Scholz Corona-positiv Bund-Länder-Beratungen über Entlastungspaket verschoben

27. September 2022, 15:26 Uhr

Wegen der Corona-Erkrankung von Bundeskanzler Olaf Scholz wird das geplante Treffen zwischen Bund und Ländern auf den 4. Oktober verschoben. Wie Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst auf Twitter mitteilte, bat Scholz ihn um eine Verschiebung. Bei dem Treffen wollen Bund und Länder über die umstrittene Kostenaufteilung für das dritte Entlastungspaket beraten. Ein reines Ländertreffen findet dagegen wie geplant statt.

von MDR AKTUELL

Das für Mittwoch geplante Treffen der Regierungschefs und -chefinnen der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz wird auf nächsten Dienstag verschoben. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) teilte bei Twitter mit, Scholz habe um eine Verschiebung gebeten, da er aufgrund seiner Isolation nicht persönlich teilnehmen könne.

Scholz war am Montag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Scholz habe "leichte Symptome" und habe sich in seiner Wohnung im Kanzleramt in Isolation begeben, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am gleichen Tag mit. Hebestreit hatte zu diesem Zeitpunkt noch angekündigt, dass Scholz am Treffen mit den Ministerpräsidenten virtuell teilnehmen wolle. Die Beratungen mit dem Kanzler sollen nun auf den 4. Oktober vertagt werden, wie auch das Bundespresseamt mitteilte.

Bei den Beratungen geht es um die Frage, wie die Kosten für das mindestens 65 Milliarden Euro schwere Entlastungspaket der Ampel-Koalition im Kampf gegen die hohen Energiepreise zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden sollen. Bereits im Vorfeld hatte die Bundesregierung die Erwartungen an das Treffen gedämpft. Scholz hatte nur von einem "Zwischenschritt" gesprochen, weil die Differenzen zwischen Bund und Ländern zu groß seien.

Wie geplant soll am Mittwoch aber die Runde der Regierungschefs und -chefinnen der Länder in Berlin stattfinden. Schwerpunkt der Beratungen sind auch dort die Energiekrise und die damit einhergehenden Belastungen für Bevölkerung und Unternehmen.

AFP/epd/Reuters(jan)