Bundestag Gesetz für bessere Qualität von Kitas beschlossen

02. Dezember 2022, 22:13 Uhr

Die Qualität von Kitas soll besser werden. Der Bundestag verabschiedete ein Gesetz, das entsprechende Maßnahmen wie etwa kleinere Gruppen sicherstellen soll. Für die frühkindliche Bildung gibt es mehr Geld.

Der Bundestag hat ein Gesetz für eine bessere Betreuung von Kita-Kindern verabschiedet. Für den Entwurf des Bundesfamilienministeriums stimmten die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP sowie die AfD. Die Abgeordneten der Union lehnten den Entwurf ab, die Linke enthielt sich.

Betreuungsschlüssel in Kitas soll verbessert werden

Über das Gesetz sollen die Bundesländer in den kommenden beiden Jahren insgesamt knapp vier Milliarden Euro erhalten. Mit dem Geld sollen sie die Qualität der frühkindlichen Bildung verbessern. So soll etwa der Betreuungsschlüssel optimiert werden.

Die Bundesländer sollen zudem Programme zur Sprachförderung aufstellen. Grund ist das Auslaufen des Bundesprogramms für Sprachkitas zum Jahresende, in denen Fachkräfte die sprachliche Entwicklung von Kindern fördern.

Mit dem Gesetz werden die Möglichkeiten für die Länder eingeschränkt, mit den Bundesmitteln die Elternbeiträge zu senken.

Paus: "Jetzt wird in Kita-Qualität investiert."

Familienministerin Lisa Paus sagte, jahrelang seien die Betreuungsplätze ausgebaut worden. Jetzt werde in die Qualität investiert. Die Ministerin muss sich mit den Ländern über die konkreten Fördermaßnahmen verständigen. Die Länder müssen im Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen.

Gute-Kita-Gesetz endet zum Jahresende

Das aktuelle sogenannte Gute-Kita-Gesetz, das in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen wurde, endet zum 31. Dezember. Das neue Kita-Qualitätsgesetz kann dann zu Jahresbeginn in Kraft treten.

dpa, (jks)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 02. Dezember 2022 | 19:00 Uhr

Mehr aus Politik

Mehr aus Deutschland

Das Gelände der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft von oben. 1 min
Bildrechte: MDR/Tim Schulz
1 min 25.04.2024 | 21:13 Uhr

Was aus Biomüll gemacht werden kann, zeigt eine Anlage südlich von Leipzig. Auf der Zentraldeponie Cröbern entsteht aus Biomüll neben Komposterde grüner Strom für 3.000 Menschen.

Mi 13.09.2023 11:15Uhr 01:00 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/video-biogas-strom-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Nachrichten

Verpixelte Gesichter: Polizisten verstauen Kisten und Säcke in einem Transporter hinter einem Supermarkt. 1 min
Nach Angaben der Polizei waren die Päckchen in Bananenkisten versteckt – eine im Drogenmillieu gern genutzte Tarnung. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
1 min 25.04.2024 | 20:38 Uhr

In mehreren Supermärkten in Berlin und Brandenburg sind Pakete mit Kokain entdeckt worden. Nach Angaben der Polizei waren die Päckchen in Bananenkisten versteckt – eine im Drogenmilieu gern genutzte Tarnung.

Do 25.04.2024 20:16Uhr 00:25 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/video-brandenburg-berlin-supermarkt-drogenfund-bananen-kisten-kokain100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video