Nach Wagenknecht-Austritt Linke im Bundestag wollen als Gruppe weitermachen
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05. Dezember 2023, 21:41 Uhr
18 Jahre nach ihrer Gründung löst sich die Linksfraktion im Bundestag am Mittwoch auf. Grund ist der Austritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten aus der Partei die Linke im November. Die verbliebenen 28 Parlamentarier der Linkspartei wollen nun eine sogenannte Gruppe gründen. Vorsitzender der Gruppe soll der bisherige Fraktions-Chef Dietmar Bartsch werden.
Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten wollen alle verbliebenen 28 Parlamentarier der Linkspartei im Bundestag eine Gruppe bilden.
Vorsitzender der Gruppe soll der bisherige Fraktions-Chef Dietmar Bartsch werden. Er verhandelte in den vergangenen Tagen mit dem Bundestagspräsidium und anderen Fraktionsspitzen über den Gruppenstatus. Denn um als Gruppe zugelassen zu werden, braucht es einen Bundestagsbeschluss. Wann das Plenum darüber entscheidet, ist offen.
Mit dem Gruppenstatus haben die 28 Abgeordneten gemeinsam mehr parlamentarische Rechte als Einzelabgeordnete. Außerdem bekommen sie mehr finanzielle Unterstützung, jedoch weniger als sie vorher mit dem Fraktion-Status besaßen. Auch die Politiker um Sahra Wagenknecht streben den Status einer Gruppe an. Die Abgeordneten wollen dies nächste Woche beim Bundestag beantragen.
Linksfraktion löst sich am Mittwoch auf
18 Jahre nach ihrer Gründung löst sich die Linksfraktion im Bundestag am Mittwoch auf. Grund ist die Abspaltung Sahra Wagenknechts und neun weiteren Abgeordneten aus der Partei die Linke zum "Bündnis Sahra Wagenknecht". Dadurch hat die Linksfraktion ihre notwendige Mindestgröße von 37 Sitzen verloren.
Die verbliebenen 38 betroffenen Abgeordneten gelten vorerst als "fraktionslos". Die Fraktion hatte daraufhin Mitte November ihre Liquidation ab 6. Dezember beschlossen. Das Liquidationsverfahren könnte sich jedoch Monate oder Jahre hinziehen, weil alle vertraglichen Beziehungen abgewickelt werden müssen, darunter die Kündigung von gut 100 Mitarbeitern.
MDR, dpa (lmb)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | MDR AKTUELL RADIO | 05. Dezember 2023 | 20:30 Uhr
