Europa- und Kommunalwahl Steinwürfe und Beleidigung: Wieder Angriffe auf Politiker in Sachsen

23. Mai 2024, 16:41 Uhr

In Sachsen ist es in den vergangenen Tagen erneut zu mehreren Angriffen auf Politiker und Wahlhelfer gekommen. So wurde das Haus der Linken-Stadträtin Elisa Grobe in Limbach-Oberfrohna (Landkreis Zwickau) zweimal von Unbekannten mit Steinen beworfen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.

In einem Fall sei ein Stein durch ein Fester geworfen worden, im zweiten Fall flog ein Stein durch ein geöffnetes Fenster. Bei beiden Angriffen wurde niemand verletzt. Danach habe Grobe selbst Anzeige erstattet, hieß es. Nun ermittelt der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz.

Ein Streifenwagen der sächsischen Polizei fährt an Wahlplakaten von Grünen (l-r), CDU und SPD vorbei. Die sächsische Polizei will in enger Abstimmung mit den Parteien für Sicherheit der Wahlkämpfer und Wahlhelfer im Freistaat sorgen. In Sachsen findet am 9. Juni neben der Europawahl auch eine Kommunalwahl statt, am 1. September steht die Landtagswahl an.
In den vergangenen Wochen kommt es in Sachsen immer wieder zu Angriffen auf Politiker im Wahlkampf. (Symbolbild) Bildrechte: picture alliance/dpa | Jan Woitas

Angriff auf AfD-Politiker in Ebersbach offenbar nicht politisch motiviert

Auch in Ebersbach im Landkreis Bautzen ist es am Mittwochnachmittag zu einem Angriff gekommen. Der Landtagsabgeordnete der AfD, Mario Kumpf, sei in einem Supermarkt ins Gesicht geschlagen worden, wie eine Polizeisprecherin sagte. Der 53 Jahre alte Tatverdächtige sei nach dem Angriff einkaufen gegangen. Polizisten hätten den Angreifer gestellt und erstatteten Anzeige. Auch in diesem Fall hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

Wie am Donnerstag bekannt wurde, war der Angriff offenbar nicht politisch motiviert. Ersten Ermittlungsergebnissen zufolge haben sich der Angreifer und der AfD-Politiker Mario Kumpf um eine Parklücke gestritten. Das sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft MDR SACHSEN.

Wahlhelfer in Leipzig beleidigt

Bereits am Dienstag wurde in Leipzig ein Wahlhelfer der Linken verbal attackiert. Nach Polizeiangaben hatte sich eine bislang unbekannte Person an einen Wahlstand der Partei begeben. Der Mann habe im Gespräch den Wahlhelfer beleidigt. Nachdem die Polizei verständigt wurde, habe sich der Mann entfernt, hieß es. Die Behörde hat die Ermittlungen wegen Beleidigung aufgenommen.

Schon in den vergangenen Wochen hatte es auch in Sachsen immer wieder Angriffe auf Politiker gegeben. So war etwa in Dresden beim Plakatieren der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke angegriffen und verletzt worden - der Fall sorgte bundesweit für Schlagzeilen.

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MDR (ben)/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen | 23. Mai 2024 | 15:30 Uhr

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