Zweifel an Bevölkerungszahlen Stadt Weißenfels will Zensus überprüfen
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30. Oktober 2024, 17:56 Uhr
Der Zensus 2022 hat mehreren Städten in Sachsen-Anhalt einen Einwohnerverlust bescheinigt. Damit würden den Kommunen auch weniger finanzielle Zuweisungen vom Land bekommen. Einige Städte wollen deshalb ihre Bevölkerung selbst nachzählen. Zuletzt kam Halle mit einer Aktion auf mehr Einwohner als der Zensus. Nun will auch Weißenfels die Ergebnisse prüfen, wird damit allerdings wenig Erfolg gegen das Statistische Landesamt haben.
Auch Weißenfels hat Zweifel an den Ergebnissen des Zensus 2022. Das sagte Oberbürgermeister Martin Papke (CDU) MDR SACHSEN-ANHALT. Der Zensus bescheinigt Weißenfels deutlich weniger Einwohnerinnen und Einwohner als das Melderegister der Stadt hergibt. Die Stadt im Burgenlandkreis will die Bevölkerungszahlen deshalb jetzt selbst nachprüfen.
Die Zahlen des Zensus sind laut Papke nun für einen Zeitraum von zehn Jahren verbindlich. Für Weißenfels bedeute das, dass der Stadt pro Jahr rund 1,5 Millionen Euro aus dem Finanzausgleichsgesetz fehlen. Der Oberbürgermeister kritisierte, die von den Kommunen zu erbringenden Leistungen blieben aber die gleichen.
Schlechte Chancen gegen den Zensus
Mit Meldedaten, Steuer-ID, Kitakindern und anderen Parametern könne man die tatsächlichen Zahlen verlässlich ermitteln. Papke fordert daher vom Landtag Sachsen-Anhalt eine Änderung des Paragraphen 25 im Finanzausgleichsgesetz. Dieser sieht vor, dass Leistungen an die Einwohnerzahlen gekoppelt sind und durch das Statistische Landesamt errechnet sowie festgesetzt werden. Nachträgliche Korrekturen der Bevölkerungszahlen würden nicht berücksichtigt. Papke sagte, man brauche eine Regelung, die betroffenen Städten eine valide Überprüfung ermöglichen.
Allerdings sagte Papke auch, er sehe wenig Chancen, erfolgreich gegen die Ergebnisse des Zensus vorzugehen. Damit reagierte er auch indirekt auf Angaben der Stadt Halle. Sie hatte bei einer eigenen Zählung eine deutlich höhere Einwohnerzahl festgestellt als das Statistische Landesamt. Papke sagte, obwohl Halle sich in einem Anhörungsverfahren befände, seien alle erhobenen Daten des letzten Zensus bereits vernichtet worden. Eine stichhaltige Prüfung sei so nicht mehr möglich.
Halle zählt selbst: Mehr Einwohner als gedacht
Die Stadt Halle hatte ebenfalls Zweifel am Zensus, der etwa 17.000 Einwohnerinnen und Einwohner weniger zählte als das Melderegister. Deswegen hat Halle selbst gezählt und kam auf einen Verlust von nur rund 4.500 Menschen. Das Statistische Landesamt kritisierte die eigene Zähl-Aktion. Beim Zensus werden anhand einer Stichprobe rund zehn Prozent der Bevölkerung befragt und danach die Einwohnerzahl hochgerechnet. Im kommenden Monat ist eine Anhörung der Stadt beim Statistischen Landesamt geplant.
MDR (Jörg Wunram, Attila Dabrowski, Fabienne von der Eltz)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 30. Oktober 2024 | 06:30 Uhr
weils so nicht unwidersprochen bleiben darf vor 22 Wochen
Da der Finzsnzbedarf der Kommunen nicht "pro Hauptwohnsitz" entsteht, sondern z.B. "Zweitwohnende" oder täglich Einpendelnde die Strassen und Einrichtungen der "Zweitstadt" genauso nutzen (und die des Erstwohnortes entsprechend,weniger), wird es Zeit, den Finanzausgleich auf völlig andere Füsse zu stellen.
Beim heutigen System entsteht durch jeden Wegzug ein finanzieller Verlust, der die verlassene Stadt unattraktiver macht, die dortigen Gebühren und Abgaben (von Grundsteuerhebesätzen bis Parkgebühren) hochtreibt - und damit WEITEREN Wegzug wahrscheinlicher macht. Das Gegenteil einer vernünftigen gegensteuernden Wirkung also.