Rechtsextremismus Demonstration gegen Auftritt von Martin Sellner in Chemnitz
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24. Februar 2024, 11:19 Uhr
Rund 260 Menschen haben am Freitagabend in Chemnitz gegen einen Auftritt von Martin Sellner von der rechtsextremen Identitären Bewegung protestiert. Der Österreicher sprach auf einer Kundgebung am "Zentrum Chemnitz" der Identitären Bewegung, an der sich laut Polizei rund 75 Menschen beteiligten. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und trennte die beiden Lager unter anderem mit Sperrgittern voneinander.
Verbotener Bücherverkauf und Vermummung
Gegen drei Teilnehmer der rechten Kundgebung wurden wegen Vermummung Anzeigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstattet. Einem weiteren Teilnehmer wurde der Verkauf von Büchern untersagt und eine entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeige erstattet, da der Mann keine erforderliche Genehmigung vorweisen konnte. Auf der Gegendemonstration wurde laut Polizei während einer Zwischenkundgebung eine Parole gerufen, die nun strafrechtlich geprüft wird.
Außerdem ritzten nach Polizeiangaben Unbekannte einen Schriftzug, der sich gegen die Gegenversammlung richtete, auf einer Fläche von etwa drei mal zwei Metern in den Fahrbahnbelag einer Straße. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen.
Einreiseverbot gegen Sellner geprüft
Martin Sellner hatte laut einer "Correctiv"-Recherche bei einem Treffen von Rechtsextremisten über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen. Das Bekanntwerden des Treffens löste deutschlandweit große Empörung und Massendemonstrationen aus. Offenbar wird von den deutschen Sicherheitsbehörden ein Einreiseverbot für Sellner geprüft. Nach MDR-Informationen gibt es dazu derzeit noch keine Entscheidung.
MDR (ali)/dpa
