der Justiz unter ihre Kontrolle zu bringen. Nun stehen Wahlen an: Wird der künftige Präsident ein Verbünderter der Regierung oder ihr Gegenspieler sein?

Osteuropa

Sewastopol Referendum

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Krimkrise - eine Chronologie Wie die Krim vor zehn Jahren russisch wurde

Wie die Krim vor zehn Jahren russisch wurde

20.03.2024 | 14:18 Uhr

Die Bewohner der Krim votierten am 16. März 2014 in einem Referendum mehrheitlich für einen Anschluss an Russland. Die Fäden dieses scheinbar demokratischen Prozederes hielt Russlands Präsident Putin in den Händen.

Protestaktion

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Russische Präsidentschaftswahlen Wie Russen in Deutschland gegen Putin protestieren

Präsidentschaftswahl: Wie Russen in Deutschland gegen Putin protestieren

19.03.2024 | 09:58 Uhr

"Mittags gegen Putin" hieß eine Protestaktion der russischen Opposition während der Präsidentschaftswahlen, die darin bestand, am Sonntag um genau 12 Uhr zur Wahl zu gehen. Daria Boll-Palievskaya war in Bonn dabei.

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Jugoslawischer Kult-Kiosk K67 als LEGO- Bausatz

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(N)Ostalgie Sozialismus im Legoland: Jugoslawischer Kult-Kiosk K67 soll wieder auferstehen

Lego: Jugoslawischer Kult-Kiosk K67 soll wieder auferstehen

17.04.2024 | 09:26 Uhr

Würstchen am roten Kiosk – das war das jugoslawische Fastfood schlechthin. Für viele dort der Geschmack ihrer Kindheit. Nun soll es die Kioske, die es einst in ganz Jugoslawien gab, als Lego-Bausatz geben.

Feuerwehrleute löschen ein Feuer nach einem russischen Angriff.

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Ukraine Charkiw erneut Ziel russischer Raketen

Charkiw erneut Ziel russischer Raketen

14.04.2024 | 20:22 Uhr

Bei einem russischen Angriff auf Charkiw sind nach Angaben ukrainischer Behörden 17 Menschen verletzt worden. Demnach schlugen zwei Raketen im Zentrum der zweitgrößten Stadt der Ukraine ein und zerstörten Wohngebäude.

Mi 17.01.2024 08:33Uhr 00:34 min

Link des Videos

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/video-ukraine-angriff-charkiw100.html

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Ein Kleindkind wird unter Tränen geimpft.

Bildrechte: picture alliance/AP Photo | Damian Dovarganes

Epidemie Impfskepsis in Rumänien: Die Rückkehr der Masern

Rumänien: Die Rückkehr der Masern

13.04.2024 | 12:12 Uhr

Rumänien kämpft gegen eine Masern-Epidemie. Der Grund: zunehmende Impfskepsis. Immer weniger Eltern lassen ihre Kinder gegen die gefährliche Infektionskrankheit impfen, die manchmal sogar tödlich verlaufen kann.

Golf-I-Fahrerin Seila aus Sarajevo

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Automobilgeschichte Warum man den Ur-Golf in Bosnien-Herzegowina so liebt

Warum man den Ur-Golf in Bosnien-Herzegowina so liebt

11.04.2024 | 05:58 Uhr

In Bosnien-Herzegowina sind die alten Volkswagenmodelle Golf I und II nicht nur Kult, sondern sie prägen immer noch das Straßenbild. Das hat historische, emotionale und auch praktische Gründe.

Ein Fluss ist übers Ufer getreten und überschwemmt eine Stadt.

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Nach Schneeschmelze Hochwasser: 100.000 Menschen in Russland und Kasachstan müssen Häuser verlassen

Hochwasser in Russland und Kasachstan: 100.000 Menschen müssen Häuser verlassen

10.04.2024 | 09:57 Uhr

In Russland und Kasachstan müssen angesichts der schwersten Überschwemmungen seit Jahrzehnten über 100.000 Menschen ihre Häuser räumen. Betroffen sind Siedlungen im Uralgebirge, in Sibirien und in Teilen Kasachstans.

Ein überschwemmte Stadt und Rettujngskräfte

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Region Orenburg Hochwasserkatastrophe in Russland weitet sich aus

Hochwasserkatastrophe in Russland weitet sich aus

10.04.2024 | 08:57 Uhr

In Russland weitet sich die Hochwasserlage südlich des Ural weiter aus. In der Region Orenburg gilt der Ausnahmezustand. Tausende Menschen mussten bereist ihre überschwemmten Häuser verlassen.

Mi 10.04.2024 08:45Uhr 00:43 min

Link des Videos

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/video-russland-kasachstan-hochwasser-ural-uralgebierge-orenburg100.html

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