Mängel bei der Vorbereitung Vorharz: Kommunalwahlen werden verschoben
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20. März 2024, 14:34 Uhr
Der Landkreis Harz hat die Kommunalwahlen in der Verbandsgemeinde Vorharz abgesagt. Grund seien erhebliche Mängel bei der Vorbereitung. Dadurch könnten Wahlvorschläge nicht fristgerecht eingereicht werden. Die Wahlen sollen nun im September stattfinden.
Der Landkreis Harz hat die Wahlen zu den Gemeinderäten in der Verbandsgemeinde Vorharz abgesagt. Wie Landrat Thomas Balcerowski (CDU) mitteilte, finden die Wahlen zum Verbandsgemeinderat und zu den Gemeinderäten nicht wie geplant am 9. Juni 2024, sondern erst am 15. September 2024 statt.
Balcerowski begründete dies mit erheblichen Mängeln bei der Vorbereitung der Wahlen. Ausschlaggebend für die Absage war demnach die fehlende Entscheidung über die Festlegung der Anzahl der Wahlbereiche.
Wahlvorschläge können nicht fristgerecht eingereicht werden
"Dadurch ist eine rechtssichere Aufstellung der Kandidaten durch Parteien und Wählergruppen in der gesetzlichen Frist nicht möglich", sagte Balcerowski. Selbst wenn der Beschluss am 25. März 2024 nachgeholt würde, sei eine fristgerechte Einreichung der Wahlvorschläge bis zum 2. April nicht möglich.
Absage wegen Verstoß gegen Wahlrecht unumgänglich
Balcerowski sprach von einem Verstoß gegen das Wahlrecht, der das Wahlergebnis erheblich beeinflussen könnte. "Würden in der Verbandsgemeinde Vorharz am 9. Juni der Verbandsgemeinderat und die Gemeinderäte mit diesem Mangel dennoch gewählt, müssten die Wahlen [...] für ungültig erklärt werden." Die Absage der Wahlen sei eine rechtlich saubere Lösung und alternativlos.
In Wegeleben, Schwanebeck, Harsleben, Groß Quenstedt, Ditfurt, Hedersleben und der Gemeinde Selke-Aue finden die Europawahl sowie die Kreistagswahl wie geplant am 9. Juni 2024 statt. Auch die Bürgermeisterwahl in Schwanebeck werde an diesem Tag stattfinden, so Balcerowski.
MDR (Karin Roxer, Moritz Arand)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 20. März 2024 | 13:00 Uhr
Thommi Tulpe vor 5 Wochen
Wer ist denn "erhebliche Mängel bei der Vorbereitung" der Kommunalwahlen verantwortlich? Sicher nicht nur mich würde es nicht wundern, wenn wieder "irgendwelche Leute" von Manipulation und Wahlfälschung labern - so diese Wahlen dann irgendwann mal stattfinden.
Anni22 vor 5 Wochen
Darf man erfahren, wer für die erheblichen Mängel verantwortlich ist?
Dermbacher vor 5 Wochen
Kommunalwahltermine werden vom Land festgelegt und können nicht einfach so vom Landkreis verlegt werden!